Die Anwohner der Lörracher Straße in Degerfelden klagen weiterhin über Lärmbelästigung durch den Ausweichverkehr der A 98. In der jüngsten Ortschaftsratssitzung am Dienstagabend haben sie die Stadt aufgefordert, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr zu ergreifen. Ortsvorsteherin Karin Reichert-Moser wird die schriftlichen Forderungen nun an das Ordnungsamt weiterleiten.
Die Lastwagen bretterten vom Ortseingang hinunter und bremsten quietschend vor ihrem Haus oder beschleunigten auf deutlich mehr als 50 Kilometer pro Stunde, um es noch vor dem Rotlicht über die Ampel zu schaffen. So schilderte eine der fünf Anwohner der Lörracher Straße westlich der Kreuzung mit der Grenzacher und der Eichsler Straße, die in die Sitzung gekommen waren, die Verkehrssituation. Die Lärmbelästigung durch die Lastwagen sei aber besonders groß zwischen 4 und 6 Uhr morgens, bevor die Ampel ihren Dienst aufnehme. In einer teilweise emotional geführten Diskussion versuchten die Anwohner, ihrer Ohnmacht Luft zu verschaffen. Trotz mehrerer Interventionen ihrerseits bei den Behörden habe sich nichts an der Situation geändert.
Seit dreieinhalb Monaten dient die B 316 als Umleitung des Verkehrs von der gesperrten A 98 zwischen Lörrach-Ost und Rheinfelden-Mitte. Nach derzeitigem Stand ist nicht absehbar, wann die Sanierungsarbeiten an der Dultenaugrabenbrücke beendet und die Sperrung aufgehoben werden. Die Anwohner fordern für die Dauer der Umleitung Tempo 30 auf der Lörracher Straße und eine geeignete Geschwindigkeitsmessung.
Gefahrenabwehr
Sabine Asal überreichte dem Ortschaftsrat außerdem eine schriftliche Aufstellung der Forderungen und verwies dabei explizit auf die Gefahrenabwehr, die sich auch auf die Auswirkungen einer Baustelle beziehe. Mit der Hilfe der Gefahrenabwehr können zuständige Behörden mögliche Gefahren vermeiden und für die Sicherheit der Bevölkerung sorgen. Sie wird durch das Polizei- und Ordnungsrecht durchgesetzt und muss schnell und präzise erfolgen. Wann es zu seiner Gefahrenabwehr kommt, liegt aber im Ermessen der Behörden, die Aufwand und Nutzen abwägen müssen.
Tempo 30 schwierig
Ortsvorsteherin Karin Reichert-Moser nahm die schriftlichen Forderungen entgegen und wird sie an das städtische Ordnungsamt weiterleiten. Sie stellte aber klar, dass die Stadt für Tempo 30 auf Bundesstraßen gar nicht zuständig sei. Das sei vielmehr das Straßenbauamt in Bad Säckingen als Teil des Regierungspräsidiums (RP) Freiburg. Sie werde mit dem dortigen Amtsleiter Dieter Bollinger nochmals Kontakt aufnehmen; das Amt habe Tempo 30 auf der Lörracher Straße aber bereits abgelehnt. Der regelmäßige Stau verhindere sowieso eine höhere Geschwindigkeit, zitierte Reichert-Moser die Begründung des Amts.
Arbeiten am Lärmaktionsplan
Degerfelden sei Teil des Lärmaktionsplans, den das RP derzeit ausarbeite. Ein solcher Aktionsplan brauche aber Zeit; derzeit fänden Lärmmessungen in Degerfelden statt. Die Anwohner verwiesen aber darauf, dass es kurzfristig während der Umleitung Maßnahmen bedürfe. Ohne die Umleitung sei der Lärm auf der B 316 kein Problem, betonte eine Anwohnerin.
Ein weiterer Anwohner verwies darauf, dass ihr Anliegen durch die mediale Berichterstattung mit den „Vogelhäuschen“ ins Lächerliche gezogen worden sei, statt ernstgenommen zu werden. Als Form des kreativen Protests hatten mehrere Anwohner an der B 316 Holzkästen an der Straße aufgestellt, die optisch Blitzern ähneln. Nach einer laut Aussage der Anwohner unfreundlichen Zurechtweisung des Ordnungsamts seien die Kästen optisch zu Vogelhäuschen umgebaut worden. Das Ordnungsamt habe sich inzwischen für sein Auftreten entschuldigt, wie ein Anwohner berichtete.
Karin Reichert-Moser verwahrte sich gegen die Anschuldigungen, sie und der Ortschaftsrat nähmen die Anliegen der Anwohner nicht ernst und seien untätig. Der Ortschaftsrat habe aber keine Kompetenz in dieser Sache, weshalb sie die Bitten und Forderungen nur an die zuständigen Behörden weiterleiten könne. Die Ortsverwaltung werde allerdings vom eigenen Budget ein mobiles Gerät zur Geschwindigkeitsmessung kaufen.