Die Linke Liste Konstanz übt Kritik an Oberbürgermeister Uli Burchardt für seine Aussagen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFK) am 23. September. Der OB hatte gesagt, dass in diesem Ratsgremium die erfahrenen Leute fehlten. Dadurch sei viel Unsicherheit in den Ausschuss gekommen. „Uns ist viel Seniorität verloren gegangen“, so Burchardt im HFK. Seniorität bedeutet in der Regel mehr Erfahrung oder ein höheres Lebensalter.
In der Gemeinderatssitzung erklärte Stadtrat Wolfgang Moßmann am Donnerstag, 25. September, dass er den Wunsch des OB nach einem starken Gemeinderat für bedenklich halte. In der Sitzung des HFK hatte Moßmann Burchardt so verstanden, dass der OB mehr Sachkenntnis von jüngeren Mitgliedern des Gemeinderats einforderte. Diese Aussage sei nicht angebracht gewesen, sagte Moßmann.
„Wir sind alle gewählte Vertreter“, so der Stadtrat der Linken Liste. „Scharf formuliert könnte man sagen, dass die Aussage die demokratischen Rechte nicht respektiert“, so Moßmann. Er forderte den OB dazu auf, solche Sätze künftig bleibenzulassen, damit es ein gesittetes Miteinander im Rat gebe.
OB weist die Vorwürfe von sich
Uli Burchardt verteidigte sich. „Den Schuh ziehe ich mir nicht an“, so der OB. Er habe lediglich eine Unsicherheit im HFK wahrgenommen. „Damit wollte ich in keinster Weise eine Wertung verbunden haben“, erklärt er weiter. Vielmehr sei es darum gegangen, dass erfahrene Räte nicht mehr Teil des Gremiums sind.
„Wir merken, dass uns manche fehlen“, so der Oberbürgermeister. Das habe jedoch nichts mit einzelnen Fraktionen zu tun. Viele Probleme seien weniger politischer Natur, vielmehr gebe es ein Informationsdefizit. „Wir haben an vielen Stellen ein rein informatives Problem“, so der OB wörtlich.
Der Rat solle zusammenarbeiten
„Es hat sich etwas an der Sitzungs- und Diskussionskultur geändert“, meinte Burchardt, „ich hoffe, dass wir zurückkehren können zur konstruktiven Zusammenarbeit“. Dass die Aussagen falsch aufgefasst worden seien, tue ihm leid. Er sei erst im Nachgang der Sitzung von Mitarbeitenden der Stadtverwaltung darauf aufmerksam gemacht worden, dass die Aussage missverstanden worden sein könne.
Dass Zuhörer und Räte seine Aussagen falsch aufgefasst haben könnten, habe ihn erst einmal schockiert, so Burchardt. Ihm gehe es darum, vermeidbare Fehler zu verhindern. Im übrigen sehe er auch gar keinen Anlass für eine Generalkritik. In geschützten Räumen sage er ganz im Gegenteil gerade über die neuen Mitglieder des Gemeinderats vielmehr: „Da haben wir tolle Leute.“
