Während sich der fünfte Abschnitt der A 98 nun in der Offenlage befindet, tut sich bei Abschnitt sechs zu wenig. Dieser Ansicht sind nicht nur verkehrsgeplagte Bürger von Rheinfelden bis Bad Säckingen, sondern auch die Bundestagsabgeordneten. „Ich bin enttäuscht vom Regierungspräsidium“, sagte Rita Schwarzelühr-Sutter am Donnerstag bei einer Podiumsdiskussion, zu der die BI Tunnel Karsau-Minseln geladen hatte. Insbesondere die Gutachten dauerten zu lang.
Aktuell prüft das RP, ob die Heilquellen auf Bad Säckinger Gemarkung eine Konsenstrasse zulassen. Im Frühjahr sollen erste Ergebnisse vorliegen, präsentieren will sie die Behörde aber erst im Herbst, wie Armin Schuster (CDU) erklärte. „Das geht nicht, das RP sollte nicht so lange Zeit bekommen.“ Denn Zeit ist nun, da sich der fünfte Abschnitt zwischen Karsau und Schwörstadt im Planfeststellungsverfahren befindet, ein entscheidender Faktor: Nach fünf Jahren verliert der Beschluss seine Gültigkeit, wenn bis dahin nicht dem Bau begonnen wird. Dann müsste die Offenlage wiederholt werden – zum vierten Mal.
Geld vom Bund gibt’s aber nur, wenn die Verkehrswirksamkeit des Abschnitts bewiesen ist – sprich, auf der Straße Autos fahren können. Und dafür braucht es eine Fortführung der Autobahn zwischen Schwörstadt nach Murg oder eine geeignete Abfahrt. „Es kann doch nicht sein, dass da seit 2013 nichts gegangen ist“, so Schwarzelühr-Sutter.
Damals endete das Bürgerforum Hochrhein, das Regierungspräsidium prüft seither verschiedene Varianten. „Ich hoffe, dass die Konsenstrasse an den Heilquellen scheitert“, erklärte Schuster. So käme die Bergtasse, für die sich Bund und Land ohnehin ausgesprochen hatten. „Alles andere bedeutet eine Verzögerung auf Jahre.“
Und noch eine Entwicklung könnte für Verzögerung sorgen: Mitte des Jahres will das Land die Planungen der A 98 schrittweise an die Projektmanagementgesellschaft Deges übergeben. Abteilungspräsident Claus Walther hatte bei der Eröffnung der Offenlage betont, die Übergabe möglichst reibungslos gestalten zu wollen. Doch: „Das RP hätte die Klammer zwischen fünf und sechs schaffen müssen“, so Schwarzelühr-Sutter. Es wäre peinlich, wenn die dritte Offenlage nun scheitere.
