Es ist ein Endlos-Thema für die Gemeinde Niedereschach: das Tempo 30. Seit über 30 Jahren beschäftigt das Tempolimit den Gemeinderat und die Bürger. Im April diesen Jahres wurde beschlossen, auf den Gemeindestraßen „grundsätzlich“ – davor wurde von „flächendeckend“ gesprochen – das Tempolimit 30 einzuführen. Daraufhin wurde ein Planungsbüro beauftragt. Was ist seither passiert? Das fragen sich auch die Bürger.
„Warum dauert das Umsetzen so lange?“
Allen voran setzt sich der Niedereschacher Helfried Slowikowska für die Umsetzung des Tempolimits ein. „Das Thema wird hin- und hergeschoben“, sagt der 76-Jährige. „Die Realisierung lässt sehr zu wünschen übrig“, schreibt Slowikowska in einem Leserbrief vom 8. August dem SÜDKURIER. „Warum dauert das Umsetzen so lange? Was muss noch geschehen, dass die Maßnahmen umgesetzt werden?“
Verkehrsschau steht noch aus
Ortsbaumeister Hartmut Stern bestätigt, dass bisher noch keine Beschilderung vorgenommen wurde. „Der Beschluss des Gemeinderates zur flächendenkenden Einführung von Tempo 30 ist als Planungsauftrag von der Verwaltung in Arbeit“, schreibt Hartmut Stern dem SÜDKURIER. Bevor die Schilder angebracht werden könnten, sei eine Verkehrsschau zusammen mit der Straßenbaubehörde und der Polizei vor Ort notwendig. Diese konnte „aufgrund eines Personalwechsels und der noch ausstehenden Neubesetzung im Landratsamt“ bisher noch nicht erfolgen, so Stern.
Selbstgemachtes Tempo 30-Schild
Helfried Slowikowska will nicht länger warten. Auf seinem Grundstück im Hardtweg hat er ein selbstgemachtes Tempo 30-Schild aufgestellt. „Ich will damit ein Zeichen setzen“, sagt Slowikowska. Ein weiteres selbstentworfenes Schild mit der Aufschrift „Vorsicht Kinder“ auf der gegenüberliegenden Straßenseite soll Autofahrer warnen und zur Tempodrosselung animieren. Slowikowska macht sich Sorgen um die Kinder, die draußen spielen und um ältere Menschen, die die Straße überqueren: „Der Hardtweg ist zu einer Rennstrecke geworden“, findet er. Seit zwei Jahren kämpfe er für das Tempolimit in seiner Straße, in der viele Familien mit Kindern wohnen.
„Ich hoffe, dass es jetzt gehört wird“, so der Niedereschacher Bürger. Von dem Gemeinderat und der Verwaltung wünscht er sich, dass die Bürger über den Umsetzungstermin informiert werden.
Was auf Niedereschachs Straßen bisher geschehen ist
Das Tempolimit 30 ist in Niedereschach bereits seit dem Jahr 1986 Thema. Damals wurde in verschiedenen Straßen und Straßenabschnitten die Geschwindigkeit auf 30 km/h reduziert. Im Oktober 1992 wurde im Gemeinderat beschlossen, keine flächendeckende 30-er-Zonen in Wohngebieten einzuführen. Vorliegende Einzelanträge wurden abgelehnt. Auch in den Jahren 1994 und 1998 wurden Anträge auf Einführung von Tempo 30 in verschiedenen Wohnstraßen im Gemeinderat abgelehnt. Aufgrund weiterer Anträge aus der Bürgerschaft wurde das Thema im September 2011 im Gemeinderat wieder aufgegriffen.
Um die Gleichbehandlung aller Bürger, ob sie nun im Wohngebiet oder an einer Durchgangsstraße wohnen, zu gewährleisten, wurde im November 2011 der Beschluss gefasst, flächendeckend die Einführung von Tempo 30 zu beantragen und dies für alle Straßen, also auch die qualifizierten Durchgangsstraßen. Der Antrag wurde vom Straßenverkehrsamt des Landratsamtes Schwarzwald-Baar-Kreis für die Landes- und Kreisstraßen abgelehnt. Ein Antrag auf einen Bürgerentscheid in diesem Jahr wurde im Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt.
Aktueller Stand ist, dass im April 2019 im Beschlussvorschlag das Wort „flächendeckend“ durch „grundsätzlich“ ersetzt wurde. Damit werden die Gemeinderatsbeschlüsse von 2011 und 2013 aufgehoben und ein grundsätzliches Tempolimit 30 auf den Gemeindestraßen in Niedereschach eingeführt. Die Umsetzung steht noch aus.
