Die Verwirrung ist groß. Auf beiden Seiten. Bei den Bürgern in Marbach, die bis Mai oder Juni dieses Jahres ihre Internetverträge gekündigt haben und darauf warten, dass der Zweckverband Breitband nun endlich mit dem versprochenen Bau beginnt. "Wir hängen in der Luft", so ein Anwohner gegenüber dem SÜDKURIER. "Keiner sagt uns, was Sache ist."
Und auch auf der anderen Seite – also beim Zweckverband – ist die Verwirrung nicht gerade klein. Grund für die allgemeine Verunsicherung in Sachen Breitbandausbau ist eine seit März gültige Änderung der Förderrichtlinien des Landes Baden-Württemberg.
"Diese bürokratische Veränderung hat für einige Projekte, deren aktueller Förderantrag noch nicht bewilligt worden ist, Auswirkungen", sagt Katrin Merklinger, Pressesprecherin des Zweckverbandes. Wie groß oder klein diese sind, ist noch nicht ganz klar. Sicher ist nur: "In manchen Ausbaugebieten wird es zu Verzögerungen kommen."
Dass sich etwas ändern werde, wussten sie beim Zweckverband. "Man hat uns immer wieder vertröstet", sagt Merklinger. "Dass die Änderungen nun so massiv sind, hätten man nicht gedacht." Es ist ein ganzer Paragrafenkatalog, der da auf die Verantwortlichen eingeprasselt ist. Noch ist nicht alles sortiert. Noch können sie die Auswirkungen einzelner Änderungen selbst nicht richtig abschätzen. Sicher ist bislang wohl nur eines: Mit dem geplanten Ausbau in der Südstadt in Villingen wird es in diesem Jahr nichts mehr. Die Eigentümer sind bereits informiert, sagt Merklinger.
Künftig ist der Bund zuständig
Die entscheidendste Änderung betrifft die Ausschreibung, die sogenannte Markterkundung. Der Zweckverband darf nur dort bauen, wo kein anderer Anbieter (also Telekom, Vodafone, etc.) ausbauen will. Bislang hatte es gereicht, das einmal abzufragen, für den gesamten Kreis. Dieses Ergebnis hatte bis heute Bestand. Nach den neuen Regeln müssen nun mit jedem neuen Ausbaugebiet, alle Anbieter erneut angeschrieben werden. Acht Wochen haben die dann Zeit, zu antworten. Das dauert.
Und noch ist unklar, ob auch die bereits laufenden Projekte noch mal neu ausgeschrieben werden müssen – oder nur alle kommenden. "Wir können das noch nicht ganz greifen", sagt Merklinger. Eine weitere Neuerung ist da eindeutiger: Künftig müssen die Fördergelder beim Bund beantragt werden, lehnt der ab, soll beim Land ein weiterer Antrag gestellt werden. Bisher war es andersherum. Sie arbeiten bereits an den ersten Förderanträgen für den Bund.
Und was wird aus Marbach? Für Marbach stehen die Chancen immer noch gut, so hoffen sie. Vor ein paar Wochen war Jochen Cabanis, der Geschäftsführer des Zweckverbandes, erneut in Stuttgart, hat noch mal Unterlagen mitgebracht, noch mal Gespräche geführt. Über den Inhalt herrscht Schweigen.
Merklinger kann nur so viel sagen: "Wir sind hoffentlich ganz kurz davor, dass man das eintüten kann." Sie tun jedenfalls alles dafür. "Wir können jeden verstehen, der verunsichert ist", sagt Merklinger. Sie würden sich selbst am meisten freuen, wenn es endlich losgehen könnte. "Wir haben alles vorbereitet", sagt sie. Einige Kabel sind bereits verlegt, die Baufirma ist bereit. Jetzt fehlt nur noch das Okay aus Stuttgart.
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