Waldshut/Bad Säckingen – Die Diskussion zur Zukunft der Spitäler in Waldshut und Bad Säckingen geht in die heiße Phase. Die heutige Entscheidung des Waldshuter Kreistags könnte wegweisend sein, denn nach dem Willen der Verwaltung soll sich das Gremium für eine konkrete Planung eines Zentralkrankenhauses aussprechen. Damit wäre quasi der Startschuss für eine Ein-Haus-Lösung gefallen. Zustimmung benötigt es dann noch vom Waldshut-Tiengener Gemeinderat, denn der Spitalfonds, also die Stadt Waldshut-Tiengen, ist mit 60 Prozent an der Spitäler Hochrhein GmbH beteiligt.
Die Kreisverwaltung schlägt beiden Gesellschaftern vor – dem Spitalfonds und dem Landkreis Waldshut (40 Prozent) – noch zeitnah in diesem Jahr einen Planungsbeschluss zu treffen. Der ist wichtig, damit es vom Land Zuschüsse für die Investitionen wie beispielsweise für Brandschutzmaßnahmen und elementare Investitionen im Bad Säckinger Spital gibt. Ohne diese ist der Krankenhausbetrieb nicht weiter gewährleistet, so die Kreisverwaltung. Landeszuschüsse gibt es auch für den Bau eines Zentralkrankenhauses. Das Sozialministerium weist darauf hin, dass pro Jahr zwei Spitalneubauprojekte gefördert werden. Allerdings liegen aktuell bereits Planungsabsichten anderer Landkreise wie Lörrach vor, so ass der Kreis davon ausgeht, nicht vor 2026 eine Landesförderung zu erhalten.
Neben der Entwicklung eines tragfähigen Konzeptes für die Zukunft eines Zentralkrankenhauses, muss laut Verwaltung für die Übergangsfrist, hier speziell in Bad Säckingen, auch Klarheit darüber bestehen, wie viele Betten mit welchem Personal und für welche medizinischen Behandlungen zur Verfügung stehen.
Der letzte Grundsatzbeschluss des Kreistags über die Spitäler Hochrhein GmbH wurde im November 2015 gefasst. Damals wurde unter dem Aspekt der Neustrukturierung eine unterschiedliche Profilierung beider Standorte festgelegt. In der Folge gab es Diskussionen – insbesondere im westlichen Kreisgebiet – über die Umsetzung der für den Standort Bad Säckingen festgelegten Änderung. Unterschiedlich interpretiert wurde auch, ob der Beschluss auf Dauer ein Festhalten an zwei Standorten bedeutet. Zwei Gutachten – zuletzt das der Beratungsgesellschaft Kienbaum – sind zu dem Ergebnis gekommen, dass nur ein Zentralkrankenhaus eine wirtschaftliche Zukunft hat.
Kreistagssitzung
In einer öffentlichen Sitzung befasst sich der Kreistag des Landkreises Waldshut am heutigen Mittwoch, 15 Uhr, im Landratsamt, mit dem Thema "Zentralisierung der Spitalstandorte". Zudem soll die Verwaltung beauftragt werden, einen Ablaufplan zu erarbeiten.
