Herr Riedmann, in eineinhalb Jahren stehen in Markdorf die nächsten Bürgermeisterwahlen an. Sind Sie schon ein wenig nervös?
Nein, mir macht meine Arbeit sehr viel Freude. Auch dann, wenn sie gerade schwer ist und wenn Dinge schwierig zu bewältigen sind.
Werden Sie sich für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stellen?
Ob ich mich tatsächlich entschließen werde, mich für eine zweite Amtszeit zur Verfügung zu stellen, kann ich heute noch nicht sagen. Ich bin jedenfalls sicher, dass ich gegen Ende dieser Amtszeit einige Baustellen vorweisen kann, die wir wirklich gut miteinander abgeräumt haben.
Was möchten Sie in diesen zwei Jahren noch umsetzen?
Die Stadt wird an vielen Stellen ihr Gesicht ein Stück weit verändert haben. Die Eisenbahnstraße wird fertiggestellt, die Kreuzgasse wird fertigsaniert und in Möggenweiler werden weite Teile fertiggestellt sein. 2021 wird auch der Bahnhof auf einem guten Weg in die Zukunft sein. Wir werden einen neuen sechsgruppigen Kindergarten in Betrieb haben, an St. Elisabeth werden sich zwei U3-Gruppen im Bau befinden.
Markdorf ist in diesem Jahr nicht gerade von umgesetzten Projekten verwöhnt worden.
Der Eindruck trügt. Die großen Tiefbaumaßnahmen sowie den Kindergarten in Markdorf-Süd habe ich erwähnt. Es sind aber tatsächlich zwei große Projekte ins Stocken geraten. Eines davon werden wir auch gar nicht umsetzen können. Für beide Entwicklungen gibt es ganz unterschiedliche Gründe. Das eine ist das im vergangenen Dezember von den Bürgern abgelehnte Projekt Umzug der Verwaltung ins Bischofsschloss, wo wir uns komplett neu orientieren müssen und das andere ist der Umbau und Erweiterung der Jakob-Gretser-Schule. Hier hatten wir eigentlich eine hervorragende Planung, mussten aber auf der Basis der Kostenentwicklung einfach nochmal neu nachdenken.
Ist der Verwaltung und dem Gemeinderat bei der Grundschule auch der Mut zu Entscheidung verloren gegangen?
Nein, denn es braucht auch Mut, zu sagen, wir halten eine schon ins Rollen geratene Dampflok nochmal an und gehen nicht mit dem Kopf durch die Wand. Das braucht Mut und andere sagen, es hätte vielleicht den Mut gebraucht, zu sagen, komm, jetzt riskieren wir es einfach. Ob Entscheidungen richtig oder falsch sind, das wissen wir nicht am Dienstagabend um 22 Uhr im Gemeinderat, das wissen dann vielleicht ein, zwei Wahlperioden oder Generationen nach uns die Menschen, ob wir die Sachen richtig gemacht haben.
Nun soll ein dritter Schulstandort geprüft werden. Aber bis dieser umgesetzt werden könnte, werden Jahre vergehen. Mit welchen Zeiträumen müssen wir hier rechnen?
Die Hauptfrage ist die Schaffung des Baurechts. Wir haben dies nun auf den Weg gebracht, indem wir für vier potenzielle Standorte bereits die Flächennutzungsplanung in einem Änderungsverfahren im Gemeindeverwaltungsverband beschlossen haben. Aktuell lassen wir die vier Standorte überprüfen auf Eignung, so dass wir dem Gemeinderat eine Matrix mit Vor- und Nachteilen vorstellen können.
Wie läuft ein Verfahren zur Genehmigung eines dritten Schulstandortes ab? Müssen Sie beim Regierungspräsidium entsprechend vorstellig werden?
Es dreht sich insbesondere um die Frage dritter Schulstandort als eigenständiger Schulstandort oder als Außenstelle eines bestehenden Schulstandortes. Das ist die Hauptfrage, die das Regierungspräsidium zu genehmigen hat.
Wie viele Jahre werden bis zur Einschulung der ersten Schüler vergehen? Zehn Jahre, acht Jahre, sechs Jahre?
Sicherlich keine zehn Jahre, auch acht Jahre möchte ich ausschließen. Im Idealfall kann ich in dem Moment, in dem Baurecht besteht, auch Monate später den Spatenstich machen. Insofern würde ich mir schon wünschen, dass wir innerhalb von fünf Jahren zu einer Einweihungsfeier für einen potenziellen dritten Schulstandort kommen können.
Warum kann das leerstehende Bischofsschloss nicht als Schule genutzt werden?
Diese Frage haben wir uns bereits bei der Suche nach einem baustellenbedingten Umzug für das Projekt Jakob-Gretser-Schule gestellt. Im Bereich der Schlossscheuer könnte durch eine komplette Neuanlage, wie sie auch fürs Rathaus geplant war, durchaus eine gewisse Anzahl Klassenzimmer entstehen. Aber im Schloss kann man es ausschließen, denn wir haben Raumstrukturen, die vom Amt für Denkmalpflege mit Sicherheit relativ restriktiv in der Erhaltung gefordert werden. Das bedeutet, wir bekommen keine Klassenzimmergrößen. Außerdem gibt es für Schulen keine Ausnahmen bei der Barrierefreiheit, so dass der Turm mit seinem zu kleinen Aufzug komplett ausscheidet.
Könnte die Schlossscheuer dennoch eine Dauerlösung werden?
Im Bereich der Schlossscheuer kann man über alle möglichen Nutzungen nachdenken, aber da möchte ich an die Kosten erinnern, die im Raum standen. Es waren rund neun Millionen für die Neuerrichtung der Schlossscheuer und rund neun Millionen für die Sanierung von Turm und barockem Schlossteil. Die Schlossscheuer haben wir nicht im Innenleben zur Disposition gestellt, weil sie uns nicht gefallen hat, sondern weil der Statiker gesagt hat, sobald ihr da mehr als nur minimale Grundrissänderungen durchführt, fällt das Ding zusammen wie ein Kartenhaus. Das bedeutet, hier würde die Sanierung im Bestand noch viel aufwändiger, als wenn man einfach das ganze Innenleben rausnimmt und neu errichtet. Das würde für die Schule genauso gelten wie für Rathaus, Stadtbibliothek, Pflegeheim oder etwas anderes. Das sind einfach diese hohen Kosten.
Das Bischofsschloss steht jetzt seit zwei Jahren leer. Was kostet das denn die Stadt?
Rund 45 000 Euro pro Jahr. Heizung, Hausmeister, allgemeine Unterhaltung. Wir müssen die denkmalgeschützten Bereiche temperiert halten, da geht es um den Erhalt von Stuck und Wandmalereien, insofern haben wir die Verpflichtung, die Temperierung einigermaßen konstant zu halten.
In drei Jahren wären wir da bei einem ordentlichen sechsstelligen Betrag. Was ist im Schloss definitiv vorstellbar?
Wir können kein kurzfristiges städtisches Großprojekt aus dem Bischofsschloss machen. Aber wir wollen versuchen, es zunächst kleineren öffentlichen Nutzungen zuzuführen. Wie das aussehen kann, werden wir in den nächsten Monaten zusammen erarbeiten. Wir möchten das ohne große Umbaumaßnahmen hinbekommen.
Von den Bauten zum Verkehr. Die geplante Südumfahrung Markdorf ist ein äußerst kontrovers diskutiertes Thema. Sie selbst haben sich schon dahingehend positioniert, dass Sie die Südumfahrung, auch angesichts der aktuellen Planungen für die B 31 neu zwischen Meersburg und Immenstaad, eher kritisch sehen.
So ist es, jawoll.
Und weshalb?
Zunächst sollten wir hier in der Stadt diese Diskussion vor dem Hintergrund der Realitäten betrachten. Die Diskussion, ob die Südumfahrung gebaut wird oder nicht, findet im Kreistag statt. Denn die Südumfahrung ist planfestgestellt, sie hat also Baurecht, den klassischen roten Punkt. Sie befindet sich aktuell in der Werkplanung und die Umsetzung könnte 2021 beginnen. Zweitens ist die Finanzierung gesichert. Das Land Baden-Württemberg hat einen Zuschuss zugesagt, der allerdings nicht mehr reagiert auf Baukostensteigerungen. Der verbleibende Anteil wird zwischen Stadt und Landkreis hälftig aufgeteilt und dazu gibt es eine vertragliche Vereinbarung, die bindend ist und keine weitere Beteiligung der Stadt Markdorf an der Entscheidungsfindung vorsieht. Insofern liegt diese Aufgabe beim Kreistag. Ich habe zweierlei immer deutlich gemacht: Dass ich diesen Vertrag selbstverständlich respektiere, aber dass er aus meiner Sicht auch einen Webfehler hat, nämlich genau den, dass die Stadt Markdorf nicht mehr beteiligt wird. Ich habe mich öffentlich geäußert, dass ich die Erwartung habe, dass der Landkreis vor einer endgültigen Entscheidung nochmals Interesse zeigt an einer wirklich formalen Beteiligung der Stadt Markdorf zu diesem Thema. Für mich stellt sich momentan in der Gesamtbilanz von Vor- und Nachteilen die Frage, ob die Vorteile wirklich die Nachteile überwiegen. Die Prognosen des Büros Modus Consult im Rahmen der B 31-Planung wurden auch für Markdorf nochmal revidiert und sie gehen in die Richtung, dass die entlastende Wirkung auf unsere Ortsdurchfahrt deutlich geringer sein würde, als das noch 2003 beim Bürgerentscheid angenommen wurde. Und ich habe einfach die Sorge, dass, wenn wir die Südumfahrung Markdorf gebaut haben werden, die Anlieger in der Ravensburger Straße enttäuscht sein werden, weil sie sich deutlich mehr Entlastung erhofft hatten. Darum hätte ich gerne, dass Planer Claus Kiener von Modus Consult nochmal zu uns in den Gemeinderat kommt oder auch in die Stadthalle und dort den Bürgern nochmal erläutert, was sie von dieser Straße erwarten dürfen und welche Erwartungen vielleicht in die falsche Richtung gehen. Das Problem der Südumfahrung Markdorf ist, dass sie keine Umfahrung ist, sondern eine Tangente. Sie ist Teil einer Tangente, die den Verkehr aus dem Salemer Tal Richtung Friedrichshafen auf die B 31 führen soll. Insofern haben wir eine Ecke drin, der Verkehr läuft auf den Wagnerknoten zu, auf eine Ampelkreuzung und muss, wenn er Richtung Ravensburg möchte, wieder zurück durch unser Gewerbegebiet auf die B 33.
Wie könnten Ihrer Ansicht nach denn die Anwohner der Ortsdurchfahrt sinnvoller oder besser entlastet werden?
Es steht außer Zweifel, dass wir hier in Markdorf eine sehr kritische Verkehrssituation haben. Natürlich gibt es eine gewisse und berechtigte Hoffnung auf Entlastung durch den Neubau der B 31 und den Neubau der B 30.
Nun hat das RP Tübingen die Variante B1 als Vorzugsvariante präsentiert. Wie beurteilen Sie aus Sicht der Stadt Markdorf diese Entscheidung?
Zunächst bin ich sehr dankbar dafür, dass diese Entscheidung tatsächlich noch im Jahr 2019 bekannt gegeben wurde. Das war in den vergangenen Wochen eigentlich nicht mehr zu erwarten. Es zeigt aber, wie sehr das Regierungspräsidium die Menschen in der Region, den gesamten Moderationsprozess und die in der Vergangenheit vor Ort gemachten Zusagen ernst nimmt. Die Variante B1 ist aus Sicht der Stadt Markdorf eine hervorragende Variante und ich denke, dass auch im regionalen Kontext die Belastungen dieser Variante ausgewogen sind. Die Anbindung an die B 33 nordöstlich von Stetten muss aber in der seither geplanten Art vorgesehen werden, das ging aus der Pressemeldung bislang leider nicht ganz eindeutig hervor. Nur so wird Stetten vom Durchgangsverkehr entlastet. Die Trasse muss darüber hinaus in Bezug auf ihre Umweltauswirkungen im westlichen Weingärtner Wald und in Bezug auf die stark betroffenen Siedlungsbereiche im Südosten von Stetten und im Norden von Immenstaad noch optimiert werden. Hier darf es nicht am Geld zum Schutz der Betroffenen, beispielsweise durch längere Übderdeckelungen entlang der Siedlungsbereiche und lebensraumsichernde Maßnahmen für gefährdete Arten in den Waldquerungen, scheitern. Gelingt diese Optimierung, bin ich sicher, dass wir eine gute Lösung gefunden haben werden, auch wenn Markdorfer und Ittendorfer landwirtschaftliche Flächen erheblich von dieser Trasse betroffen sein werden.
Wie empfanden Sie denn bislang das Klima in den politischen Runden und im Austausch mit den Bürgermeisterkollegen?
Wir haben unter den Bürgermeisterkollegen ein professionell-freundschaftliches Verhältnis, wir haben Verständnis für die Sorgen und Nöte des jeweils anderen Kollegen. Und wir haben es seither im Verfahren jedenfalls ausgezeichnet geschafft, diesen konstruktiven, positiven und kollegial bis freundschaftlichen Dialog nicht aufgeben zu müssen.
Die IG Verkehrsneuplanung Ittendorf kritisiert hingegen diese Entscheidung für die Trasse B1 scharf. Haben Sie Verständnis für die Enttäuschung in Ittendorf und wie stehen Sie als Bürgermeister für die Gesamtstadt dazu?
Ittendorf war sich über alle politischen Lager hinweg und über Jahre auf beeindruckende Weise einig in der Ablehnung der Trasse 7.5, der heutigen C-Variante. Diese Einigkeit hat sich auch die Stadt Markdorf in Verwaltung und Gemeinderat immer zur Grundlage des Handelns gemacht. Es ist aus heutiger Sicht daher ein wirklich großer Erfolg, dass die Linienbestimmung, die über mehr als ein Jahrzehnt die Variante 7.5 schon rechtsverbindlich festgelegt hat, nun Geschichte ist – sofern die aktuelle Empfehlung auch nach den weiteren Entscheidungen Bestand haben wird. Und Grundlage jedes erfolgreichen politischen Handelns ist Kompromissfähigkeit. Ich glaube, dass es hier an der Zeit ist, aus Sicht der Stadt Markdorf ein positives Signal zur jetzt neu gewählten Variante zu senden. Ich bin neugierig, welche Haltung uns hierzu in den kommenden Wochen aus Ittendorf insgesamt kommuniziert wird und bin nicht sicher, ob die vom Vorsitzenden der IG Verkehrsneuplanung Ittendorf formulierte harte Kritik an der vorgestellten Trasse so von allen Ittendorfern geteilt werden wird. Insgesamt möchte ich nochmal betonen, dass ich gerade in Fragen des Landschafts- und Artenschutzes ein sehr hohes Vertrauen in die Kompetenz des Planungsteams habe und schon deshalb glaube, dass die Kritik fachlich sehr gut erwidert werden kann.
Auch der ÖPNV ist ein wichtiges Verkehrsthema. In Markdorf gibt es Planungen für einen Stadtbus, zugleich wird nach wie vor kostenloses Parken angeboten. Ist das in Zeiten der Klimadebatte nicht sehr rückwärtsgewandt? Und wie soll ein Stadtbus angesichts der Subventionierung des Individualverkehrs durch kostenlosen Parkraum überhaupt wirtschaftlich funktionieren?
Die Mobilitätswende kann nicht ausschließlich von unten nach oben gelingen. Dabei müssen Bund und Land natürlich mithelfen. Bei der Subventionierung von motorisiertem Individualverkehr stellt sich die Frage nach der Definition. Straßen stehen den Bürgern auch kostenlos zur Verfügung, aber die Bürger bezahlen deren Unterhalt über ihre Steuern und leisten somit ihre Beiträge zur Instandsetzung und also insgesamt zur Instandhaltung der öffentlichen Infrastruktur. Die Diskussion, ob ein kostenfreies Parkhaus eine deutliche Förderung einer bestimmten Personengruppe ist, ist natürlich erlaubt. Genauso wie umgekehrt auch die Diskussion erlaubt ist, wen man heranziehen darf, um einen Stadtbusverkehr zu finanzieren. Und da wollen wir einen zum großen Teil aus dem städtischen Haushalt, also aus Steuermitteln finanzierten Stadtbus zunächst einmal zur Diskussion stellen, weil auch die Parkhäuser aus dem städtischen Haushalt finanziert sind und wir die Gleichberechtigung der Verkehrsteilnehmer herstellen möchten.
Die Stadt hat viele kostenintensive Investitionsvorhaben vor sich und die Haushaltslage wird sich in Zukunft nicht entspannen, im Gegenteil. Warum schöpft man dann nicht alle Möglichkeiten aus, um die nötigen Einnahmen zu generieren?
Es ist richtig, wir haben aktuell eine große Zahl gesetzter Projekte. Damit ist unsere finanzielle Kapazität mindestens für die nächsten fünf Jahre komplett ausgereizt. Dabei versuchen wir selbstverständlich, alle denkbaren Förder- und Zuschussmöglichkeiten auszuschöpfen. Klar ist auch, für eine weitere Beantragung neuer Sanierungsgebiete und damit neuer Zuschussmöglichkeiten benötigen wir ein integriertes Stadtentwicklungskonzept als Grundvoraussetzung, also ein ISEK-Konzept. Was dabei tatsächlich im Moment ein Problem für uns sein kann, ist, dass wir für die nächsten fünf bis sieben Jahre mit Projekten übervoll sind. Wir können in einem ISEK jetzt nicht schöne Dinge in Aussicht stellen, die wir dann erst in zehn Jahren verwirklichen können. Denn das Schlimmste, was man mit einer schlecht gemachten Bürgerbeteiligung erreicht, ist die Frustration darüber, Erwartungen zu wecken, die dann aus finanziellen Gründen nicht erfüllt werden können.
Ein ISEK-Konzept müsste dann aber nächstes Jahr schon auf den Weg gebracht werden, will man in einem noch vertretbaren Zeitrahmen und angesichts der gesetzten Projekte das Ziel einer strategischen Stadtentwicklung umsetzen.
Ein ISEK ist die notwendige Grundvoraussetzung „erst“ für die Beantragung neuer, konkreter Sanierungsprojekte. Spätestens, wenn wir nach Abschluss des Sanierungsprogrammes Rathausareal neue Projekte beantragen wollen, muss das ISEK dafür vorliegen. Strategische Stadtentwicklung ist jedoch eine Daueraufgabe, die uns auch 2020 beschäftigen wird.
Die Markdorfer Bürger haben vor einem Jahr, im Dezember 2018, im Bürgerentscheid entschieden, dass das Rathaus nicht ins Bischofsschloss umziehen wird. Wie ist denn dazu heute Ihre Gemütslage? Trauern Sie immer noch dieser Gelegenheit hinterher oder ist das für Sie inzwischen ad acta gelegt?
Für mich ist das wie die Uhr mit dem Sonnen-Männchen und dem Regenschirm-Männchen. Wenn ich mich umdrehe und nach hinten schaue, dann sehe ich das Regenschirm-Männchen und muss weiterhin feststellen, dass wir ein erstklassiges Konzept und eine hervorragende Planung hatten, ebenso wie eine erstklassige Finanzierungsstruktur. Der Freie-Wähler-Fraktionschef Dietmar Bitzenhofer hatte es einmal als eine Jahrhundert-Chance bezeichnet, und das war es auch. Wenn ich mich aber wieder nach vorne drehe, schaue ich in die Zukunft. Und als Bürgermeister bin ich dazu verpflichtet, professionell mit den Umständen umzugehen und ich kann hier an diesem Standort durchaus Chancen und Möglichkeiten sehen für eine gute städtebauliche Weiterentwicklung. Wir haben die Aufgabe, mit dieser Entscheidung umzugehen und wir haben die Aufgabe, damit gut und professionell umzugehen. Ich schaue heute, was die angestrebte Sanierung dieses Gebäudes angeht, vollkommen ohne Groll, sondern auch wieder mit Freude in die Zukunft. Aber um diese Zukunft des Schlosses gut gestalten zu können, benötigen wir die Geduld aller!
Ihre Wünsche und Ziele für 2020, für die Stadt, beruflich und im Privaten?
Kommunalpolitisch, dass wir bei den zwei drängendsten Fragen, nämlich Schulentwicklung und Rathausentwicklung, gute Diskussionsergebnisse erzielen und gute Arbeitspakete im Jahr 2020 schnüren. Dass wir dort also nicht mehr zu viel Zeit in der Diskussionsschleife verbringen, sondern beide Themen 2020 auf einen echten Weg hin zur Baustelle entwickeln. Privat habe ich fast keine Wünsche. Wir haben es zu Hause wunderbar, die Kinder sind gesund und auf guten beruflichen Wegen. Und beruflich freue ich mich einfach, wenn ich jeden Tag mit Freude an meinen Arbeitsplatz mit einem sehr guten Team ins Rathaus gehen kann.
