Kommunalwahl 2024 Waldshut-Tiengen: Alle Infos zu Briefwahl und Kandidaten, etc.

Bei der Kommunalwahl am 9. Juni werden die Bürger eine große Auswahl haben. Hier erfahren Sie, welche Gremien gewählt werden, wie die Briefwahl funktioniert und welche Parteien und Bündnisse antreten.

Markus Baier

Kommunalwahl: Was wird gewählt?

Die Kommunalwahlen finden in diesem Jahr am 9. Juni 2024 statt. Gewählt werden dabei die Mandatsträger gleich mehrere Gremien.

Zum einen der Waldshut-Tiengener Gemeinderat. Der Gemeinderat entscheidet über Angelegenheiten der Gemeinde, etwa den Haushalt, und soll die Stadtverwaltung kontrollieren. In Waldshut-Tiengen besteht der Gemeinderat aus 26 ehrenamtlichen Stadträten und Stadträtinnen, verteilt auf derzeit fünf Fraktionen.

Neben dem Gemeinderat wird am 9. Juni auch der Kreistag gewählt, also das Hauptorgan des Landkreises Waldshut. Derzeit sitzen 48 ehrenamtliche Kreisräte in dem Gremium, verteilt auf sechs Fraktionen. 331 Kandidaten bewerben sich für ein Mandat.

In Waldshut-Tiengen gibt es in den Ortsteilen zehn Ortschaftsräte, deren Mitglieder am 9. Juni gewählt werden. Eschbach, Gurtweil, Indlekofen, Oberalpfen und Schmitzingen haben Bürgerlisten eingereicht, in Aichen-Gutenberg, Gaiß-Waldkirch, Krenkingen, Detzeln und Breitenfeld gibt es solche Listen nicht.

Wer tritt zur Gemeinderatswahl an?

Aus sechs Listen mit insgesamt 149 Bewerbern können die Bürger von Waldshut-Tiengen am 9. Juni bei der Kommunalwahl die Mitglieder des nächsten Gemeinderats auswählen. Bei seiner Sitzung ließ der Gemeindewahlausschuss alle Bewerber zu. Auch bei den Listen für die Ortschafträte hatte das Gremium keine Beanstandungen.

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Welche Listen treten bei der Gemeinderatswahl an?

Erstmals an den Start geht die Neutrale Liste, die, angeführt von der bisherigen FDP-Stadträtin Anette Klaas, auf Anhieb eine volle Liste mit 26 Kandidaten ins Rennen schicken wird. Ebenfalls jeweils 26 Namen stehen auf den Listen von CDU, Freien Wählern und SPD. Die FDP geht mit 23 Bewerbern an den Start, bei den Grünen sind es 22.

Welche Gemeinderäte hören auf?

Der überwiegende Teil der amtierenden Gemeinderatsmitglieder wird sich um eine Wiederwahl bewerben. Lediglich drei hören auf: Uta Blankenhorn-Theiss, Maximilian Wagner (beide CDU) und Johannes Sandrock (SPD).

Wie läuft die Stimmvergabe?

Bei der Wahl des Gemeinderats hat jeder Wähler so viele Stimmen, wie es Sitze im Gremium gibt. Für Waldshut-Tiengen sind dies 26 Stimmen. Der Wähler hat mehrere Möglichkeiten, diese zu verteilen: Eine Wahlliste kann unausgefüllt in die Urne geworfen werden.

Rückblick 2019: Der Stimmzettel der SPD behielt seine Gültigkeit trotz Rechtschreibfehler. | Bild: Schlichter, Juliane

Dadurch erhält jeder der darauf befindlichen Kandidaten automatisch eine Stimme. Es können einzelnen Kandidaten auf einer Liste auch bis zu drei Stimmen gegeben werden (kumulieren). Die Stimmen können aber auch auf Kandidaten verschiedener Listen verteilt werden (panaschieren). Wichtig ist dabei aber, dass die Höchstzahl der zur Verfügung stehenden Stimmen nicht überschritten wird.

Wahllokale: Wo kann gewählt werden?

Wo die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimmen abgeben können, wird per Wahlbenachrichtigung mitgeteilt. Diese wird den Wahlberechtigten in der Regel spätestens drei Wochen vor der Wahl per Post zugeschickt.

Wo und wie wird die Briefwahl beantragt?

Der Wahlbenachrichtigung sollte der Antrag für einen Wahlschein beiliegen. Damit können die Bürger auch per Briefwahl ihre Stimmen abgeben. Die Stadtverwaltung informiert, dass Briefwahlunterlagen und Wahlscheine bis Freitag, 7. Juni 2024, online unter diesem Link beantragt werden können. Die Beantragung außerdem durch Scannen des QR-Codes auf der Wahlbenachrichtigung, persönlich im Bürgerbüro Waldshut oder Tiengen, schriftlich beim Bürgermeisteramt, Kaiserstraße 28-32, 79761 Waldshut-Tiengen oder per Mail an buergerbuero@waldshut-tiengen.de möglich.

Wie funktioniert die Stimmabgabe per Briefwahl?

Der Wahlbriefumschlag muss dann verschlossen werden und der Brief per Post an den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses der Stadt Waldshut-Tiengen, Wahlamt, Kaiserstraße 28-32, 79761 Waldshut-Tiengen geschickt werden.

Wie läuft es bei den Ortschaftsräten?

Parallel zu den anderen Gremien werden natürlich auch die Ortschaftsräte gewählt. Hier spielen Parteien oder Wählerverbände keine Rolle, vielmehr haben Eschbach, Gurtweil, Indlekofen, Oberalpfen und Schmitzingen Bürgerlisten eingereicht, aus denen die Ortsgremien gewählt werden.

Für Aichen-Gutenberg, Gaiß-Waldkirch, Krenkingen, Detzeln und Breitenfeld gibt es solche Listen nicht. „Hier erhalten die Wähler leere Stimmzettel, auf denen sie die Namen von Personen eintragen können“, schildert Julia Ritz, Leiterin der Geschäftsstelle des Gemeinderats und zuständig für Wahlen, das Prozedere. Gewählt wird nach dem Mehrheitswahlrecht. Und wer gewählt ist, muss das Amt letztlich auch antreten, es sei denn, er oder sie kann gewichtige Hinderungsgründe vorweise, so Ritz.

Sieben der zehn Ortsvorsteher haben auf Nachfrage unserer Zeitung angekündigt, erneut kandidieren zu wollen. Esther Koch (Detzeln), Frank Kaiser (Krenkingen) und Jürgen Bacher (Breitenfeld) treten nicht mehr an. Nach 15 Jahren als Ortsvorsteher in Breitenfeld: Jürgen Bacher blickt zurück.

In welcher Reihenfolge wird ausgezählt?

Der 9. Juni ist nicht nur für Wähler ein Großkampftag, sondern die Wahlhelfer werden auch noch am darauffolgenden Montag, 10. Juni, beschäftigt sein, denn neben den Gemeinde- und Ortschaftsräten werden auch Kreistag und Europaparlament gewählt.

Für Waldshut-Tiengen beschloss der Gemeindewahlausschuss: Priorität hat bei der Auszählung die Europawahl, danach werden die Kreistagsstimmen ausgezählt. Den Ortsteilen bleibe freigestellt, ob sie dann noch die Ortschaftsratsstimmen auszählen wollen, so Norbert Bodmer.

Die Auszählung der Gemeinderatsstimmen erfolgt derweil erst am Montag.