Ein Autofahrer erzwingt die Zurücknahme eines Tempolimits. Das dürfte in Deutschland eine Premiere sein. Nördlich von Geisingen darf nun wieder aufs Gas getreten werden. Eine Schlappe für den grünen Verkehrsminister Hermann? Ja, denn er hat einen Fehler gemacht – und zwar einen Fehler, der sich schon beim Start seines Limit-Vorhabens abzeichnete: Tempo 130 war nicht wasserdicht genug verpackt.
Ein Tempolimit ist nur dort gerechtfertigt, wo viele Unfälle passieren oder wo es die Verkehrssicherheit gebietet. Eine vage Annahme, dass es zu illegalen Rennen kommen könnte, ist als Begründung zu dünn. Wenn aber gute Gründe wegfallen, steht der Minister blank da.
Er kann Tempo 130 nicht herbeizwingen, weil er es – aus ökologisch sicher gut vertretbaren Gründen – für sinnvoll hält. Das wäre Sache des Bundes. Noch sträubt sich der gegen ein Limit. Früher oder später aber wird dieses kommen. Denn immer mehr Wähler wollen es. Und Hermann könnte am Ende doch auf der Siegerseite stehen.
