Dürfen Kaninchen und Hamster, Goldfische und Kanarienvögel sowie Hundekörbchen und Katzenkratzbäume künftig auch außerhalb der Innenstädte von Waldshut-Tiengen verkauft werden? Bislang sind in der Doppelstadt lebende Tiere und Tiermöbel als zentrenrelevantes Sortiment eingestuft.
Die Entscheidung, ob diese Artikel von nun an auch auf der grünen Wiese außerhalb der Stadtzentren angeboten werden dürfen, wie es in einem entsprechenden Beschlussantrag der Verwaltung hieß, hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung vertragt. Zunächst wolle man die Aktualisierung des bestehenden Märkte- und Zentrenkonzepts für Waldshut-Tiengen, das aus dem Jahr 2014 stammt, abwarten.
Hintergrund, warum das Thema Märkte- und Zentrenkonzept auf die Tagesordnung der letzten Sitzung vor der Sommerpause kam, sei die Bauvoranfrage eines Gartencenters im Gewerbepark Tiengen-West gewesen, wie Oberbürgermeister Philipp Frank erläuterte. Das Unternehmen beabsichtige, sein Angebot um lebende Tiere zu erweitern, ohne die bisherige Verkaufsfläche zu erhöhen. Die Anfrage habe die Verwaltung zum Anlass genommen, „um das Thema auf den Prüfstand zu stellen“, so der Oberbürgermeister.
Das Thema Zentrenkonzept beschäftigt den Gemeinderat seit vielen Jahren. Ein auf Beschluss des Gremiums 2014 beim Büro Cima in Stuttgart in Auftrag gegebenes Gutachten empfahl damals der Stadt, das Sortiment Zooartikel und Heimtierzubehör aus der Liste der Zentrenrelevanz herauszunehmen und den Verkauf auch auf der grünen Wiese zuzulassen.
Dennoch stimmte die Mehrheit des damaligen Gemeinderats im Februar 2015 dafür, Zoohandlungen nur in den Innenstädten zu genehmigen und allenfalls von Fall zu Fall Ausnahmegenehmigungen für solche Geschäfte in den Außenbereichen zu erteilen. Zuletzt gab die Stadt im August 2019 den Auftrag für eine Aktualisierung des Gutachtens.
Bestandsschutz für bestehende Geschäfte
Weil diese noch nicht vorliegt, stimmte der Gemeinderat nach einem Antrag der CDU-Fraktion nun mehrheitlich dafür, die Entscheidung über eine Änderung der Sortimentsliste erst dann zu fällen, wenn das neue Konzept vorliegt. „Was wäre mit der Zoohandlung in Tiengen, wenn wir lebende Tiere als nicht zentrumsrelevant einstufen?“, wollte die FDP-Stadträtin Anette Klaas mit Blick auf die noch zu treffende Entscheidung wissen.
„Das bisherige Angebot kann aufrecht erhalten werden“, antwortete Bürgermeister Joachim Baumert. Das bestehende Geschäft in der Tiengener Innenstadtrandlage hätte Bestandsschutz.
