Der Stühlinger Ortsteil Grimmelshofen ist seit jeher als Nadelöhr am östlichen Rand des Landkreises Waldshut berühmt-berüchtigt. Täglich durchqueren tausende Fahrzeuge auf der B314 den Ort mit der markanten Schikane am westlichen Ortseingang – eine Belastung für alle Anwohner und bisweilen ein nervenaufreibendes Unterfangen für die Verkehrsteilnehmer. Seit Jahrzehnten hoffen alle Beteiligten auf eine Lösung des Problems in Form einer Umfahrung, die auch im Bundesverkehrswegeplan festgelegt ist.
Nun kommt die Hiobsbotschaft: Die vom baden-württembergischen Verkehrsministerium erteilte Zusage für den Start der Planung dieser Umfahrung in diesem Jahr kann nicht eingehalten werden. Mehr noch: Derzeit ist offenbar nicht abzusehen, wann es überhaupt konkret werden könnte. Das teilt das Verkehrsministerium auf Nachfrage unserer Zeitung mit. Aber wo liegt eigentlich das Problem?
Zugesagter Start der Planung kann nicht eingehalten werden
Das Jahr 2025 als Einstieg in die Umfahrungs-Planung war seitens des Verkehrsministeriums seit Langem als Fixpunkt festgehalten. Mithin sorgte der Umstand, dass zumindest ein konkretes Jahr festgehalten wurde, dafür, dass Bedenken allmählich verstummten und mithin der gesamte öffentliche Diskurs zu diesem Thema zum Ende kam. In der Annahme, dass alles seinen geordneten Gang gehen würde, verschwand die Problematik beinahe aus der Wahrnehmung.
Umso mehr überrascht, dass die Zusage jetzt doch nicht eingehalten werden kann. Ministeriumssprecher Benjamin Hechler räumt auf Nachfrage unserer Zeitung ein: „Die Planung der Ortsumfahrung der B 314 von Grimmelshofen wurde noch nicht begonnen.“
Tatsächlich sei zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht einmal möglich, einen zeitlichen Horizont zu benennen: „Ein konkreter Planungsbeginn ist derzeit nicht absehbar“, so Hechler. Zunächst sollen demnach „Projekte mit fortgeschrittenem Planungsstand“ abgeschlossen werden. Danach würden sukzessive die ausstehenden Projekte angegangen „und in einem konzentrierten Prozess mit dem Ziel einer zügigen Planung bearbeitet“, so Hechler weiter.
Verkehrsministerium mangelt es an Kapazitäten
Die Umfahrung Grimmelshofen ist seit Jahrzehnten Thema und wurde auch im Bundesverkehrswegeplan 2019 erneut als „vordringlich“ eingeplant. Der Landkreis, der Regionalverband Hochrhein-Bodensee und die Stadt Stühlingen hatten sich bemüht, das Thema voranzutreiben, indem sie rund 70.000 Euro in eine Machbarkeitsstudie investierten, die auch Basis für einen Alternativ-Entwurf zu einer kostspieligen Tunnel-Variante ist. Doch seit einigen Jahren tritt das Land bei der Lösung des Problems auf die Bremse.
„Hintergrund ist die Vielzahl der durch die Landesstraßenbauverwaltung in Auftragsverwaltung des Bundes zu bearbeitenden Projekte“, begründet Benjamin Hechler diese Vorgehensweise. Wegen der Planungskapazitäten sei es notwendig, die Projekte „abhängig von den vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen des Landes bei den Planungsmitteln in zeitlicher Hinsicht zu priorisieren“.
Andere Vorhaben haben Vorfahrt
Nur so könnten laut Hechler die dringend anstehenden Schwerpunktvorhaben bei der Brücken- und Straßenerhaltung, der Hang- und Felssicherung und den laufenden Bedarfsplanmaßnahmen vorangetrieben werden.
„Diese angespannte Situation hält nach wie vor an“, betont Hechler. Das Land schöpfe die ihm zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Ressourcen bereits vollständig aus.
Insofern sei nicht zu erwarten, dass sich Vorhaben beschleunigen lassen. Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg werde die vorhandenen Ressourcen zuerst auf die Projekte des Bedarfsplans konzentrieren, „die einen fortgeschrittenen Planungsstand aufweisen, mit dem Ziel, bei diesen Projekten einen vergleichsweise schnellen Abschluss der Planungen mit anschließender baulicher Umsetzung zu erreichen“, heißt es seitens des Verkehrsministeriums.
Bürger leiden unter hohem Verkehrsaufkommen
Die Bürger von Grimmelshofen warten bekanntlich seit Jahrzehnten auf eine Lösung für die Verkehrsproblematik. Neben der gefährlichen Straßenführung an der Bahnunterführung am westlichen Ortseingang geht es dabei vor allem um die hohe Verkehrsbelastung, die laut Experten in den nächsten Jahren vor allem im Bereich Schwerlastverkehr noch erheblich zunehmen könnte.
Immer wieder wurde von Bundes- und Landespolitikern bei Ortsterminen die Dringlichkeit erkannt, diese gefährliche Engstelle zu beseitigen. Gleichwohl hatten sich bereits vergangenes Jahr Anzeichen verdichtet, dass der bereits vor Längerem angekündigte Zeitplan des Verkehrsministeriums nicht eingehalten werden kann. Insbesondere der Umstand, dass auch an der zeitlich vorangestellten Umfahrung Zollhaus/Randen nichts passiert sei, hatte Stühlingens Bürgermeister Joachim Burger skeptisch gestimmt, wie er damals erklärte.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner hatte derweil jüngst in einem Schreiben an das Verkehrsministerium noch einmal auf die Dringlichkeit der Umfahrung für Grimmelshofen hingewiesen. Das Schreiben sei inzwischen beantwortet worden, so Benjamin Hechler.
