Die Stadt Waldshut-Tiengen ist geprägt von Doppelstrukturen. So hat Waldshut eine Stadtmusik und Tiengen hat auch eine. Auch die Fußballer kicken in getrennten Vereinen, im Westen beim VfB, im Osten beim FC 08. Und wie sieht es bei der Stadtverwaltung aus?
Auch hier gibt es zwei Rathäuser. In dem einen (Waldshut) geht der Oberbürgermeister seinen Amtsgeschäften nach, im anderen (Tiengen) steht der Schreibtisch des Bürgermeisters. Ein Umstand, den die Freien Wähler gerne ändern würden.
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben
Ihr Antrag auf eine Machbarkeitsstudie für ein zentrale Verwaltungsgebäude für Stadtverwaltung und Stadtwerke im Gewerbegebiet Kaitle fand indes im Gemeinderat keine Mehrheit. Allerdings, so der Tenor aus dem Ratsrund: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.
Harald Würtenberger, Fraktionssprecher der Freien Wähler, führte eine ganze Reihe von Gründen für ein Zentralrathaus an. So würde ein zentraler Verwaltungssitz das Wir-Gefühl in der Doppelstadt befördern. Auch könnte man damit verhindern, dass jedes aktuelle Gebäude weiter eine Eigendynamik entwickle.
Zudem ist er davon überzeugt, dass moderne Arbeitsplätze auch mehr Bewerbungen nach sich ziehen würden. Und für die Bürger gäbe es fortan nur noch eine Anlaufstelle, wobei in den Planungen der Freien Wähler auch Bürgerbüros in den beiden Kernstädten vorgesehen sind. Würtenberger: „Es wäre schön für uns, wenn wir mit einer solchen Studie eine Entscheidungsgrundlage bekämen.“ Er zeigte sich auch überzeugt davon, dass sich ein Zentralrathaus sowohl wirtschaftlich als auch für die Mitarbeiter lohne.
Dass die Freien Wähler mit ihrem Antrag nicht allein auf weiter Flur stehen, wurde in den Redebeiträgen aus den anderen Fraktionen sehr schnell klar. So sagte CDU-Fraktionssprecher Philipp Studinger: „Auch wir sehen Synergieeffekte, die eine zentrale Verwaltung bringen könnte und wir verschließen uns deshalb auch nicht der Diskussion.“
Die Stadtverwaltung
Allerdings sei aktuell nicht der richtige Zeitpunkt für eine solche thematische Auseinandersetzung. Insbesondere wenn die Stadtwerke mit ins Boot geholt werden sollen. Denn deren Geschäftsführer sei erst seit wenigen Wochen im Amt. Studinger: „Wir sollten Siegfried Pflüger erst einmal Zeit geben, sich einzuarbeiten.“ Grundsätzlich sieht Philipp Studinger ein Zentralrathaus für Waldshut-Tiengen als ein wichtiges, aber zunächst als ein zeitlich mittelfristiges Projekt.
Ähnlich sieht es auch die SPD-Fraktion. Gerhard Vollmer sprach von einem „schlechten Zeitpunkt“. Der Stadtrat sagte weiter: „Deshalb sollten wir die Idee nicht zur vordringlichen Aufgabe machen.“ Allerdings könne eine Machbarkeitsstudie Thema der nächsten Haushaltsberatung sein. Und auch Claudia Linke, Stadträtin der Grünen, erschien der Anstoß der Freien Wähler sinnvoll. „Ich finde die Studie gut, sie muss aber bezahlbar sein.“
Was sagt der Oberbürgermeister
Ein zentrales Rathaus habe unwahrscheinlich viel Charme, insbesondere für die Führungskräfte und das Miteinander der Mitarbeiter, erklärte Oberbürgermeister Philipp Frank. Indes käme der Antrag zu einem ungünstigen Zeitpunkt, da die Personalsituation insbesondere in der Bauverwaltung „mau“ sei und aktuell zu viel personelle Ressourcen binden würde. Zudem stellte Frank die Frage in den Raum, ob die beiden denkmalgeschützten Rathäuser in Waldshut und Tiengen einfach zu verkaufen wären.
Er, Frank, könne aus den genannten Gründen einer Machbarkeitsstudie nicht zustimmen, schlug aber vor, das Thema in die Beratungen für den Haushalt 2021 mit aufzunehmen. Dies auch mit Blick auf die Stadtwerke. Denn deren Chef Siegfried Pflüger möchte zunächst die Sanierung des Waldshuter Freibads abschließen. Bürgermeister Joachim Baumert mochte spontan keine Aussage zu den Kosten einer Machbarkeitsstudie mache. Dazu müsste ein solcher Auftrag zunächst klar definiert werden.
Am Ende stimmten Freie Wähler und Grüne für die Machbarkeitsstudie, SPD, FDP und ein Großteil der CDU dagegen.
