Im Dezember wurde dem Herrischrieder Gemeinderat der Haushaltsplan für 2019 vorgestellt und so gebilligt. Seither hat sich die Situation weder im Ergebnishaushalt noch im Finanzhaushalt grundlegend geändert.
Allerdings wurden bei den Investitionen Teile geändert. Rechnungsamtsleiter Roland Frank erklärte in seinem Bericht in der jüngsten Gemeinderatssitzung, dass nach wie vor die Geschäfte auf absoluter Schmalspur liefen. Die Investitionen seien mit dem Blick nach vorn und mit der Hoffnung auf eine tragbare Finanzierung ausgerichtet. Frank sieht der Zukunft aufgrund der mittelfristigen Finanzplanung mit einer „gewissen Zuversicht“ entgegen, diese sei schon geringer gewesen, wie er bekundet. Ob sich die Zukunft, so wie in der Planung 2019 und darüber hinaus, auch so realisieren lässt, hänge insbesondere von der zukünftigen Konjunktur ab, heißt es im Bericht von Frank.
Kosten für die Schule steigen
Änderungen im investiven Teil wurden vornehmlich für das Projekt Schulhausneubau vorgenommen. Waren im Entwurf noch geschätzte Ausgaben in Höhe von 500 000 Euro enthalten, musste der Ansatz nun aktuell auf 710 000 Euro erhöht werden. Für den Schulhausneubau wird im laufenden Jahr ein IV-Hilfe-Antrag an den Ausgleichsstock gestellt werden.
Die Kreditermächtigung, die im Entwurf noch mit 945 000 Euro beziffert wurde, ist in der aktuellen Fassung des Haushalts auf 800 000 Euro reduziert worden. Um dies zu bewerkstelligen, ist der stärkere Einsatz von Haushaltsmitteln möglich und geplant. Damit halte sich laut Frank die Gemeinde deutlich unterhalb des Kreditlimits. Der im Haushaltsentwurf dargestellte Rückbau der alten Kläranlage Niedergebisbach wurde in den Ergebnishaushalt verschoben, da es sich hierbei um den Aufwand der Abwasserbeseitigung handelt, so Frank.
Einstimmige Zustimmung
Im Ergebnishaushalt verringert sich die Deckungslücke von den angegebenen 100 000 auf nunmehr 60 000 Euro. Das Gesamtvolumen des Ergebnishaushalts beläuft sich neu auf 7 005 000 Euro (bisher 6 945 000 Euro). Ob die Folgenkosten der Maßnahmen und Projekte dauerhaft verkraftbar sein werden, wird nach Einschätzung des Rechnungsamtsleiters vornehmlich von den Ergebnishaushalten der Jahre 2022 und folgenden abhängen. Zu unsicher seien laut dem Rechnungsamtsleiter zentrale Entwicklungen, die auf den Haushalt Einfluss nähmen. Der Gemeinderat billigte den Haushaltsplan einstimmig.
