Angesichts der unsicheren Finanzlage kann die Gemeinde Grafenhausen nicht alle gewünschten Investitionen umsetzen. Zahlreiche Maßnahmen wurden in der jüngsten Sitzung des Grafenhausener Gemeinderats in Grafenhausen in Folgejahre verschoben. Eine ursprünglich geplante Kreditaufnahme wurde in der Sitzung verworfen, zur Finanzierung der Maßnahmen soll der Kassenkredit erhöht werden. „Auch wenn dafür keine Zinsen anfallen, wirkliche Freude kommt nicht auf“, sagte Bürgermeister Christian Behringer.
Insgesamt summieren sich die geplanten Investitionen auf knapp 2,5 Millionen Euro. Zur Finanzierung stehen jedoch nur rund 1,9 Millionen Euro zur Verfügung. Angesichts sinkender Steuereinnahmen klafft im Haushalt somit eine Lücke von etwa 550.000 Euro. Allein durch Verschieben von Investitionen in die Folgejahre kann diese Summe jedoch nicht kompensiert werden.
Streichkonzert in Vorberatungen
Nach dem Streichkonzert, das bereits bei den Vorberatungen durch den Verwaltungs- und Finanzausschuss erfolgte, muss dieses Defizit finanziert werden. Ursprünglich sollten die Steuerausfälle durch die Aufnahme eines Kredites aufgefangen werden. Da jedoch in zwei Jahren mit einem Ausgleich der Mindereinnahmen zu rechnen sei, soll das heutige Defizit nicht durch ein kurzfristiges Darlehen, sondern durch eine Erhöhung der Kassenkredite kompensiert werden. „Für den Kassenkredit werden nämlich keine Zinsen erhoben“, informierte der Rathauschef. Der Gemeinderat sprach sich deshalb für eine Erhöhung des Kassenkredites aus.
Zwischenzeitlich wurde das Grundstück der Familienferienhöfe an den Betreiber verkauft. Bürgermeister Christian Behringer bezifferte den Verkaufspreis mit 320.000 Euro. Die Gemeinde habe sich aber die Vorkaufsrechte der Grundstücke gesichert. Bisher erfolgte die Nutzung der Grundstücke auf Erbpachtbasis.
Weitere Ferienhäuser können durch den Grundstücksverkauf nicht automatisch entstehen, vorher muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Weiterhin wird mit Grundstückserlösen in Mettenberg und Brünlisbach in Höhe von 120.000 Euro gerechnet. Zudem sind im Finanzhaushalt Baumaßnahmen in Höhe von 1,9 Millionen Euro vorgesehen.
Keine Schlüsselzuweisungen
Im Gegensatz zu anderen Kommunen erhält die Gemeinde Grafenhausen aufgrund der bisher guten Steuereinnahmen keine Schlüsselzuweisungen vom Land. Dies wird sich jedoch im Jahr 2022 aufgrund geringerer Steuereinnahmen im Jahr 2020 ändern. Eine Erhöhung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer ist nicht vorgesehen. Im Haushaltsentwurf 2021 werden die Personalkosten von 1,466 Millionen Euro auf 1,568 Millionen Euro steigen.
Die Summe beinhaltet erstmals auch die personellen Kosten des neuen Waldkindergartens ab April 2021. Sie enthalten ferner auch die strukturellen Veränderungen sowie die Auszahlung eines Leistungsentgelts an die Beschäftigten. Insgesamt haben sich die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsansatz von 1,688 Millionen Euro auf 1,519 Millionen Euro verringert. Mit einem Überschuss von knapp 40.000 Euro im Ergebnishaushalt wird gerechnet.
Gemäß dem vorläufigen Rechnungsergebnis für 2020 geht die Verwaltung von einem Fehlbetrag in Höhe von 700.000 Euro im Ergebnishaushalt aus. Im Jahr 2020 erfolgte die Haushaltsumstellung von Kameralistik auf Doppik. Somit können buchhalterisch nach Angaben des Rechnungsamtes noch keine Rücklagen aus den Vorjahren eingestellt werden. Der Schuldenstand im allgemeinen Haushalt (ohne Eigenbetriebe) beträgt 274.011 Euro. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 122 Euro, (im Rechnungsergebnis 2019 waren es 13 Euro).
