Extrem unspektakulär lief Tag eins nach Bekanntgabe der verschärften Grenzkontrollen entlang des Hochrheins ab. Zwischen Erzingen und Bad Säckingen bekamen Pendler wie Einkaufstouristen wenig von der neuen Regelung mit. Und dennoch: Die Sorge vor Einschnitten im deutsch-Schweizer Binnenverhältnis und vor massiven Verkehrsproblemen ist in der Region groß.
„Hoffen auf richtige Balance“
„Für eine Stadt wie Waldshut-Tiengen bedeuten strengere Grenzkontrollen zunächst noch längere Wartezeiten am Zoll, aber auch erschwerte Bedingungen für Pendler und Handel“, konstatiert Waldshut-Tiengens Oberbürgermeister Martin Gruner auf Anfrage.
Es sei daher entscheidend, „stets die richtige Balance zwischen Offenheit und Kontrolle zu finden, um das gewachsene Miteinander über die Grenze hinweg nicht nachhaltig zu gefährden“, so Gruner.
Noch gibt es keine offiziellen Informationen der Bundespolizei
Noch können die Behörden in der Region offenbar noch nicht abschätzen, wann die verschärften Kontrollen flächendeckend umgesetzt werden, wie Verena Pichler, Sprecherin der Stadt Waldshut-Tiengen darstellt: „Bislang wurde die Stadtverwaltung durch die Bundespolizei nicht offiziell über Art und Umfang der geplanten Maßnahmen informiert.“
Da eine erhöhte Kontrolltätigkeit am Grenzübergang Waldshut/Koblenz „untrennbar mit nachteiligen Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit der B34 ist“, erwarte die Stadt „jedoch sicherlich, dass die Bundespolizei über konkrete Änderungen des Kontrollregimes rechtzeitig informieren würde“, so Pichler.
Grenzüberschreitendes Miteinander lebt von „durchlässigen Grenzen“
Auch das Landratsamt Waldshut verweist auf die engen Verflechtungen der deutschen Seite mit den Schweizer Kantonen, die einen gemeinsamen Lebens-und Wirtschaftsraum bildeten, „der gut funktioniert und der davon lebt, dass die Grenzen durchlässig sind“, so Behördensprecherin Julia Fohmann-Gerber.
Dass es „einen wirksamen Grenzschutz braucht“, sei nachvollziehbar. Es habe sich aber gezeigt, „dass die Anordnungen der ehemaligen Bundesinnenministerin Faeser durchaus wirksam waren“, ohne die Grenzverkehre zu beeinträchtigen, so Fohmann-Gerber.
