Herr Eberhardt, die Bewerbungsfrist läuft seit mehreren Wochen. Nach wie vor sind Sie der einzige Kandidat, der Oberbürgermeister in Rheinfelden machen möchte. Überrascht Sie das?
Ich kann das schwer einschätzen. Ich meine, dass eine gewisse politische Vorabklärung meiner Kandidatur schon erfolgt ist. Die Rückmeldungen, die ich in persönlichen Gesprächen erhalten habe, waren nicht die schlechtesten. Man hat natürlich auch gesehen, dass bestimmte Projekte auf den Weg gebracht wurden, teilweise sind sie abgeschlossen, teilweise bedürfen sie noch einer weiteren Verstetigung. Ich denke, dass im Grunde mit einer weiteren Wahl des Oberbürgermeisters Klaus Eberhardt eine gewisse Kontinuität von Nachhaltigkeit verbunden ist.
Wäre es Ihnen im Interesse eines Wahlkampfs nicht lieber, auf einen Gegenkandidaten zu treffen?
Na ja, man kann in einem Dialog oder einer Kontroverse leichter und besser Positionen austauschen. Dem würde ich auf gar keinem Fall ausweichen. Man muss aber auch betrachten, dass derjenige, der ernsthaft auftritt, auch ein Ergebnis aus einem solchen Prozess zieht und Aufwand betreiben muss.
Sie gehören dem Jahrgang 1956 an. Menschen in diesem Alter denken da allmählich daran, beruflich kürzer zu treten und sich auf einen neuen Lebensabschnitt vorzubereiten. Warum wollen Sie weitere acht OB-Jahre draufsatteln?
Ich habe mir das im Kreise der Familie gut überlegt. Ich fühle mein Alter noch nicht und habe keine Ermüdungserscheinungen. Ich sehe auch eine gewisse Verpflichtung, bestimmte Dinge fortzusetzen. Das Hauptmotiv ist allerdings, dass ich gerne für Rheinfelden arbeite und mich in der Stadt richtig wohl fühle. Wenn man die Kandidaturen in den US-Wahlen des Präsidenten betrachtet, da ist das Alter sogar plus 15.
Sie mussten nicht lange überlegen, ob Sie sich wieder bewerben?
Für mich nicht. Meine Familie hat schon das eine oder andere an Vorteilen eines Ruhestandes für mich zu bedenken gegeben.
Werfen wir einen Blick zurück. Wie sah Rheinfelden in Ihrer Erinnerung 2012 aus, als Sie im Rathaus einzogen. Was war Ihnen damals wichtig?
Meinen Wahlkampf hat seiner Zeit die Strukturverbesserung in der Stadt bewegt, die ich nach wie vor als notwendig betrachte. Deshalb habe ich mich auf die Themen der Wirtschaftsförderung und Gewinnung weiterer Prosperität konzentriert. Positiv habe ich ein enormes soziales Engagement vorgefunden, eine inhaltliche gute Beschreibung einer familienfreundlichen Stadt mit Einrichtungen und Institutionen, mit Angeboten und Menschen, die dafür brennen. Aber der wirtschaftliche Bereich war anzugehen. Es gab damals noch gerade drei Gewerbegrundstücke, die ich für Betriebsansiedlungen nutzen konnte und die waren innerhalb eines halben Jahres vergeben. Es zogen bedauerlicherweise aus der Schildgasse auch Betriebe weg, sodass Handlungsbedarf gegeben war.
Welche Schritte haben Sie unternommen, um das Blatt zu wenden?
Erstens kam es darauf an, die Wirtschaftsförderungsgesellschaft zu fördern, um das Thema dauerhaft zu positionieren, zweitens die Gewerbegebieten Einhäge und Sengern auszuweisen, damit wir auch ein Angebot unterbreiten können. Und zum Dritten haben wir für die Innenstadt innerhalb kürzester Zeit erreicht, dass ein weiteres Sanierungsgebiet mit der Stadtmitte West ausgewiesen wurde, um Aktivitäten zu fördern. In allen Themen sind wir einen guten Schritt vorwärtsgekommen. Es bedarf aber noch stärkerer Momente, um die Wirtschaftsstruktur von Rheinfelden zu stabilisieren.
Was sind die Kriterien?
Ich will einen Erfolgsindikator nennen. Die Zahl der Arbeitsplätze hat von 2012 bis 2018 um circa 1500 zugenommen. Es ist erstmalig gelungen, einen Einpendlerüberschuss zu haben. Das ist auch notwendig. Die Stadt ist geprägt von Gewerbe, Wirtschaft und Dienstleistung. Diese Funktion muss gespielt werden, damit wir dauerhaft beschlossene Investitionen in Angriff nehmen können und uns nicht auf eine Verwaltungsfunktion des Rathauses reduzieren.
Woran messen Sie den Fortschritt?
Verbunden mit der wirtschaftlichen Prosperität wurde einiges auf den Weg gebracht. Ich möchte nicht nur von der Feuerwehrzentrale und dem künftigen Hallenbad sprechen. Wir haben alleine in den Schulhausbau 16 Millionen investiert, in Modernisierung, in Campus-Gebäude und in naturwissenschaftliche Räume. Das ist ein Volumen, das für Rheinfelden im Vergleich zu den früheren Jahren mehr als beachtlich ist.
Die junge Stadt baut weiter auf. Wie sind Sie mit der Entwicklung zufrieden?
Man muss mal die Bereiche anschauen, die nicht im Hauptfokus liegen. Das kulturelle Leben hat sich profiliert mit den Brückensensationen und auch anderen Formaten. Dann haben wir die Kinderbetreuung sehr stark ausbauen können, die Ganztagsschule ist vorangebracht worden und auch die Städtepartnerschaftsjubiläen haben wir souverän und in großer Freundschaft durchgeführt. Das zeigt, dass in diesen acht Jahren das Zusammengehörigkeitsgefühl der Rheinfelder und die Identifikation mit der Stadt durchaus zulegen konnten. Im sozialen Bereich war hier schon immer eine sehr gute Grundlage vorhanden.
Bei allem Fortschritt, was würden Sie dennoch vom heutigen Standpunkt aus anders bewerten und entscheiden?
Man braucht eine gewisse Zeit, um eine Stadt und ihre Bürger zu verstehen. Ich sehe bei den freiwilligen Aufgaben die Notwendigkeit, noch stärker die Bürgerbeteiligung auszubauen. Wir haben es immer wieder gemacht, ich erinnere an das Sportentwicklungskonzept, das in der Bürgerversammlung besprochen wurde oder Stadtwerke und Nahwärmeausbau wie auch damals der Steg. Vielleicht hätte man an der Stelle etwas aktiver mit den partizipativen Möglichkeiten umgehen müssen. Das hätte zu mehr Klarheit zu einem früheren Zeitpunkt bei diesem Projekt führen können.
Sie wollen die Bürger stärker vor Entscheidungen beteiligen?
Zwangsläufig wird man anschauen müssen, wo Fragestellungen sehr bedeutend für die Bürger sind. Beabsichtigt wäre das bei der Klimadiskussion, die noch sehr abstrakt geführt wird, aber irgendwann auf Maßnahmen für die Städte heruntergebrochen werden muss. Da möchte ich, dass das mit einer allgemeinen Akzeptanz verbunden ist. Es wird aber immer Themen geben, die streitig bleiben. Wo aber klare Entscheidungen getroffen worden sind, erwartet der Bürger, dass der Vollzug konsequent erfolgt. Es ist die Kunst eines politischen Regierens, zu erkennen, wo es weitestgehenden Konsens gibt und wo viele offene Fragen. Für mich mache ich aus, dass das Thema Hallenbad und Ganzjahresbad sehr konsensual verläuft und die Vorteile gut transportiert werden können. Wenn nachher Projekte in Konkurrenz zueinander gesetzt werden, kann sich die Stimmung verändern, insofern gehört zu einem guten Verwalten, zu erkennen wo gibt es Konfliktfelder und dies frühzeitig mit der Bürgerschaft zu diskutieren, um zu Entscheidungen zu kommen.
Das Hallenbad ist allgemeines Wunschprojekt aller, wird sich aber einfügen müssen in die Möglichkeiten.
Absolut richtig, deshalb müssen wir es so betrachten, dass wir uns das leisten können. Ich sehe den Vorteil nicht unbedingt in der Investition, sondern betriebswirtschaftlich in einem Zusammenschluss von Frei- und Hallenbad. Das haben wir uns auch gutachterlich bestätigen lassen, dass wir das Defizit von bis zu einer Million im Jahr um rund 100.000 senken können. Aber es muss uns gelingen, den Bäderbereich in den Bereich Stadtwerke anzugliedern, damit wir mit der Investition nicht allein den städtischen Haushalt belasten.
Auf welche Leistung in der ersten Amtszeit sind Sie stolz?
Es ist das Aufgreifen verschiedener Themenfelder von der Anpassung von Verwaltungsgebühren bis zur Schaffung von Wohnraum.
Welches Projekt ist Ihnen am wichtigsten und welche neuen Prioritäten setzen Sie kommunalpolitisch in einer schwieriger werdenden Zeit?
Es ist schwierig, eine persönliche Rangfolge zu bilden, aber im Fokus muss das stehen, was eine Stadt ausmacht. Da sind die Daseinsvorsorgethemen wie Kindergärten, Schulen und eine gute Infrastruktur vorrangig. Im Bereich der Bildungseinrichtungen sehe ich einen Schwerpunkt für die kommenden Jahre. Wir müssen unsere breit gestreute Schullandschaft lebendig und modern halten. Langfristig betrachtet finden wir auch dort Themen, die dem Umweltaspekt und der Klimaschonung Rechnung tragen.
Der Steg über den Rhein ist Geschichte, das Projekt hat jahrelang polarisiert. Wie wollen Sie die Gegner überzeugen, Ihnen ihre Stimme zu geben?
In einer singulären Betrachtung von einzelnen Projekten, die gut oder nicht gut gelaufen sind, wird man sich kritikfähig zeigen müssen. Das Entscheidende ist aber der Gesamteindruck. Der sieht anders aus als nur die Bewertung eines Projektes. Ich habe mir die Mühe gemacht, alles aufzulisten, was in acht Jahren geleistet wurde, das ist doch erheblich mehr. Es war nicht der Steg, der die Stadt acht Jahre lang geprägt hat. Die Gesamtbilanz sollte den Ausschlag geben.
Der Oberbürgermeister hat Kompetenzen und damit auch Macht. Aber er entscheidet nicht allein, sondern braucht Mehrheiten im Gemeinderat. Hat sich in der Zusammenarbeit mit den Fraktionen in acht Jahren etwas verändert.
Keineswegs. Das ist ein ganz wichtiges Moment, wie die Gremien der Stadt mit der Verwaltung zusammenspielen. Da möchte ich mir schon zugutehalten, dass die ganz wesentlichen Entscheidungen einvernehmlich, mit sehr großen Mehrheiten und teilweise einstimmig erfolgt sind. Ich glaube, dass die politische Kultur, frühzeitig für Projekte zu werben, in den Gremien ohne parteipolitische Vorgabe in einer Neutralität Vertrauen geschaffen hat zwischen Rathaus und Gemeinderat. Das ist auch einer der wesentlichen Gründe, warum ich mich um eine weitere Amtszeit bewerbe, weil wir hier ein gutes Zusammenspiel haben.
Sie sind für ein straffes Arbeitstempo bekannt. Wird es aber auf Dauer nicht etwas viel, über Rheinfelden hinaus in verschiedenen politischen Gremien des Kreises und der Region aktiv zu sein?
Ich schließe nicht aus, dass es einmal Konzentrationen geben wird. Diese Frage entscheide ich in den nächsten Jahren. Zunächst muss ich sehen, dass meine Präsenz vor Ort in den Themen gewährleistet ist und da brauche ich, glaube ich mich nicht zu verstecken.
OB-Wahlen ohne breite Bewerberlage fallen durch niedrige Wahlbeteiligung auf. Wo liegt für Sie am 26. April die Schmerzgrenze?
Die definiere ich jetzt nicht. Ich freue mich über jeden, der an einer Kommunalwahl teilnimmt und sein Votum ausdrückt. Ich fange aber nicht an, im Vorfeld irgendwelche Maßgaben zu formulieren. Das liegt mir fern. Ich weiß nur aus vielen Gesprächen der letzten Wochen, dass da durchaus eine Anerkenntnis der geleisteten Arbeit besteht und ich hoffe, dass sich das auch ein Stück weit in der Wahlbeteiligung widerspiegelt. Aber da rechne ich nicht mit hohem Wert.
In eigener Sache: Das Interview wurde vor dem Ausbruch der Coronakrise mit Eberhardt geführt.
