Nun also der Bürgerentscheid über zwei neue Supermärkte am Rande von Königsfeld. Die Bürger haben sich durchgesetzt mit ihrem Begehren zu einem generellen Votum der Einwohnerschaft. Das ist bei dem seit über einem Jahr umstrittenen Thema für den Ort auch gut so. Nachdem der Gemeinderat für diese Ansiedlungen votiert hatte, wurde es nicht wirklich ruhiger.
Der für Mitte Oktober bevorstehende Bürgerentscheid ist Demokratie pur. Das müssen alle Beteiligten aushalten. Nur: Wie verkappt ist die Frage, die bei der Abstimmung gestellt wird: Sind Sie dagegen, dass für das Gebiet ‚Ortsrand Süd ll‘ ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet wird? Wer mit Ja stimmt, artikuliert sein Nein zur Ansiedlung der Märkte an dieser Stelle. Wer mit Nein stimmt, ist dafür.
Der Königsfelder Bürgerentscheid ist nicht der erste Urnengang dieser Art, der mit derart verschwurbelten Fragestellungen an den Start geht. Transparente Vorgehensweisen sind hier eigentlich angeordnet. Die Abstimmungsfrage muss so deutlich formuliert sein, dass die Unterzeichner schon beim Bürgerbegehren wissen, worum es geht, und die Verwaltung eine klare Handlungsanweisung erhält. Juristisch mag die Königsfelder Frage korrekt sein, für diejenigen, die wirklich wählen gehen, hätte man es auch einfacher formulieren können. Möglicherweise wäre dies zur Erreichung des Quorums auch förderlich. Bürgerfreundlicher wäre außerdem eine einfachere Satzstellung.
In der Pflicht ist hier die Landesregierung. Sie ist in der Lage, solche Vorgaben auszuformulieren. Oder will es jemand dabei belassen, dass verunsicherte Wähler zurückbleiben, die sich fragen müssen: Habe ich richtig abgestimmt?
