Eine große Zuhörerzahl, zumeist Bürger aus dem Ortsteil Tiefenhäusern, verfolgten am Montag die Beratungen des Gemeinderats zum Bauantrag der Vodafone GmbH auf Errichtung einer Funksende- und Empfangsanlage in Tiefenhäusern. Das Unternehmen plant den Neubau eines 40 Meter hohen Betonmasts auf einem Privatgrundstück in der Nähe des Hochbehälters des Zweckverbandes Gruppenwasserversorgung. Der Mast soll auch von zwei weiteren Mobilfunkanbietern genutzt werden.
Bereits vor der Beratung trug Oswald Matt, Eigentümer eines im Gewerbegebiet Tiefenhäusern ansässigen Unternehmens, die Bedenken der Anwohner vor. Zunächst monierte er, dass die Bürger nur sechs Tage vor der Gemeinderatsitzung über die Tagesordnung informiert worden seien. Er fragte nach dem Eingang des Bauantrages, nach der Zahl der Mobilfunkbetreiber, die den Masten nutzen würden, und ob weitere Masten gebaut werden.
Warum wird bestehender Mast nicht genutzt?
Er hinterfragte auch, warum nicht ein bestehender Mast, 800 Meter vom geplanten Standort entfernt, genutzt werde. Oswald Matt berichtete, dass von den Einwohnern gemutmaßt werde, dass die herkömmliche 2-, 3- und 4 G-Technologie ohne weiteres auf 5 G aufgerüstet werden könne, auch berichtete er, dass es von der Bürgerschaft kritisch gesehen werde, dass der neue Funkmast in der Nähe eines Biosphärengebiets gebaut werde. Aus den genannten Gründen beantragte Matt eine Vertagung der Beratung und eine vorherige umfangreiche Information der Bürgerschaft.
Bürgermeister Sebastian Stiegeler begründete den kurzfristigen Zeitraum der Bürgerinformation mit der Sieben-Tage-Frist für die Einladung zur Gemeinderatssitzung. Er stellte klar, dass die Gemeinde, mit Ausnahme der Netzabdeckung, keinen Vorteil durch den Bau des neuen Funkmasts habe. Die Netzabdeckung sei allerdings Allgemeingut. Die Standortfrage sei bereits in einer Sitzung des Gemeinderates am 18. Februar 2019 öffentlich behandelt worden. Stiegeler trug hierzu einen entsprechenden Abschnitt des Protokolls der Sitzung vor, das auch im Gemeindeblatt veröffentlicht worden war.
Pläne seit Anfang 2019 bekannt
Ein Vertreter des Unternehmens Vodafone habe damals alle Aspekte des Neubaus vorgetragen. Zwar sei bei dieser Sitzung formal keine Festlegung und Genehmigung des Standortes erfolgt, jedoch habe der Gemeinderat die Planungen zustimmend zu Kenntnis genommen, sagte dazu der Bürgermeister. Im Weiteren führte der Bürgermeister aus, dass es seit 2019 bis heute keine Änderungen in den Planungen gegeben habe. Die Gemeinde habe kein Interesse daran, etwas zu verschleiern, betonte Stiegeler. Der Masten im Gewann Stutz liege wohl außerhalb des Suchradius. Die Daten dazu wurden der Gemeinde allerdings nicht zur Verfügung gestellt.
Die Gemeinde sei von der Firma Vodafone von Beginn an in ihre Planungen einbezogen worden, nachdem klar gewesen sei, dass der bestehende Nutzungsvertrag für den Mast beim „Raimunden Hof“ auslaufe und ein Neubau notwendig werde. Da die Gemeinde beim angedachten Standort über keine eigenen Grundstücke verfüge, seien an Vodafone lediglich Ansprechpartner privater Grundstückseignern genannt worden. Hier habe es letztlich eine Einigung gegeben, weshalb nun der Bauantrag gestellt worden sei. Stiegeler ergänzte, dass das Bauvorhaben im Außenbereich als privilegiert anzusehen sei.
Zum Vorwurf der toxischen Gefährdung des Biosphärengebietes verwies der Bürgermeister darauf, dass in der Gemeinde Höchenschwand lediglich der Bannwald „Schwarzahang“ zum Biosphärengebiet zähle. Es sehe aber ein, dass grundsätzlich beim Bau eines Funkmasten solche Fragen auftreten.
Mehrheitlich sprach sich der Gemeinderat für eine Vertagung der Entscheidung aus. Kritisch wurde durch die Räte angemerkt, dass bei der Beratung im Februar 2019 keine Bürger aus Tiefenhäusern anwesend waren, diese sich aber jetzt, ein Jahr später, plötzlich zu Wort melden würden.
So soll es weitergehen
Bürgermeister Sebastian Stiegeler plant, sofern es aufgrund der Corona-Situation überhaupt möglich ist, einen Vertreter des Unternehmens Vodafone zu einer weiteren öffentlichen Sitzung einzuladen und dabei nochmals alle Aspekte zum Bau des Funkmasts neu zu diskutieren. Er lud die Einwohner von Tiefenhäusern dazu ein, dann zahlreich an der Sitzung teilzunehmen.
