Der Neubau eines Mobilfunkmastes im Ortsteil Tiefenhäusern beschäftigt seit Monaten die Bürger des Ortsteiles, den Gemeinderat und das Rathaus. Eine Interessengemeinschaft Mobilfunk aus dem Ortsteil hatte erreicht, dass der Gemeinderat den Bauantrag auf einem ursprünglich vorgesehenen Standort abgelehnt hatte. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Höchenschwand kritisierte Oswald Matt, Sprecher der Interessengemeinschaft Mobilfunk Tiefenhäusern, die Ergebnisse dieser Untersuchungen und die Informationspolitik.
Bürgermeister Sebastian Stiegeler setzte sich in den vergangenen Monaten dafür ein, einen alternativen Standort zu finden, der funktechnisch für die Bürger von Tiefenhäusern weniger belastend war. Zwischenzeitlich waren dem Betreiber mehrere alternative Grundstücke genannt worden, die von einem Gutachter funktechnisch untersucht wurden.
Optimale Abdeckung auf Hauptverkehrswegen
„Eine Mobilfunkabdeckung von 98 oder 99 Prozent bedeute nicht, dass das ganze Land flächendeckend mit Mobilfunk versorgt wird. Vielmehr spielt die optimale Abdeckung der Hauptverkehrswege eine entscheidende Rolle. Die Mobilfunkanbieter haben in den Verhandlungen mit dem Staat Milliarden für die Lizenzen bezahlt. Logischerweise möchten sie nun ihren Nutzen daraus ziehen, was unternehmerisch gesehen legitim ist“, sagte Oswald Matt.
In Tiefenhäusern hätten sich vier bis fünf Grundstückseigner bereit erklärt, ihre Flächen zur Verfügung zu stellen, um einen Standort zu finden der die negativen Auswirkungen der Strahlungen auf die Gesundheit der Bürger auf ein Minimum reduziere und trotzdem eine sinnvolle Netzabdeckung gewährleiste.
Der Mobilfunkanbieter strebe aber eine Ausrichtung an, der die B 500 sendetechnisch bevorzuge. Die Abdeckung der umliegenden Dörfer sei hierbei nachrangig, sagte Matt. Bei den Verhandlungen mit der Betreibergesellschaft sei es deshalb wichtig, dass die Gemeinde Eigentümer des ausgewählten Grundstückes werde, als Vermieter auftrete und so agiere, dass sie vor den einzelnen Mobilfunkanbietern mit der Betreibergesellschaft spreche.
Bürgermeister Sebastian Stiegeler bestätigte, dass die Netzabdeckung der Bundes- und Landesstraßen beim Standort des Funkmastes eine wichtige Rolle spiele. Bei den Summen, die zwischen den Mobilfunkanbietern und der Bundesregierung ausgehandelt worden seien, würden die Forderungen einer Gemeinde mit 2700 Einwohnern eine untergeordnete Rolle einnehmen.
Es habe Rabatte auf die Mobilfunkfrequenzen gegeben. Dafür müsste nun explizit auf die Abdeckung der Verkehrswege geachtet werden. Dies habe ein Gutachter in einem Gespräch mit der Gemeinde auch deutlich gemacht, sagte Sebastian Stiegeler.
Bürgermeister Sebastian Stiegeler verwies in der Sitzung auch auf einen Leserbrief eines Bürgers aus Strittberg. Er habe mit dem Schreiber telefoniert und angeboten, dass dieser sich im Rathaus informieren könne. Der Schreiber sei aber der Ansicht, dass es nicht seine Aufgabe sei, Informationen einzuholen, vielmehr müsste die Gemeinde von sich aus informieren. Bürgermeister Stiegeler stimme dem zwar grundsätzlich zu, die Gemeinde müsse aber bei diesem Thema abwägen, welche Informationen sie weitergeben könne.
Dies habe auch der Anwalt der Gemeinde geraten, da beispielsweise Informationen über Grundstücke, Kosten und Taktik möglicherweise fehlinterpretiert werden könnten. Stiegeler verwies darauf, dass sich sowohl der Gemeinderat als auch das Rathaus ständig mit dem Thema Mobilfunk in Tiefenhäusern befassen würden.
