In Sachen Kolpingbrücke in Waldshut ist weiter Geduld gefragt: Im April beginnt die zweite Bauphase mit einer geänderten Verkehrsführung, im Juli soll sie wieder zweispurig befahrbar sein. Anvisierter Abschluss ist November 2019. Theo Merz, Leiter des städtischen Tiefbauamts, begründete in der jüngsten Gemeinderatssitzung die lange Sanierungszeit unter anderem mit der großen Komplexität der Baustelle und einigen weiteren Mängeln, die erst im Laufe der Arbeiten entdeckt wurden und deren Behebung zusätzlich Zeit beansprucht.
Aus Mühlebergsteige wird Emma-Stoll-Weg
Einstimmig angenommen wurden in der Sitzung folgende Vorschläge der Stadtverwaltung: Die Mühlebergsteige wird auf Antrag der Stoll-Vita-Stiftung in Emma-Stoll-Weg umbenannt. Die Stiftung will mit der Änderung des Straßennamens an Emma Stoll und ihre Verdienste für die Stadt Waldshut-Tiengen erinnern. Die Mühlebergsteige grenzt unmittelbar an das Stiftungsgelände. Anlass für die Namensänderung ist der 100. Geburtstag von Emma Stoll am 26. Mai, den die Stiftung mit einem großen Fest feiern wird.
Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung können zukünftig mit dem sogenannten WT-Jobticket günstig mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu ihrem Arbeitsplatz fahren. Im Zuge eines Vertrags mit dem Waldshuter Tarifverbund (WTV) wird die Stadtverwaltung Zwei-Zonen-Monatstickets ihrer Mitarbeiter mit 20 Euro bezuschussen, sodass sie nur noch 18,70 Euro kosten. Davon ausgehend, dass rund 45 Mitarbeiter das Ticket kaufen werden, kostet dies die Stadt etwa 10 800 Euro im Jahr. Die Stadt wertet die Bezuschussung als Beitrag zur Verkehrsentlastung, CO2-Reduzierung sowie Mitarbeitergewinnung und -bindung.
Vorbereitung für Kommunalwahl
Helmut Maier (CDU) ist bei den Kommunalwahlen erster Beisitzer im Gemeindewahlausschuss. Er rückt für Dieter Zauft (CDU) nach, der sich für einen Sitz im Kreistag bewirbt. Laut Kommunalwahlgesetz ist damit ein Mitwirken im Gemeindewahlausschuss ausgeschlossen.
Mit drei Enthaltungen beschlossen wurde ein Vertrag zwischen der Stadt Waldshut-Tiengen und dem Landratsamt. Darin ist vereinbart, dass das Landratsamt als untere Forstbehörde von der Stadt gut 76 000 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer für forstliche Dienstleistungen im städtischen Forst erhält. Vertragsbeginn ist der 1. Januar 2020, die Laufzeit beträgt fünf Jahre. Grund für die Neustrukturierung des Forstes ist die im Zuge des Kartellverfahrens zum Holzverkauf die von der Landesregierung beschlossene Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts für die Bewirtschaftung des Staatswaldes. Zum 1. Januar 2020 wird der Staatswald aus dem Kreisforstamt herausgelöst und die Finanzierung der forstlichen Aufgaben und Dienstleistungen neu geordnet.
