Nicht einmal ein Jahr dauerte seine Amtszeit: AfD-Stadtrat Thomas Frischmuth verlässt den Singener Gemeinderat. Er wurde erst im Juni 2024 gewählt und normalerweise dauert die Amtszeit eines Stadtrates fünf Jahre. Doch laut Sitzungsunterlage wird die kommende Sitzung am Dienstag, 13. Mai, die letzte für Frischmuth als Stadtrat sein.
Der Grund ist ein Umzug: Am 5. Mai habe Frischmuth die Stadt Singen darüber informiert, seinen Wohnort in Singen aufzugeben. Gegenüber dem SÜDKURIER bestätigt der AfD-Mann das. „Aufgrund eines Wohnortwechsels habe ich die Wählbarkeit für den Stadtrat Singen leider verloren“, sagt er.
André Rehm wird Nachrücker
Als Nachrücker soll nun André Rehm in das Gremium einziehen. Frischmuth bezeichnet ihn als „kompetenten Parteifreund“. Rehm erhielt bei der Kommunalwahl im vergangenen Sommer 8489 Stimmen. Für einen Platz im Gemeinderat reichte es damals nicht. Ob Rehm häufiger an Gemeinderatssitzungen teilnehmen wird, als die drei bisher gewählten AfD-Gemeinderäte, wird sich zeigen. Denn die Plätze der Alternative für Deutschland bleiben zuletzt auffallend oft leer.
Häufig ist nur ein Vertreter anwesend. Bei der jüngsten Ratssitzung waren es mit Waldemar Koschel und Georg Borchert immerhin zwei. Frischmuth begründet das für sich mit gesundheitlichen Gründen. Und: „Leider ist auch Herr Koschel gesundheitlich angeschlagen und muss daher gelegentlich passen.“
Auf die Frage, ob Koschel aus gesundheitlichen Gründen aus dem Gremium ausscheiden müsse, entgegnet Frischmuth: „Nein, auf gar keinen Fall.“
Nachrücker sind aufgebraucht
Sollte es doch zu einer weiteren Niederlegung des Stadtrat-Amtes kommen, würde die AfD nur noch mit zwei Vertretern im Gemeinderat sitzen. Denn wie Stefan Mohr, Pressesprecher der Stadt Singen, auf Nachfrage erklärt, kann nur nachrücken, wer bei der Kommunalwahl bereits zur Wahl stand. „Es ist nicht möglich, dass unbesetzte Sitze mit Ersatzpersonen eines anderen Wahlvorschlags besetzt werden. Ist keine Ersatzperson vorhanden, bleibt der Sitz laut Gemeindeordnung unbesetzt“, so Mohr weiter.
Folgen für den Gemeinderat habe dies erstmals nicht. Eine Ergänzungswahl sei laut Gemeindeordnung erst dann vorgesehen, wenn die Zahl der Gemeinderäte auf Zweidrittel der gesetzlichen Mitgliederzahl gesunken ist, so Mohr weiter.
Auch Empörung um AfD-Frau Janine Steiner
Es ist nicht der erste AfD-Stadtrat im Hegau, der sich nach nicht einmal einem Jahr aus der Kommunalpolitik zurückzieht. Mit einer E-Mail hat sich Mitte April Janine Steiner nach rund acht Monaten aus dem Gemeinderat von Rielasingen-Worblingen verabschiedet und damit bei ihren Ratskollegen für Empörung gesorgt. Denn damit bleibt dort nur einer der drei AfD-Vertreter übrig, die bei der Kommunalwahl im Juni gewählt worden sind.
Axel Politz hatte bereits zwei Wochen nach der Wahl seinen Rückzug erklärt. Und nun will Steiner alle politischen Ämter niederlegen – auch ihren Sitz im Kreistag. Der Grund für den Rückzug Steiners seien nach eigenen Angaben familiäre Gründe.
Das sagt die AfD zur Nachricht des Verfassungsschutzes
Die kurzzeitige Einordnung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz wird aktuell nach einer Klage der AfD ausgesetzt – damit gilt sie nach wie vor lediglich als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Bei den Singener AfD-Stadträten sorgte die kurzzeitige Hochstufung dennoch für Aufregung – und eine bemerkenswerte Einordnung. Denn die AfD wertet die Entscheidung des Verfassungsschutzes als schweren Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie. „Frei nach dem Motto: Wird der Bürger unbequem, bezeichne ihn als rechtsextrem“, sagt Frischmuth.
Die kurzzeitige Hochstufung bezeichnete er als politisch motivierte einer weisungsgebundenen Behörde. An seinem Engagement für die AfD werde das nichts ändern: „Ich werde auch weiterhin für die AfD aktiv sein und zum Wohle unseres Landes sowie unserer Gesellschaft eintreten“, so Frischmuth weiter. Wenn auch nicht als Stadtrat in Singen.
