St. Blasien – Als die Tagesordnung abgehandelt war, hatte Bürgermeister Adrian Probst noch eine Überraschung zu bieten: „Der Förderbescheid ist da“, verkündete er in der Gemeinderatssitzung und blendete auf dem Monitor ein Schreiben des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) ein. Probst hatte es am selben Tag erhalten. Es enthielt schwarz auf weiß die Bestätigung: Eine Fördersumme von 6¦ Millionen Euro für die Sport- und Mehrzweckhalle in St. Blasien wurde bewilligt. Stadt und Fürstabt-Gerbert-Schule hatten darauf lange gewartet.
20 Millionen Euro Schulden
Was Adrian Probst und Kämmerer Michael Spitz zuvor in der ersten Beratung zum Haushalt 2025 vorgetragen hatten, wirkte dagegen konsternierend. Unterm Strich werden der Stadt nach dem derzeitigen Haushaltsentwurf mit einem Volumen von rund 13 Millionen Euro am Ende des kommenden Jahres rund 527.000 Euro in der Kasse fehlen. Der Schuldenstand von St. Blasien beläuft sich aktuell auf mehr als 20 Millionen Euro, wenn man die Verbindlichkeiten der Gemeinde und der Eigenbetriebe Abwasser, Stadtwerke und Kurbetriebe addiert. Neue Kredite wolle man aber nicht aufnehmen, so Probst. Den Verlustvortrag von über einer halben Million Euro werde über Kassenkredite geregelt. „Das ist in etwa so, wie wenn Sie als Privatperson mal zeitweise ihr Konto überziehen“, erklärte er. Der Verlustvortrag muss nach drei Jahren wieder abgebaut sein, und die Kommunalaufsicht beim Landratsamt muss ihn vorab genehmigen. Der Bürgermeister ist guter Dinge, die Zustimmung zu erhalten: „Wir haben bereits Gespräche geführt.“
Gründe für die finanzielle Lage der Stadt ab 2025 seien vor allem externe Faktoren, so Probst, und wies darauf hin, dass St. Blasien keineswegs eine Ausnahme darstelle. Er nannte unter anderem die konjunkturelle Situation in Deutschland – wobei St. Blasien im Jahr 2025 einmalig noch mit Extra-Einnahmen aus der Gewerbesteuer von 900.000 Euro rechnen darf. Negativ zu Buche schlagen im neuen Haushalt dagegen sinkende Einnahmen wie bei den Schlüsselzuweisungen, die 2025 um 667.000 Euro zurückgehen. Eine Folge des Mikrozensus, der für die Stadt eine um 200 Personen niedrigere Einwohnerzahl auswies als angenommen. Das wirkt sich 2025 und erst recht 2026 mindernd auf die Schlüsselzuweisungen aus. Teuer könnte auch die Erhöhung der Kreisumlage werden. Steigt sie, wie gemutmaßt, auf 34,5 Prozent, bedeutet allein das für St. Blasien Mehrausgaben von 551.000 Euro. Hinzu kommt eine um fast 290.000 Euro höhere Finanzausgleichs-Umlage. Bei der Gewerbesteuerumlage zahlt die Stadt nochmals 100.000 Euro drauf. Eine weitere Belastung stellen höhere Personalausgaben von knapp 200.000 Euro durch wahrscheinliche Tariferhöhungen dar.
Adrian Probst fand angesichts dieser Situation trotzdem noch eine positive Formulierung: „Wir werden bei den Investitionen finanziell durchatmen.“ Kämmerer Michael Spitz drückte den gleichen Sachverhalt anders aus: „Mehr als die Halle werden wir uns nicht leisten können.“ Diese steht 2025 mit einem städtischen Eigenanteil von 420.000 Euro im Entwurf. Einzige weitere größere Investition wird mit 300.000 Euro der Anteil beim Abschluss des Glasfasernetzes. Größere Investitionen seien aber aktuell auch nicht notwendig, betonte Probst.
Diese Projekte verschieben sich
Alle größeren, wichtigen Vorhaben habe die Stadt bereits getätigt. Er zählte unter anderem den Bau und die Sanierung von Kindergärten für einige Millionen Euro auf, das Feuerwehr-Gerätehaus für 7¦Millionen Euro, die Glasfaser-Versorgung, das DRK-Rettungszentrum sowie Investitionen in den Sanatoriumsgarten. Auf die lange Bank geschoben sind nun 420.000 Euro für einen Unimog, der vielleicht 2026 komme; ein Gerätewagen für die Logistik der Feuerwehr für 400.000 Euro, mit dem eventuell 2027 zu rechnen sei und der neue 300.000 Euro teure Physik- und Chemieraum der Fürstabt-Gerbert-Schule, der laut Kämmerer Spitz kommt, „wenn sich noch was tut“. Während laut mittelfristigem Finanzentwurf auch die Jahre 2026 und 2027 noch haarig werden, rechnet Adrian Probst 2028 bereits wieder mit einer Besserung. Dann würden die Schlüsselzuweisungen wieder steigen.
