Seit Jahren steigt die Zahl der Briefwähler. Aufgrund von Corona wird auch bei dieser Bundestagswahl ein neuer Rekord erwartet. Doch wie werden Briefwahlstimmen eigentlich ausgezählt? Bevor es soweit ist werden die roten Wahlbriefe gesammelt und bis zum Wahltag unter Verschluss gehalten. Am Wahltag selbst werden sie dann den jeweils zuständigen Briefwahlvorstand verteilt, der aus fünf bis neun wahlberechtigten Personen besteht. Er öffnet ab nachmittags die Wahlbriefe und prüft deren Gültigkeit. Ist das der Fall, werden diese und die verschlossenen Stimmzettel-Umschläge getrennt und letztere in die Wahlurne geworfen – so dass niemand nachvollziehen kann, wer wie gewählt hat. Ist die Wahlzeit beendet, öffnet der Briefwahlvorstand die Urne und zählt die Stimmen im öffentlich zugänglichen Wahlraum aus.
Rechtliche Bedenken bei der Briefwahl
Doch immer wieder gab und gibt es bei der Briefwahl rechtliche Bedenken. Das Bundesverfassungsgericht hat zumindest immer wieder den Ausnahmecharakter der Briefwahl betont. Demnach schränkt sie die Wahlrechtsgrundsätze der Freiheit, Geheimheit und Öffentlichkeit ein. Als problematisch wird gesehen, dass bei der Briefwahl nicht kontrolliert werden kann, ob die Wahlberechtigten selbst abstimmen und dabei unbeeinflusst geblieben sind. Dennoch hielt das oberste Gericht in Karlsruhe die Briefwahl bisher für verfassungsgemäß. Ob sich dies ändern könnte, wenn der Briefwahlanteil nun bei rund der Hälfte liegt, wie teils prognostiziert wird, ist dagegen offen.
Das Ergebnis könnte sich verzögern
Die erste Hochrechnung könnte durch den großen Anteil an Briefwählern durchaus ein wenig verzögert werden, denn für ein vorläufiges Wahlergebnis müssen auch alle Briefwahlunterlagen ausgezählt sein. Dies darf erst nach Schließung der Wahllokale beginnen und erfolgt durch gesonderte Briefwahlvorstände, was zusätzliches Personal erfordert. „Unserer Erfahrung nach sind die Gemeinden aber gut darauf vorbereitet“, sagt ein Sprecher des Bundeswahlleiters. „Es wird hoffentlich nicht zu größeren Verzögerungen kommen.“
