Nun ist es amtlich: Andreas Schmid wurde am 3. Juli mit rund 72,3 Prozent der abgegebenen Stimmen zum vierten Mal zum Bürgermeister von Öhningen gewählt. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats vereidigte Gerhard Wiedebach (CDU) als Ratsältester vier Monate nach der Wahl Andreas Schmid in das Amt. Die Verzögerung ergab sich durch einen Einspruch über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl.
Ein Mensch legt zwei Einsprüche ein
Eine Person hatte Einspruch gegen die Wahl erhoben, weil sie sich selbst gerne beworben hätte, diese Bewerbung aber nicht zugelassen wurde, weil sie nach der Abgabefrist eingereicht wurde. Der verhinderte Kandidat beschwerte sich dann daraufhin auch, dass das Rathaus an Pfingstmontag geschlossen hatte. Dies war der Tag, an dem die Bewerbungsfrist endete.
Ebenfalls wurde von der Person kritisiert, dass der CDU Ortsverband eine Anzeige in der Höri-Woche veröffentlicht hatte, die zur Wahl von Andreas Schmid aufgerufen hatte. Der Steller des Einspruchs sah hier einen unlauteren Wettbewerbsvorteil für Schmid. Acht Wochen nach dem Einspruch entschied das Landratsamt Konstanz endgültig im Sinne der Rechtmäßigkeit. Die Wahl sei anzuerkennen. Gegen diesen Bescheid konnte vier Wochen lang Klage erhoben werden. Diese Zeit verstrich bis Oktober ohne Resonanz.
Andreas Schmid verzichtete nach 24 Jahren Amtszeit auf einen Festakt zur Verpflichtung als Bürgermeister und brachte seine Vereidigung als letzten Tagungspunkt in der Ratssitzung unter. Bei seiner Ansprache ging er nochmals explizit auf die Vereidigungsformel ein. Diese Eidesformel über den Gehorsam gegenüber den Gesetzen und über die Treue zur Verfassung werde auch vom Gemeinderat geleistet, so Schmid im Gespräch mit dem SÜDKURIER.
Und in Bezug auf den Gehorsam gegenüber den Gesetzen müsste ab und zu manch Gemeinderat erinnert werden. Schmid erinnerte in seiner Rede daran, dass die Gesetze vor dem Geschmack oder dem persönlichen Empfinden kommen würden. Dabei erläuterte er auch die Bedeutung der Eidesformel über das gewissenhafte Erfüllen von Pflichten: Unter Gewissenhaft verstehe man nicht das Gewissen, sondern „mit Genauigkeit und Sorgfalt vorgehend“.
Nach der Krise ist vor der Krise
Andreas Schmid zeigte sich im Rat enttäuscht über das Ergebnis seiner Wiederwahl. Rund ein Viertel der Bürger hätten ihm nicht das Vertrauen ausgesprochen. Dies begreife er nun als Ansporn, erneut das Vertrauen aller zu gewinnen. Denn dieses sei notwendig, um anstehende Aufgaben gemeinsam auf den Weg zu bringen und zu vollenden. Nach der Corona-Krise stünde die Gemeinde nun vor einer Energiekrise und vor einer Inflation mit deutlich höheren Kosten. Er appellierte daran, nicht den Kopf in den Sand zu stecken, sondern die Gemeinde weiter voranzubringen.
