Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg will die weitere Planung und Umsetzung der A 98 schon ab der Jahresmitte 2018 an die Projektmanagementgesellschaft Deges übertragen. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner (CDU) mit. Davon betroffen sind laut Schreiner sowohl die Abschnitte 8 und zwischen Hauenstein und Tiengen als auch der Abschnitt 6 (Schwörstadt-Murg), dessen Planung eigentlich vom Regierungspräsidium Freiburg zu Ende geführt werden sollten.
Über die Übernahme der Planung sei sich das Land bereits mit der Geschäftsführung der Deges einig, informierte Uwe Lahl, Ministerialdirektor im Verkehrsministerium, in einem Schreiben an den Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner (CDU). Lahl, Amtschef des Verkehrsministeriums, war im September 2017 auf Einladung Felix Schreiners an den Hochrhein gekommen und hatte sich in Wehr mit Vertretern der Region über den weiteren Planungsfortgang zur A98 ausgetauscht. Die Deges ist eine Gesellschaft, die dem Bund und zwölf Bundesländern, unter anderem Baden-Württemberg, gehört. Zweck der Gesellschaft ist der Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen.
„Seit dem Gespräch in Wehr kommt Bewegung in die Planung zur A98. Mit der Übergabe der Planungsleistung an die Deges erreichen wir nunmehr ein weiteres wichtiges Etappenziel“, erklärte Felix Schreiner. „Für die Hochrheinautobahn wird 2018 ein wichtiges Jahr. Damit meine ich sowohl die zur Jahresmitte beabsichtigte Übergabe des Straßenbauvorhabens an die Deges als auch den von der Region unter dem Namen „Waldshuter Plattform“ angestoßenen Prozess zur künftigen Trassenführung von Hauenstein bis Tiengen.“ Diese Plattform will der CDU-Abgeordnete und Verkehrspolitiker vom Hochrhein aktiv unterstützen. „Wir müssen unsere Kräfte bündeln und den engen Austausch der betroffenen Gemeinden und verantwortlichen Stellen sicherstellen“, so Felix Schreiner weiter. Bestandteil des zur Übergabe an die Deges vorgesehenen Maßnahmenpakets seien laut Schreiner die Abschnitte 8 und 9 (Hauenstein – Tiengen) der A98 und der Abschnitt 6 (Schwörstadt – Murg) einschließlich der Abfahrt Hauenstein. Damit verliert das Regierungspräsidium Freiburg auch die Planungshoheit über den Autobahnabschnitt bei Bad Säckingen – der allerdings eng mit dem vorherigen Abschnitt Minseln-Schwörstadt zusammenhängt.
Allerdings stehe der Übergang der Aufgaben derzeit noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Aufsichtsrates der Deges. Dieser wird sich voraussichtlich im März 2018 mit der Übernahme der Straßenbauvorhaben befassen.„Vorrangige Aufgabe für die Region ist es nun, dass mögliche Trassenführungen im Laufe des Jahres breit diskutiert werden, um der Deges im Anschluss einen von der Region erarbeiteten und in den relevanten Gremien abgestimmten Lösungsvorschlag an die Hand geben zu können“, so Felix Schreiner. Parallel dazu müsse die Arbeit am Abschnitt 6 zwischen Schwörstadt und Murg vorangehen. Die beabsichtigte Übergabe an die Deges dürfe zu keinen Verzögerungen im Planungsfortgang zu diesem wichtigen Teilabschnitt führen. „Viele Bürger haben den Glauben an eine Realisierung der Hochrheinautobahn verloren. Auch wenn es jetzt einen Schritt vorangeht, werde ich mich weiter mit Nachdruck für die A 98 einsetzen“, so Schreiner abschließend.
