25.385 Wahlberechtigte sind am Sonntag in der kommenden Woche, am 26. April, aufgerufen, den nächsten Oberbürgermeister der Stadt für eine achtjährige Amtszeit zu bestimmen.
Briefwahl wird angeraten
Aufgrund der Corona-Situation wird von Verwaltungsseite dringend zur Briefwahl geraten. Rechtlich muss aber auch ein Urnengang möglich sein. Auf dem Amtlichen Stimmzettel steht dieses Mal nur der Name des Amtsinhabers, weil sich kein Gegenkandidat gefunden hat. Hat man denn trotzdem noch eine Wahl?, fragen sich derzeit viele Bürger.
Es ist durchaus üblich, dass bei Oberbürgermeisterwahlen nur ein Name auf dem Stimmzettel auftaucht, vor allem, wenn ein starker Amtsinhaber sich zur Wiederwahl stellt. Klaus Eberhardt gab seine Bewerbung gleich am ersten Tag ab, seither blieb der Briefkasten bis zum Fristende leer.
Die Wahl findet trotz der Corona-Krise statt. Allerdings, so der für die Durchführung der Wahl verantwortliche Hauptamtsleiter Hanspeter Schuler, „wäre es uns am liebsten, wenn möglichst viele Bürger ihre Stimme per Briefwahl abgeben würden“.
Ab Mittwoch, 15. April, sollten bei allen Wahlberechtigten die Briefwahlunterlagen mit der Post ankommen oder angekommen sein. Per Briefwahl kann man die Stimme auch schon abgeben. „Es sind sogar schon erste Briefwahlumschläge zurückgekommen“, sagt Schuler.
Briefwahlfrist endet Sonntag, 18 Uhr
Den Stimmzettel muss man in den Stimmzettelumschlag packen und den verschließen. Dieser kommt zusammen mit dem unterschriebenen Wahlschein in den roten Umschlag, der dann per Post verschickt werden kann. Dafür braucht man den Umschlag nicht frankieren. „Einfach bei der Post abgeben oder in einen Briefkasten werfen“, sagt Schuler. Es geht auch, den Umschlag in den Rathausbriefkasten zu werfen.
Wichtig ist: Nur die Stimmzettel werden berücksichtigt, die bis Sonntag, 17.59 Uhr eingegangen sind. Man sollte also die Unterlagen nicht zu knapp zurücksenden. Das Postfach wird am Samstag geleert, der Briefkasten am Rathaus am Sonntag um Punkt 18 Uhr.
Wahllokale stehen dennoch zur Verfügung
Ansonsten stehen auch vier Wahllokale zur Verfügung. „Wir hoffen, dass möglichst wenige Bürger diesen Weg wählen.“ Bei nur einem Bewerber wird das Ergebnis der Wahl sicher nicht zu großer Spannung führen. Interessant dürfte aber die Wahlbeteiligung sein, die Schuler allerdings wohl unter 40 Prozent erwartet.
Auch andere Kandidaten wählbar
Auf dem Amtlichen Stimmzettel steht also nur ein Name mit Beruf und Adresse, daneben ein Feld, um ein Kreuz zu setzen. Trotzdem gibt es auch die Möglichkeit, jemanden zu wählen, der sich nicht beworben hat. Dafür findet sich unter Eberhardts Zeile eine weitere Leerzeile, in die man den Namen einer weiteren Person eintragen könnte.
„Damit eine solche Stimme gültig wird, muss eindeutig erkennbar sein, wer gemeint ist, am besten mit der Anschrift“, so Schuler. Ist der eingetragene Name nicht eindeutig, muss die Stimme als ungültig erklärt werden. Das wäre auch bei Fantasiewesen wie etwa „Donald Duck“ der Fall.
Unausgefüllt heiße Stimme für Eberhardt
Will man seine Stimme für Klaus Eberhardt als einzigen Kandidaten, abgeben, kann man den Stimmzettel unausgefüllt zurückschicken oder im Feld hinter dem Namen ein Kreuz setzen. Beides wird als Stimme für Eberhardt gewertet, wie es auch in der Erläuterung auf dem Stimmzettel zu lesen ist. Dem Kandidaten keine Stimme zu geben, funktioniere, indem man nicht wählt, so Schuler.
Wann wird das Gesamtergebnis feststehen? Diese Frage kann Schuler noch nicht beantworten. Das hängt von der Zahl der eingegangenen Stimmen ab. Er geht davon aus, dass die vier Urnenwahlbezirke sehr schnell ausgezählt sind. Bei den neun Briefwahlbezirken dürfte es länger dauern. Bereits um 16.30 Uhr werden dort die Wahlscheine überprüft und die Stimmumschläge gesammelt. Ab 18 Uhr beginnt die Auszählung. „Vor 19 Uhr dürfte das Gesamtergebnis sicher nicht vorliegen“, sagt Schuler.
