Blumberg – Intensiv diskutierte der Gemeinderat am Donnerstag über zwei Anträge der CDU, die Kinder- und Jugendförderung für die davon betroffenen Vereine nächstes Jahr coronabedingt zu erhöhen und ebenso die Jahrespauschale für Vereine mit weniger als zehn Jugendlichen. Insgesamt hätte dies rund 4500 Euro ausgemacht. Der zweite CDU-Antrag besagte: den anderen eingetragenen Vereinen zwischen 2021 und 2023 einmal eine Halle für eine Veranstaltung kostenlos zur Verfügung zu stellen.
- Hannes Jettkandt, Sprecher der Freien Liste, erklärte, die Freie Liste wolle die Förderrichtlinie nicht ändern, an die Verwaltung sei von den Vereinen bisher wohl auch kein derartiger Antrag gestellt worden. Wenn ein Verein Existenzprobleme habe, könne er sich an die Verwaltung wenden, dann können man darüber beraten. Angesichts eines Minus von mehr als 1,2 Millionen Euro im Ertragshaushalt 2021 lehne seine Fraktion den Antrag ab.
So sehen es SPD und FDP
- SPD-Fraktionssprecherin Ursula Pfeiffer sah dies genauso, sie könne den Worten ihres Kollegen Jettkandt nur zustimmen. Auch die SPD lehne den Antrag ab. In der FDP herrsche darüber keine einstimmige Meinung, sagte ihr Sprecher Werner Waimer. Die FDP habe ausdrücklich auf Mittelanmeldung für den Haushalt 2021 verzichtet. Er selbst lehne beide Anträge, die nach dem Gießkannenprinzip zum Tragen kommen sollten, ab.
Bürgermeister zeigt Verständnis
- CDU-Sprecher Dieter Selig verwahrte sich dagegen, den Antrag als Gießkannenprinzip zu bezeichnen. Die CDU habe vorgeschlagen, den Ansatz für den Blumberg-Pass um 5000 Euro zu reduzieren. Bürgermeister Markus Keller sagte, die 4500 Euro machten den Haushalt „weder arm noch reich“, er hielte dies für ein gutes Signal. Die Fragen der Vereine mehrten sich, etwa wie sie sich noch die Miete leisten könnten. „Ich mache mir noch viel mehr Sorgen um den sozialen Zusammenhalt.“ Den ersten Antrag befürworte er, den zweiten mit den Hallen nicht.
- Stadtrat Horst Fürderer (CDU) zeigte sich über die Diskussion frustriert: Hier gehe es doch rein um eine Wertschätzung der Vereine. Mit dieser Aussage erntete er gründlich Gegenwind: „Wir haben alle hier in der Stadthalle eine große Wertschätzung der Vereine“, betonte Stadtrat Rainer Gradinger (Freie Liste). Auch Stadträtin Ursula Pfeiffer betonte, fast alle hier seien selbst in Vereinen und würden die Situation kennen.
Kampfabstimmung
- Bei der Kampfabstimmung wurde der erste Antrag mit 12:10 Stimmen angenommen. Neben der CDU stimmten auch die FDP-Räte Michael Zier und Detlev Dillmann, Stadtrat Hermann Zorbach und Bürgermeister Markus Keller dafür.
- Der zweite CDU-Antrag mit dem einmaligen Erlass der Hallengebühren wurde ohne weitere Diskussion mehrheitlich abgelehnt, dafür stimmte nur die CDU.
Zwei CDU-Anträge
- Erster Antrag: Die Kinder- und Jugendförderung für Vereine soll coronabedingt 2021 von zwölf auf 18 Euro pro Kind erhöht werden, bei Vereinen mit weniger als zehn Jugendlichen soll die Jahrespauschale einmalig von 100 auf 150 Euro erhöht werden. Betroffen wären 1309 Kinder und sieben kleinere Vereine.
- Zweiter Antrag: Eingetragene Vereine, die keine Kinder- und Jugendförderung erhalten, sollen von der Stadt für eine Veranstaltung zwischen 2021 und 2023 von der Hallennutzungsgebühr und der Gebühr für die Veranstalterhaftpflicht befreit werden.
