Die Kindertagesstätte Krümelkiste soll trotz der überraschenden Niederlage der Stadt vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim so schnell wie möglich ausgebaut werden. Das kündigte Baubürgermeister Karl Langensteiner-Schönborn an. Am Ziel, in der Stadt so schnell wie möglich so viele zusätzliche Kita-Plätze wie möglich zu schaffen, hält die Verwaltung demnach fest – und zwar auch in Stromeyersdorf.
Der Ausbau der Krümelkiste ist im Moment nicht möglich, weil ein Kläger eine Bebauungsplan-Änderung gerichtlich zu Fall gebracht hatte. Dabei hatte er sich nicht gegen die Kita gewandt, sondern nach Angaben des Verwaltungsgerichtshofs gegen den Ausschluss zusätzlicher Hotelbauten in dem Gebiet zwischen Reichenaustraße (B33) und Seerhein. „Die Kindertagesstätte wurde bei der mündlichen Verhandlung nicht durch das Gericht in Frage gestellt“, betont dazu auch Langensteiner-Schönborn.
Aus der Reaktion von Baubürgermeister Langensteiner-Schönborn geht auch hervor, dass die Bebauungsplan-Änderung, der den Kita-Ausbau erst möglich gemacht hatte, derzeit auf Eis liegt – und dass damit auch der gesamte Bebauungsplan in der aktuellen Form unwirksam ist. Woran das Gericht dies konkret festmacht, erfährt auch die Konstanzer Stadtverwaltung erst dann, wenn genauen Urteilsgründe vorliegen. Dies werde im September erwartet.
„Wir arbeiten mit Hochdruck zusammen“
Laut Langensteiner-Schönborn ist die Stadt auch mit der Krümelkiste im Gespräch. „Die Stadt arbeitet mit dem Vorhabenträger auf Hochdruck zusammen, die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, dass die Kindertagesstätte schnellstmöglich gebaut werden kann“, so der Baubürgermeister.
Offen bleibt dabei aber, ob die Stadt bereit ist, Zugeständnisse an den Kläger seine Interessen zu machen – also womöglich doch wieder eine Tür aufgeht für einen vierten oder weitere Hotelbauten im Bereich Stromeyersdorf. Eine neuerliche Änderung des Bebauungsplans müsste auch zunächst durch den Gemeinderat beschlossen werden.
