Nur noch etwa eine Woche, dann ist er da: der Tag der Bundestagswahl. Die Wahl eines neuen Parlaments für die Bundesrepublik findet 2025 schon im Frühjahr statt, nicht wie bei den zurückliegenden Bundestagswahlen im September. Was Wähler jetzt wissen müssen und wie in Singen die Vorbereitung lief – die wichtigsten Fragen beantwortet die Singener Wahlleiterin Vanessa Nielinger.
Bis wann kann ich Briefwahl beantragen?
Die Wahlbenachrichtigungen sind verschickt, nun geht es für Wähler um die Frage: Wahllokal oder Briefwahl? Wer seine Stimme am Sonntag, 23. Februar, nicht persönlich im Wahllokal abgeben kann oder will, kann noch bis Mittwoch, 19. Februar, seinen Wahlschein für die Briefwahl online beantragen, sagt Wahlleiterin Nielinger. Das funktioniert, indem man die Internetseite www.singen.de aufruft und den Menüpunkt Bundestagswahl 2025 anklickt. Wählt man dann den Menüpunkt Briefwahl aus, ist auch der Link zum Online-Wahlscheinantrag zu finden.
Später kann man einen Wahlschein für die Briefwahl noch im Wahlbüro im Rathaus abholen. Es befindet sich im Nebenraum West des Bürgersaals, Raum 115. Erfahrungsgemäß kommen noch am Freitag vor dem Wahltag einzelne Bürger vorbei, um Briefwahlunterlagen abzuholen, sagt Nielinger. Nach einer Änderung der Bundeswahlordnung sei das am Freitag vor dem Wahlsonntag aber nur noch bis 15 Uhr möglich, nicht mehr bis 18 Uhr.
Briefwahl am Wochenende? Nur im Notfall
Wer noch am Samstag vor der Wahl, also am 22. Februar, Briefwahlunterlagen abholen will, müsse hingegen glaubhaft darlegen, dass er keinen Wahlschein bekommen hat oder dieser zerstört ist. Möglich ist das laut Bundeswahlordnung bis 12 Uhr. Dann werde die ursprüngliche Wahlscheinnummer für ungültig erklärt, so Nielinger. Und am Wahlsonntag selbst kann man laut der Bundeswahlordnung bis 15 Uhr bei plötzlicher nachgewiesener Erkrankung einen Wahlschein beantragen.
Wählern, die erst sehr kurzfristig per Brief wählen wollen, rät Vanessa Nielinger, ihren Wahlbrief persönlich im Wahlbüro abzugeben oder in den Briefkasten des Singener Rathauses zu werfen. Denn bis spätestens 18 Uhr am Wahlsonntag müssen die Briefwahlstimmen eingegangen sein, dann werde auch der Briefkasten noch einmal geleert. Es genüge nicht, den Wahlbrief in den Briefkasten eines Ortsteilrathauses zu werfen.
Derzeit seien schon mehr als 6400 Briefwahlanträge eingegangen, sagt Nielinger, bei knapp 28.800 Wahlberechtigten immerhin rund 22 Prozent . Die Zahl der Briefwähler dürfte noch steigen. Im Jahr 2021, als die Bundestagswahl allerdings unter Corona-Bedingungen stattfand, seien es 7900 Briefwahlanträge gewesen.
Wie läuft die Abstimmung am Sonntag, 23. Februar?
Die Wahllokale sind wie immer bei Wahlen von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wer um 18 Uhr im Wahllokal und nicht sofort an die Reihe gekommen ist, darf noch abstimmen. Wer erst nach 18 Uhr am Wahllokal ankommt, hat allerdings Pech gehabt.
Bei den Wahllokalen gebe es eine kleine Änderung. „In der Bruderhofschule gibt es jetzt zwei Wahlbezirke“, sagt Vanessa Nielinger. Dort sei bei der Kommunalwahl im Juni 2024 sehr viel Betrieb gewesen. Und auch wenn eine Bundestagswahl deutlich weniger Aufwand sei, habe man sich nun entschlossen, dort einen Wahlbezirk aufzuteilen.
Genügend Wahlhelfer zu finden, sei ihre größte Sorge gewesen, sagt Timo Keller, der ebenfalls zum Singener Wahlteam gehört. Aber das sei ziemlich gut gelaufen: „Die städtischen Mitarbeiter melden sich eigentlich ganz gerne für diese Aufgabe.“ Und Nielinger ergänzt, dass sich schon im November manche externen Helfer für den Dienst am Wahltag gemeldet hätten.
Darf man im Fasnachtshäs wählen gehen?
Grundsätzlich sei das zulässig, sagt Wahlleiterin Nielinger. Allerdings müsse man identifizierbar sein. Die Verkleidung darf jemanden also nicht unkenntlich machen. Das Team im Rathaus erwartet allerdings nicht übermäßig viele verkleidete Wähler, denn am Wahlsonntag gebe es zumindest in der Region keine großen Fasnachtsveranstaltungen.
Wichtig sei zudem, dass von einem Kostüm keine Wahlbeeinflussung ausgehe. Darauf habe die Bundeswahlleitung in ihrer Handreichung für die Wahlhelfer ausdrücklich hingewiesen. Auch die Wahlhelfer selbst müssen laut Nielinger politisch neutral gekleidet sein.
Wie ist die Vorbereitung gelaufen?
„Die Wahlorganisation in der Weihnachtszeit mit Feier- und Schließtagen war eine Herausforderung“, sagt die Wahlleiterin. Eine Sorge bei der Vorbereitung sei gewesen, ob die Briefwahlunterlagen rechtzeitig eintreffen. Denn im Gegensatz zur Kommunalwahl liegt die Regie bei der Bundestagswahl nicht allein in der Hand der Kommune. Die Stimmzettel sind im ganzen Wahlkreis gleich, im Landkreis Konstanz kommen sie vom Landratsamt. Doch das habe schon Anfang Februar geliefert, sodass alle Unterlagen rechtzeitig vor Ort waren.
Ein halbes Jahr früher wählen als gedacht: Was bedeutet das für die Stadt?
Für die vier Mitarbeiter des Wahlteams, Vanessa Nielinger, Timo Keller, Katharina Terholsen und Anna Kleinknecht, bedeutet die Organisation einer Wahl, dass sie ihren regulären Aufgaben im Rathaus nicht nachgehen können. Als im November klar wurde, dass schon im Februar der Bundestag neu gewählt wird, war also auch klar, dass die vier für die Wahlvorbereitung freigestellt werden müssen. „Das hat immer Vorrang“, sagt Nielinger.
Sie selbst und Terholsen arbeiten normalerweise in der Personalabteilung des Rathauses und kümmern sich dort unter anderem um Gesundheitsmanagement und Prozessoptimierung. Und Timo Keller ist im Bereich Einkauf und Ausschreibungen tätig. Im Rückblick sagt Nielinger: „Ich dachte nur: Gut, dass ich im Februar keinen Urlaub gebucht habe.“
