Im Jahr 2018 machte sich Rheinfelden auf, eine Smart City zu werden – also eine Stadt, in der digitale und innovative Konzepte das Zusammenleben der Menschen leichter machen und verbessern sollen.
Zwei Jahre später hat die Corona-Krise die Digitalisierung in allen Lebensbereichen befeuert. Wo Rheinfelden jetzt steht und was die nächsten Schritte sind, referierte Projektverantwortliche Nicole Ziaja unlängst im Gemeinderat. Der beschloss zudem eine digitale Agenda mit mehreren Projekten für die kommenden Jahre. Denn auch der Gesetzgeber sitzt den Kommunen im Nacken.
Worum geht es?
Den Begriff „smart“ kennen wahrscheinlich die meisten Leser aus dem Zusammenhang mit Smart Home; damit ist eben jene Technik gemeint, die das Leben dank Digitalisierung einfacher macht: Per App lässt sich die Heizung regeln, die Kaffeemaschine anschalten oder die Alarmanlage steuern. In einer „Smart City“ soll Digitalisierung dazu beitragen, dass das Leben der Bürger einfacher und besser wird und sich die Stadtgesellschaft besser vernetzt.
Leistungen auch digital anzubieten, fordert zudem der Gesetzgeber: Bis Ende 2022 sind Kommunen verpflichtet, ihren Service auch online vorzuhalten. Ein wichtiger Baustein ist dabei die Einführung der E-Akte. „Das ist die Grundlage für die gesamte Digitalisierung“, erklärte Ziaja im Gremium. Denn nur mithilfe elektronischer Akten lassen sich Verwaltungsvorgänge digital darstellen und umsetzen.
Ein anspruchsvolles Beispiel dafür ist das virtuelle Bauamt, eines von zehn Projekten auf der digitalen Agenda. „Das wird zukunftsweisend, wenn die Bürger virtuell durch Bebauungspläne im 3-D-Modell gehen können“, befand etwa auch Eckhart Hanser für die CDU.
Was wird gemacht?
Dieses Projekt wird jedoch erst im kommenden Jahr angegangen, die Verwaltung geht schrittweise vor und bindet nach und nach verschiedene Abteilungen an. So wurde etwa die E-Akte für die Ausländerabteilung und die E-Steuerakte umgesetzt, das E-Medienarchiv ist noch im Aufbau. Kleinere Serviceleistungen sind jedoch schon digital möglich – etwa einen Hund an- oder abzumelden.
Befeuert durch die Corona-Krise möchte die Stadt die Onlineterminvergabe weiterausbauen und zusätzlichen Service anbieten, unabhängig von den Öffnungszeiten des Rathauses. „Aber auch spontane Termine für die Laufkundschaft werden nach wie möglich sein“, so Ziaja.
Bereits in Pilotphase befindet sich Crossiety. Der digitale Marktplatz soll Gruppen, Vereine oder Institutionen grenzüberschreitend miteinander verbinden. 147 Anmeldungen liegen laut Ziaja schon vor, im Januar soll die Plattform – möglichst schon gut gefüllt mit Inhalten – an den Start gehen.
Ebenfalls abschlossen ist die überarbeitete Homepage „Einkaufen in Rheinfelden“. Weitere Projekte der digitalen Agenda betreffen die Digitalisierung von Schulen, das Management von Gewerbeflächen oder ein Online-Fundbüro. Mit Fördermitteln der Europäischen Union möchte die Stadt außerdem ein flächendeckendes, öffentliches WLAN anbieten. Mit 15.000 Euro aus dem Programm „Wifi4EU“ kann die Stadt die nötige Hardware anschaffen.
Hanser attestierte der Stadt bei ihrer Digitalisierungsstrategie „Weitsicht im Gegensatz zum Landkreis.“ Felix Rogge (Soziales Rheinfelden) regte an, auch die Gemeinderatssitzungen im Netz zur Verfügung zu stellen.
Und Annette Lohmann (Grüne) merkte an, dass angesichts der finanziellen Lage „eher Entschleunigung“ der richtig Weg wäre. Denn umsonst ist der Weg in die Smart City nicht: Bis dato hat die Stadt allein in die Einführung der E-Akte schon 145.000 Euro investiert. Und auch für Crossiety schlagen über mehrere Haushaltsjahre mehr als 160.000 Euro zu Buche.
