Ist es angebracht, dass eine Kommune bei der Vergabe von Aufträgen in erster Linie auf den günstigen Angebotspreis achtet und alle anderen Faktoren ignoriert? Diese Frage warf Adelheid Kummle (FW) in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats auf.
Auftrag für Brücke geht nach Norddeutschland
Anlass war die Vergabe des Neubaus der Rad- und Gehwegbrücke beim Schwimmbad in Tiengen. Hier kam die Firma Schmees und Lühn mit einer Angebotssumme von gut einer Million Euro zum Zuge. Das Problem aus Kummles Sicht: Die Firma hat ihren Sitz in Niedersachsen – etwa 750 Kilometer entfernt.
Derweil kam ein ortsansässiges Unternehmen nicht zum Zug, dessen Angebot nach Kummles Darstellung nur „zwei Promille teurer“ gewesen sei: „Aus umwelttechnischer Sicht ist das sicher keine gute Lösung.“
Sie warb dafür, künftig eine andere Bewertungsgrundlage anzulegen, bei der etwa in Form einer Farbskala auch Faktoren wie der Fahrtweg berücksichtigt werden.
„Ortsansässigkeit kein Vergabekriterium“
Seitens der Stadtverwaltung wurde dieses Ansinnen allerdings abgewiesen: „Ortsansässigkeit ist aus rechtlicher Sicht kein zulässiges Kriterium“, erklärte Thomas Kuhn, stellvertretender Leiter des Tiefbauamts.
Vielmehr müssen Vorhaben ab einem bestimmten Mindestwert sogar generell europaweit ausgeschrieben werden. Im vorliegenden Fall sei es aber so, dass die Hauptarbeit von einem Subunternehmen aus der Region übernommen werde, so Kuhn.
OB Gruner: „Ausschreibungen einfach halten“
Auch Oberbürgermeister Martin Gruner warnte davor, Ausschreibungen zu komplizieren: „Je größer der Aufwand für Ausschreibungen, desto mehr Manpower brauchen wir zu deren Bearbeitung.“
Zudem werde eine Kommune durch die Einführung zusätzlicher Kriterien auch angreifbarer, denn schon die Gewichtung von Faktoren sei nicht unproblematisch. Abgesehen davon sei die Stadt nicht unbedingt gerade mit einer großen Angebotsvielfalt gesegnet, wie Gruner weiter ausführte. Im vorliegenden Fall seien gerade drei Angebote eingegangen. Bei anderen Projekten gestalte sich die Bietersuche wesentlich schwieriger. All dies lege den Schluss nahe, dass es kontraproduktiv wäre, zusätzliche Hürden zu etablieren.
Kosten für Stadt verringern sich deutlich
Beim Bau der Brücke in Tiengen konnte das Tiefbauamt im Übrigen Fördermittel aus einem Sonderprogramm der Landes erzielen, wie Kuhn erklärte. Diese liegen bei 85 Prozent der Kosten. Für die Stadt verbleiben somit 200.000 Euro Eigenanteil – weniger als die Hälfte dessen, was ursprünglich an Kosten für das Vorhaben angefallen wäre.
Parallel zu den Arbeiten werden auch Kanalarbeiten des Abwasserverbands Klettgau-West stattfinden. Die Maßnahmen seien aber zeitlich so geplant, dass keine Konflikte mit dem Schwimmbadbetrieb zu erwarten seien, versichern die Verantwortlichen.
