Waldshut/Bad Säckingen – Philipp Frank, Oberbürgermeister der Stadt Waldshut-Tiengen und Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Spitäler Hochrhein mit den Krankenhäusern in Waldshut und Bad Säckingen, hält persönlich ein zentrales Krankenhaus mittelfristig für unausweichlich. „Zunächst gilt es jedoch, die Spitäler Hochrhein GmbH wirtschaftlich zu stabilisieren.“ Das sagte OB Frank auf Nachfrage dieser Zeitung. Hintergrund ist ein Brief des baden-württembergischen Sozialministers Manfred Lucha (Grüne) an Martin Kistler, Landrat und stellvertretender Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Spitäler Hochrhein. Darin schreibt Lucha, dass er eine qualitativ hochwertige Krankenhausversorgung nur mit der Umsetzung eines Zentralkrankenhauses als gesichert sieht.
Dass Philipp Frank bis zum jetzigen Zeitpunkt kein Schreiben des Landes-Sozialministers vorliegt, liegt laut Sozialministerium an einem Bürofehler. „Die E-Mail-Adresse von Philipp Frank war nicht bei uns im Verteiler, was umgehend nachgeholt wird“, erklärt Anna Zaoralek, stellvertretende Pressesprecherin. Noch gestern wollte das Ministerium das Schreiben auch an OB Philipp Frank weiterleiten.
Zur Kritik an der angeblich stockenden Sanierung des Bad Säckinger Krankenhauses sagt Philipp Frank: „Der Sanierungsbedarf des Spitals Bad Säckingen ist Fakt. Und er ist – wie die gesamte wirtschaftliche Schieflage der Krankenhausgesellschaft – weit erheblicher als vor einem Jahr bekannt. Gleichwohl muss ich hinzufügen, dass wir auch am Standort Waldshut erheblichen Investitionsbedarf haben. Wir stehen hierzu mit dem Landkreis – als Mitgesellschafter -, der Geschäftsführung, der Stadt Bad-Säckingen – als Baurechtsbehörde – und dem Sozialministerium im Kontakt.“
Zum Schreiben des CDU-Kreistagsvorsitzenden Martin Albers an diese Zeitung, wonach die Fraktion den Beschluss über die Strukturreformen bei beiden Spitälern von November 2015 präzisieren will, sagt OB Frank: „Mir ist das Schreiben des Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion, Martin Albers, im Original nicht bekannt, darum kann ich dazu keine Aussage machen.“ Albers fordert unter anderem, dass die Klinik in Bad Säckingen kein Haus der Grund- und Regelversorgung bleiben soll.
Gesellschafter
Die Spitäler Hochrhein GmbH entstand 2011 durch die Verschmelzung der Krankenhäuser Waldshut und Bad Säckingen. Gesellschafter sind der Spitalfonds Waldshut, also die Stadt Waldshut-Tiengen, mit 60 Prozent der Anteile sowie der Kreis Waldshut mit 40 Prozent.
