Eine Menschenmenge, die Leute drängen sich dicht an dicht und stehen in Schlangen an. Es ist Mittwoch – Markttag in Bad Säckingen. Katja Meroth läuft mit einer Kollegin vom Gemeindevollzugsdienst den Marktplatz auf und ab. „Wir kontrollieren die Einhaltung der Maskenpflicht und achten nebenbei auch auf übliche andere Vergehen“, sagt sie.
In ihrer Jackentasche hat sie einen Katalog mit Verstößen gegen die Corona-Verordnung und den jeweiligen Bußgeldern. Seit kurzem gilt die Alarmstufe in Baden-Württemberg – dennoch sind am vergangenen Mittwoch viele Menschen auf dem Marktplatz ohne Maske unterwegs. Innerhalb von wenigen Minuten laufen ihr gleich sieben oder acht über den Weg. Nach einer Ermahnung von Katja Meroth zeigen sie sich jedoch einsichtig, ziehen die Masken sofort an.
„Manchmal kommen auch dumme Sprüche“
Doch welche Erfahrungen hat Katja Meroth ansonsten bei den Kontrollen gemacht? Welchen Reaktionen ist sie ausgesetzt? „Meist finden die Leute es natürlich nicht so toll, wenn sie erwischt werden“, sagt Meroth. Die Stimmung sei ähnlich wie bei anderen Kontrollen, zum Beispiel wegen Falschparkens. „Die einen sehen es ein, die anderen eben nicht“, berichtet sie.
Einige Menschen würden sogar mit Dank reagieren. „Aber manchmal kommen auch dumme Sprüche, zum Beispiel, ob wir nichts Besseres zu tun haben. Dann sagen wir: Nein, haben wir nicht“, beschreibt sie ihren Umgang damit. „Aber wirklich aggressiv ist die Stimmung nicht“, fügt Meroth hinzu.
Beleidigungen gegen Beamte im Internet
Sie selbst habe nur drei Fälle erlebt, in denen es wirklichen Widerspruch gegeben habe. Ein Maskenverweigerer habe die Kontrolleure in seinem sozialen Netzwerk hinterher als Idioten beleidigt und mit einer Klage vor dem Landgericht gedroht, wie Meroth per Screenshot zeigt.
Ein anderer Mann habe einen Schal statt einer Maske getragen und ein ungültiges Attest aus der Schweiz dabei gehabt. „Der wollte seinen Verstoß zuerst auch nicht einsehen, aber mit so einer Fälschung könnte ja jeder kommen“, sagt sie.
Zudem sei ein Wirt hinter einer Theke ohne Plexiglaswand und ohne Maske gestanden und habe bei der Kontrolle „blöd gemacht“, berichtet Meroth von einem weiterem Beispiel. Der Mann habe während der Kontrolle auch wegen seines abgelaufenen Ausweises gelogen. „Manchmal fragt man sich, ob die denken, wir sind blöd. Aber wir können ja nicht in Köpfe schauen, was da vorgeht“, sagt sie.
So laufen die Kontrollen ab
Der Ablauf der Kontrollen ist immer der gleiche: „Wir belehren zuerst jeden, der sich nicht an die Regeln hält, und sprechen eine Verwarnung aus, wenn er nicht reagiert“, erklärt Meroth. Dann nehme sie die Personalien auf und leite eine Anhörung bei der Bußgeldstelle ein, wo der Beschuldigte Einspruch einlegen oder bezahlen könne.
Bislang, sagt Meroth, hätten noch die meisten bezahlt und ihren Fehler eingesehen. Nur wenige legten Widerspruch ein. Dann ginge der Fall vor Gericht.
Wie viele solcher Fälle landen vor Gericht?
Klaus Schuster, Direktor des Bad Säckinger Amtsgerichts, sagt: „Es gibt nicht viele Verhandlungen wegen Einsprüchen gegen Bußgelder für Corona-Verstöße.“ Im vergangenen Jahr seien es etwa 20 oder 30 gewesen – die meisten davon wegen Nichteinhaltung des Abstandsgebots oder der Kontaktbeschränkungen. Aktuell würden rund 20 Prozent der laufenden Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung geführt.
Einsicht oder Widerstand – wie ist die Atmosphäre in den Verhandlungen?
„Mir sind keine Aggressionen oder Weigerungen, die Masken zu tragen, bekannt“, sagt Schuster über die Gerichtsverhandlungen. Niemand habe in diesen Bußgeldverhandlungen die Existenz oder Gefährlichkeit von Corona angezweifelt.
Widersprüche seien meist sachlich gewesen, zum Beispiel mit der Argumentation, der Mindestabstand sei eingehalten worden. Nur einmal sei ein Angeklagter mit viel Begleitung und ohne Maske erschienen. Nach einer Ermahnung an der Tür, hätten sie jedoch alle aufgesetzt, berichtet der Direktor.
Hinweisschilder fehlten zeitweise
Und einen Tag nach dem Treffen mit Katja Meroth wird auch klar, warum am vergangenen Mittwoch viele ohne Maske auf dem Marktplatz waren: Die Hinweisschilder zur Maskenpflicht waren entfernt worden, obwohl die dort wegen des geringen Abstandes weiterhin gegolten habe. „Wir bemühen uns, dass die Hinweisschilder erneut aufgestellt werden“, schreibt Meroth.
