Seit dem heftigen Schneefall vergangener Woche ist die Volksseele in Villingen-Schwenningen in Aufruhr. Die Straßen seien zu schlecht geräumt, zu viele Schneeberge an den Straßenrändern versperren die Fahrt. Viele Bürger mutmaßen: Es wird schon jetzt gespart. Doch dem ist nicht so. Das machte am Dienstag Bürgermeister Detlev Bührer im Technischen Ausschuss ganz deutlich: „Derzeit gibt es keine Einschränkungen.“ Doch die werden wohl kommen. Stadträte und Verwaltungsspitze halten an den Haushaltszielen fest. Bereits 250 000 Euro solle in diesem Jahr eingespart werden – allerdings mit „flexiblen Aufstockungsmöglichkeiten“. Das heißt: Wenn es künftig stark schneit, sollen schnell zusätzliche Kräfte aktiviert werden können.
Aktuell arbeiten die Mitarbeiter der Räumdienste „sieben Tage“ die Woche, bis an das Limit der Arbeitsschutzgesetze und vor allem an ihre „Belastungsgrenze“. Sie nehmen keine freien Tage, holen das Maximum aus sich und den Geräten heraus und seien nach einer kurzen Pause wieder im Führerstand der Fahrzeuge. Kurzum: Sie machen einen „guten Job“, betonte Bührer.
Der Baubürgermeister erläuterte aber auch, dass in solch einem heftigen Schneefall wie am Mittwoch und Donnerstag vergangener Woche „kein vollumfänglicher Winterdienst mehr gewährleistet werden kann“. Der Schnee könne nur verschoben werden, die Straßen würden enger, dann bleiben Lastwagen, Busse und Müllabfuhr hängen. „Den Schnee können wir aber nicht wegbeamen.“
Am Freitagnachmittag und am Samstag seien die Straßen aber wieder frei gewesen. Er räumte ein, dass er sich durch die warmen Winter „2019 und 2020“ habe einlullen lassen. Daher modifizierte er den Antrag, dass der Winterdienst zwar reduziert werde, aber eine Aufstockung möglich sein müsse. „Es muss ein flexibler Einsatz“ gefahren werden können. Grundsätzlich solle bereits dieses Jahr 250 000 Euro eingespart werden, dem muss der Gemeinderat aber noch zustimmen. 2022 soll dann eine weitere Reduzierung um 650 000 Euro in die Wege geleitet werden. Damit stehen für den Winterdienst ab 2022 noch 1,1 Millionen Euro zur Verfügung, 2020 waren es noch zwei Millionen Euro.
Im April oder Mai will die Stadtverwaltung dem Gemeinderat vorlegen, wie der Einsatz des Winterdienstes flexibel gesteuert werden kann. In das Konzept werden die Rettungsdienste, aber auch die Verkehrsgemeinschaft VS, die die Buslinien betreibt, eingebunden. Mit dem Vorschlag zeigten sich die Stadträte einverstanden. Eines muss aber klar sein: Wenn gespart wird, „kommt es zu Einschränkungen“, betonten Frank Bonath (FDP) und Olaf Barth (AfD).
Die Stadt wird dann zwischen einem verpflichtenden Winterdienst an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen sowie einem entbehrlichen Winterdienst in Wohngebieten oder beispielsweise auch in Tempo 30-Zonen unterscheiden. Hier wünschte SPD-Stadtrat Bernd Lohmiller, dass für Alten- und Pflegeheime, die in solchen Bereichen liegen, eine Ausnahme gemacht werde. Bührer versprach auch, dass Steigungen in Wohngebieten weiter geräumt würden. Auch Radwege, die mit einem blauen Schild markiert sind, sollen frei gemacht werden.
Als „wir die Vorlage verschickten, ließ es Frau Holle 30 Zentimeter schneien“, blickte Oberbürgermeister Jürgen Roth auf die turbulenten Ereignisse zurück. Doch er machte auch deutlich, dass es 2006 das letzte Mal so heftig geschneit habe. Die Vorlage sei auf einen Vorschlag der Haushaltsstrukturkommission zurückgegangen, die Einsparvorschläge erarbeitet hatte. Daran will nach Lage der Dinge auch ein Großteil der Stadträte festhalten.
