Der Gemeinderat hat am Dienstagabend mit den wichtigsten Termin für das kommende Jahr festgelegt: Am 22. März 2020 wird der neue Bürgermeister gewählt. Bürgermeister Edgar Lamm steht nicht mehr zur Wahl. „Der Termin für eine eventuell notwendig werdende Neuwahl wird auf den Sonntag, 5. April 2020, bestimmt“, erklärte Lamm.
Bis Donnerstag, 27. Februar, 18 Uhr, sollen potenzielle Kandidaten ihre Bewerbungen einreichen können, im Falle einer Neuwahl gilt Mittwoch, 25. März, 18 Uhr, als Frist. Die öffentliche Stellenausschreibung erfolgt am 13. und 14. Dezember dieses Jahres in verschiedenen Medien. Maßgebend sei die Einrückung im Staatsanzeiger Baden-Württemberg am 13. Dezember, sagte Lamm. Der Staatsanzeiger ist ein Dienstleister für die öffentliche Verwaltung.
Möglichst vielen Personen bekannt machen
Die Stellenausschreibung muss einem möglichst großen Personenkreis bekannt gemacht werden. „Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl können innerhalb der Einreichungsfrist schriftlich eingereicht und zurückgenommen werden“, heißt es in der Sitzungsvorlage. Die Einreichungsfrist beginne am Tag nach der Stellenausschreibung. Die aktuelle Amtszeit von Edgar Lamm läuft nach acht Jahren am 6. Juni 2020 aus. Mit den vorgeschlagenen Terminen würden alle Fristen eingehalten, berichtete der Bürgermeister. Außerdem fallen die Daten nach Angaben der Verwaltung nicht ungünstig in die Fastnachts- oder Osterferienzeit. Zum Beispiel wollte man Wahlkampf in den Osterferien vermeiden.
Erwin Marquart (CDU) lobte die Gestaltung des Ablaufplans. Die Verwaltung habe sich ausreichend Gedanken gemacht. Auch findet er es gut, dass die Bürgermeisterwahl „vor Ostern über die Bühne geht“. Lediglich eine terminliche Kollision gibt es: Am 22. März 2020 sind auch Pfarrgemeinderatswahlen. Darauf wies Kerstin Kaspar (FW) in der Ratssitzung hin und appellierte, bei der Vorbereitung des Wahltags darauf zu achten. Lamm erklärte seine Hoffnung, dass die Wahlen in der Wahlbeteiligung vielleicht voneinander profitieren.
Kandidatenvorstellung am 5. März 2020
Freuen können sich die Bürger auf eine öffentliche Vorstellung der Bewerber für die Bürgermeisterwahl. Diese findet nach Angaben Lamms am Donnerstag, 5. März 2020, in der Lichtenberghalle statt. Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr. Der Ablauf werde in einer Sitzung des Gemeinderats vor diesem Termin festgelegt, so Lamm.
Für den Gemeindewahlausschuss, der die Bewerber zur Wahl zulässt und das Wahlergebnis feststellt, wurden Edgar Lamm als Vorsitzender und Helmut Halbhuber als dessen Stellvertreter sowie Martin Möcking (Stellvertreter: Erwin Marquart), Gabriele Busam (Angelika Lenius) und Wolfgang Metzler (Lena Metzler) als Beisitzer vorgeschlagen. Einstimmig wurden die Fristen und Bestimmungen für die Bürgermeisterwahl beschlossen.
Rückblick und Ausblick
Bürgermeister Edgar Lamm hat sein Amt erstmals am 7. Juni 2004 angetreten, anschließend am 7. Juni 2012. Die derzeitige Amtszeit läuft nach Angaben der Verwaltung bis zum 6. Juni 2020. Die Zeitspanne, in der die Bürgermeisterwahl stattzufinden hat, geht vom 6. März bis 6. Mai 2020. Der früheste Wahlsonntag wäre damit der 8. März 2020, der späteste 3. Mai 2020. Festgelegt wurde der 22. März. Gewählt wird 2020 auch in der Gemeinde Salem. Dort wurden noch keine Termine festgelegt.
