Schonach Die SPD-Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur besuchte die Gemeinde Schonach. Bürgermeister Jörg Frey forderte in dem Gespräch mehr Entlastung für die Kommunen, heißt es zu dem Besuch in Schonach in einer Pressemitteilung.
Ein zentrales Thema war der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD im Bund. Bürgermeister Frey äußerte sich überzeugt davon, dass eine solche Koalition notwendig sei, um politische Handlungsfähigkeit zu sichern und die demokratische Mitte zu stärken. Türk-Nachbaur, die selbst an den Verhandlungen mitgewirkt hatte, insbesondere im Bereich Europa, sprach offen über ihre eigenen Bedenken bei einigen Punkten. Dennoch betonte sie, dass Kompromisse ein Grundpfeiler demokratischer Prozesse seien: „Das ist Demokratie.“
Frey forderte spürbare und mutige Reformen – vor allem bei „überbordender“ Bürokratie. Zu viele Projekte würden derzeit an komplizierten Genehmigungsverfahren, Personalmangel und „realitätsfernen Regelungen“ scheitern. Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule sei ein Beispiel dafür: gut gemeint, aber unter den aktuellen Bedingungen kaum umsetzbar. Auch die finanzielle Belastung der Kommunen wachse stetig – obwohl der Haushalt noch genehmigungsfähig sei, zeichnen sich schwierige Jahre ab, gerade mit Blick auf anstehende Investitionen und neue gesetzliche Verpflichtungen.
Deshalb sei wichtig, dass die Gelder des Strukturfonds auch bei den Kommunen ankommen, damit diese die Infrastruktur – Schulen, Kindergärten, Straßen Brücken und mehr – unterhalten und sanieren können, so der Schonacher Bürgermeister. „Lösungen finden und Herausforderungen überwinden – das muss unser gemeinsamer Anspruch sein“, sagte Türk-Nachbaur mit Blick auf die vielen Themen, die Bürgermeister Frey schilderte. Dabei sei klar: Viele Probleme könnten nur im Schulterschluss zwischen Kommunen, Ländern und Bund gelöst werden.
Beide waren sich einig: Bürokratieabbau gelingt nicht allein durch neue Gesetze. Dafür brauche es auch ein Umdenken in der Gesellschaft. „Weniger ich, mehr wir – so muss es künftig laufen“, sagte Bürgermeister Frey und sprach von einem nötigen Kulturwandel. Türk-Nachbaur machte deutlich: „Vorschriften wachsen nicht wie Unkraut in Berlin – sie entstehen, weil wir als Gesellschaft nach Sicherheit und Gerechtigkeit rufen. Wer wirklich weniger Regeln will, muss auch aushalten können, dass nicht alles nach dem eigenen Geschmack läuft.“
Ein weiteres Thema war die Migration. Frey sprach über die Herausforderungen und die dringende Notwendigkeit nach gesetzlichen Veränderungen, aber auch über gelungene Beispiele gelebter Integration – etwa über die Einladung eines türkischstämmigen Mitbürgers zum Fastenbrechen, die ihn persönlich bewegt habe.
