„Eine ungewöhnliche Situation“ fand Bürgermeister Detlev Bührer im Technischen Ausschuss die Tatsache, dass der Ortschaftsrat in VS-Rietheim zwar grundsätzlich dem geplanten Solarpark Obere Wiesen zugestimmt hatte, es aber beim Bebauungsplan ebenso viele Ja- wie Nein-Stimmen gab.
Um es vorweg zu nehmen: Im Technischen Ausschuss des Gemeinderates spielte diese Kuriosität keine Rolle. Es gab eine klare Mehrheit der Stadträte mit zehn Ja-Stimmen bei vier Nein-Stimmen und einer Enthaltung für den Solarpark in Rietheim.
Gemeinderat hat noch das letzte Wort
Das ist allerdings ein Empfehlungsbeschluss an den Gemeinderat, der nächste Woche das letzte Wort hat. Vorhabenträger des Solarparks ist eine noch zu gründende Projektgesellschaft der Stadtwerke VS mit ihrem Partnerunternehmen Thüga. Der Solarpark soll als Agri-Photovoltaikanlage betrieben werden.
Die beiden Flächen links und rechts der Niederwiesenstraße sind rund 15 Hektar groß. Der Reihenabstand zwischen den Modulreihen beträgt zehn Meter und erlaubt damit eine maschinelle Bearbeitung der landwirtschaftlichen Flächen.
Landwirte sind einverstanden
Vorgesehen ist, wie aus der Verwaltungsvorlage hervorgeht, eine „extensive Bewirtschaftung“ der Fläche durch Landwirte. Laut Landwirtschaftsamt hätten alle betroffenen Bauern ihre Bereitschaft zur Umstellung auf eine extensive Bewirtschaftung erklärt.
In einem Gestattungsvertrag soll die Inanspruchnahme der Flächen durch den Solarpark geregelt werden. Dieser beinhaltet unter anderem einen späteren Rückbau der Anlagen nach Aufgabe der Nutzung. Der Stadt entstehen keine Kosten durch die Planung.
Zwei Drittel kann genutzt werden
Stadtrat Martin Rothweiler (AfD) gab bekannt, dass seine Fraktion grundsätzlich gegen Freiflächenphotovoltaik sei. „Wir sehen das kritisch“.
Die zehn Meter Modulabstand bedeuten aber, so erklärte die Leiterin des Stadtplanungsamtes, Kirsten Hellstern, „dass die Flächen nach wie vor bewirtschaftet werden können. Zwei Drittel der Fläche könnten die Landwirte noch bewirtschaften, ergänzte Gregor Gülpen, der Geschäftsführer der Stadtwerke.
Ein guter Zeitpunkt laut Gülpen
„Wir sollten nicht Äpfel mit Birnen vergleichen. Das ist immer noch Grünland“, sagte Ulrike Salat (Grüne). Die Grünen würden zustimmen. Sie fragte nach der Wirtschaftlichkeit.
Gregor Gülpen erklärte, der Zeitpunkt sei jetzt gut. Man wisse nicht, wie die Förderung in Zukunft sein werde. „Jetzt wäre es gut, wenn wir den Schritt machen würden“, so Gülpen.
Der nun gefasste Beschluss bedeutet, dass für den Solarpark „Obere Wiesen“ die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen wurde. Der Technische Ausschuss beauftragt die Verwaltung, den Beschluss zur Offenlage ortsüblich bekannt zu machen.
Durch verschiedene Planungsänderungen muss jetzt auch der Flächennutzungsplan im Bereich Obere Wiesen noch geändert werden. Auch diesem Antrag stimmte der Ausschuss zu.
Projekt Bertholdshöfe noch in der Prüfung
Die ursprüngliche Absicht der Stadt, einen weiteren Solarpark mit rund 30 Hektar Fläche bei den Bertholdshöfen zwischen Villingen und Schwenningen noch in diesem Jahr auf den Weg zur bringen, ist dagegen zeitlich nicht mehr möglich.
Die städtische Pressestelle teilte mit, dass das Projekt zur Prüfung noch bei den Stadtwerken VS liege. Es kann damit frühestens zum Januar in den Gemeinderatsgremien diskutiert werden.
