Nun ist also klar, warum der Verwaltungs- und Finanzausschuss des Gemeinderats lieber hinter verschlossenen Türen über den städtischen Haushalt für 2024 vorberaten hat: Ein überraschendes Loch von 33 Millionen Euro für sechs Jahre stand im Hintergrund – das inzwischen sogar auf mehr als 43 Millionen Euro angewachsen ist. Unabhängig davon, ob man um einen Lösungsweg nicht auch öffentlich hätte ringen können, zeigt der Gewerbesteuer-Schock zwei Dinge.
Einerseits, wie stark Kommunen von der Gewerbesteuer abhängen – und damit auch von der Konjunktur. Der Effekt verstärkt sich, wenn in einer Stadt große Unternehmen ansässig sind, wie es in Singen der Fall ist. Denn je größer ein Unternehmen ist, desto höher sind die Gewerbesteuerbeträge, um die es gehen kann. Und desto mehr wirken sich Verschiebungen aus. Gerade bei Großkonzernen gilt: Was für das Unternehmen ein verschmerzbarer Betrag ist, kann Verwaltung und Gemeinderat ernsthaft den Wind aus den Segeln nehmen.
Andererseits zeigt der Einbruch bei der Gewerbesteuer, dass die Zeiten, in denen man halbwegs entspannt einen kommunalen Haushalt aufstellen konnte, derzeit vorbei sind. Ab dem Jahr 2026 werden die Mechanismen des Finanzausgleichs der Stadt wieder zu Hilfe kommen. Denn dann steigen Zuweisungen und sinken Zahlungen, weil 2024 ein schlechtes Steuerjahr war. Vorerst heißt es also: Streichliste statt Wunschliste. Der Kampf um die Priorisierung dürfte härter werden.
