Ist Tuttlingen beispielhaft? In Sachen Videoüberwachung geht die Nachbarstadt einen offensiven Weg. Überall, wo es sinnvoll und rechtlich möglich ist, werden Kameras installiert. Das kündigte die Stadt Anfang November an.
In Donaueschingen gibt es bereits Videoüberwachung
Ist das für die Kommunen im Städtedreieck nachahmenswert? Es liegt in jedem Fall ein gespaltenes Echo vor. Ganz fremd ist die Videoüberwachung zumindest in Donaueschingen nicht.
Nachdem es im Bereich des Treppenaufgangs in der Tiefgarage beim Max-Rieple-Platz wiederholt zu Vandalismus kam und 2018 in das Gebäude der Tourist-Information und Kunstschule eingebrochen wurde, sei vor etwa drei Jahren eine Videoüberwachung installiert worden, sagt Jennifer Schwörer. Zudem, so die stellvertretende Sprecherin der Stadtverwaltung, sei eine Videoüberwachung in der Bahnhofsunterführung sowie im Bereich der Aufzüge und der Fahrradboxen installiert worden. Auch hier gab es zuvor mehrfach Fälle von Vandalismus.
Als ein Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung werde die Videoüberwachung bereits in vielen Städten betrachtet. Dennoch sind die Meinungen darüber geteilt. Auf der einen Seite stehe die abschreckende Wirkung auf Straftäter und das gesteigerte Sicherheitsgefühl der Bürger, auf der anderen Seite Persönlichkeitsrechte und Privatsphäre.
Der Stadt sei es wichtig, zwischen diesen Polen einen Ausgleich zu finden. „In sämtliche Entscheidungen wird daher der Datenschutzbeauftragte der Stadt miteinbezogen“, sagt Jennifer Schwörer von der städtischen Pressestelle des Rathauses Donaueschingen.
In Hüfingen keine Notwendigkeit
In Hüfingen fehle es an einer generellen Notwendigkeit der Videoüberwachung, sagte Hauptamtsleiter Erich Lafera mit Blick auf eine positive Entwicklung in der Kriminalitätsstatistik der Stadt. Auch für ihn sind der Schutz vor Straftaten und die Wahrung von Persönlichkeitsrechte jeweils hohe Güter und Abwägungssache.
Die Überwachung von ganzen Straßenzügen werde derzeit als nicht notwendig angesehen. Eine generelle Überwachung der städtischen Gebäude und Einrichtungen sei weder vorgesehen noch stehe sie zur Debatte.
Allerdings gebe punktuell Überlegungen zu überprüfen, ob an einzelnen städtischen Gebäuden oder Einrichtungen eine Videoüberwachung sinnvoll sein könnte. Eine Umsetzung müsste unter rechtlichen und finanziellen Gesichtspunkten geprüft werden.
Was eine mögliche Videoüberwachung im Bahnhofsbereich anlangt, nimmt Lafera die Deutsche Bahn mit ins Boot. Im Bereich des Bahnsteigs wäre das Sache der Bahn, eine Überwachung von Parkplatz und Fahrradstellplätzen wäre eine städtische Angelegenheit.
Kurz gehalten die Antwort aus dem Rathaus Bräunlingen. In Bräunlingen sei aktuell keine Videoüberwachung geplant, so die stellvertretende Hauptamtsleiterin Christiane Krieger.
