Was Carsten Quednow am 29. Januar passierte, kommt in letzter Zeit häufiger vor: Bürgermeister werden abgewählt. Erst vor wenigen Monaten wurde auch der Radolfzeller OB Martin Staab in ähnlichen Dimension wie Carsten Quednow abgestraft. Staabs Herausforderer kam auf 83,3 Prozent, der Radolfzeller Amtsinhaber auf 13,9 Prozent.
Die Voraussetzungen für ein Ruhegehalt
Doch wie Staab fällt auch Quednow als abgewählter Bürgermeister finanziell nicht eben hart. Nach unserer Berechnung kommt Quednow ab Mai auf mindestens 5000 Euro Ruhegehalt. Quednow hat auf telefonische Anfrage wie auf Anfrage per E-Mail nicht reagiert.
Das Landesbeamtengesetz sieht vor, dass Wahlbeamte vorzeitig in den Ruhestand gehen können, wenn sie ein gewisses Alter und eine Mindestzahl an Dienstjahren aufweisen können. Wie das ausgestaltet ist, darüber geben die Beamtengesetze Auskunft. Da gibt es je nach Alter und Dienstjahren unterschiedliche Voraussetzungen.
Für Carsten Quednow wird folgende Regelung zutreffen: Ein künftiger Pensionär muss 18 Dienstjahre haben und über 47 Jahre alt sind (§ 21 Landesbeamtenversorgungsgesetz). Das trifft auf Noch-Bürgermeister Carsten Quednow zu. Er ist seit 1999 Bürgermeister der Gemeinde Görwihl, also seit 24 Jahren, und ist heute 52 Jahre alt.
Wie hoch ist Quednows Pension genau?
Das lässt sich nur annäherungsweise sagen. Denn die Berechnungen sind schwierig. Der Kommunale Versorgungsverband in Karlsruhe, zuständig für die Ruhegehälter von Beamten, schweigt sich bezüglich konkreter Zahlen von Personen aus. Abteilungsleiter Ralf Lindemann gibt nur allgemeine Auskünfte zu den gesetzlichen Regelungen.
Klar ist nach dem Gesetz aber soviel: Laut Ruhegehaltstabelle erhält ein Wahlbeamter nach 24 vollen Dienstjahren 64,1 Prozent seiner letzten Dienstbezüge als Bürgermeister. Die Frage ist also:
Wie hoch ist Quednows aktuelles Gehalt als Noch-Bürgermeister?
Im Haushaltsplan der Gemeinde steht er im Stellenplan mit der Besoldungsgruppe A16. A16 ist wiederum unterteilt in verschiedene Stufen, je nach Dienstzeit. Mit 24 Jahren dürfte Quednow in der zweithöchsten A16-Stufe stehen. Damit läge sein Grundgehalt (ohne Zuschläge) als Noch-Bürgermeister bei 7836,54 Euro.
Mit Eintritt in die Pension im Mai dieses Jahres erhält er dann besagte 64,1 Prozent davon – das wären 5023 Euro Ruhestandsgehalt monatlich bis Lebensende. Für den vor wenigen Monaten abgewählten Radolfzeller OB Martin Staab hat eine Kollegin übrigens ein Ruhestandsgehalt von über 7000 errechnet.
Tatsächlich dürfte Quednows Pension noch höher sein
Was bei Quednows Mindest-Pension noch nicht eingerechnet ist, sind mögliche Familienzuschläge. Was ebenfalls fehlt, sind seine Zeit als Beamter vor seiner ersten Bürgermeisterkandidatur. Denn diese Zeit zahlt ebenfalls auf das Ruhegehalt ein – in welcher Höhe lässt sich für einen Nicht-Experten kaum belastbar berechnen.
Jedenfalls hat Quednow Pensionsansprüche aus der Zeit als stellvertretender Hauptamtsleiter und als Hauptamtsleiter auf dem Görwihler Rathaus. Diese beiden Posten bekleidete er in den 90er Jahren vier Jahre lang. Zuvor studierte er Verwaltungswissenschaften, woraus sich ebenfalls Pensionsansprüche ergeben können.