Waldshut Der SPD-Ortsverein Waldshut hat seinem Vorstand das volle Vertrauen ausgesprochen: In der Hauptversammlung im „Rheinischen Hof“ wurden Claudia Hecht als Vorsitzende und Isa Hess als ihre Stellvertreterin einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Ebenso der Kassierer Roland Troll und die Beisitzer Sylvia Schelb, Rudolf Maier und Uwe Schmidt. Neu ins Beisitzerteam gewählt wurden Malik Tümkaya und Melanie Metzler, die von der Vorsitzenden Hecht das rote SPD-Parteibuch überreicht bekam. Sie und Ratna Sophia Metzler sind kürzlich in die SPD eingetreten. Hecht, Hess, Tümkaya, Maier und Troll wurden außerdem als Vertreter für kommende Delegiertenversammlungen gewählt. Dieter Flügel von der SPD in Tiengen hatte die Wahlen geleitet.
Positives konnte Kassierer Roland Troll vermelden. Es wurde nach seiner Aussage 2024 gut gewirtschaftet, sodass das Nettovermögen des SPD-Ortsvereins Waldshut gewachsen sei. Die Vorsitzende Hecht blickte in ihrem Bericht auf Aktivitäten und Anlässe des Ortsvereins 2024 zurück, wie die Teilnahme an Kundgebungen gegen Rechts in Waldshut und St. Blasien. Sie hob nochmals die positiven Entwicklungen für die Stadt durch die Wahl von Martin Gruner zum neuen Oberbürgermeister im Sommer 2023 hervor.
Gastrednerin im kleinen Kreis der Hauptversammlung war die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Sie hielt einen Vortrag unter dem Motto „Kurs Zukunft – Wie es mit Deutschland und der SPD in der Regierung weitergeht“. Schwarzelühr-Sutter nannte das Ergebnis der zurückliegenden Bundestagswahl einen Weckruf für uns alle und forderte einen neuen, respektvollen Umgang miteinander und die Bereitschaft, miteinander in den Dialog zu gehen und offen für Kompromisse zu sein. Dies auf allen Ebenen, auch die Kommunen müssten mehr zusammenarbeiten. Schwarzelühr-Sutter nannte die Kommunen Orte, an denen gelebt wird, sie müssen als Grundpfeiler einer funktionierenden Demokratie gestärkt werden.
Den vorliegenden Koalitionsvertrag zur Bildung einer neuen Regierung der SPD mit der CDU/CSU nannte sie einen Kompromiss, in dem viele wichtige Anliegen der SPD eingeflossen wären. „Somit kann man dem Koalitionsvertrag zustimmen“, sagte sie. Als Ausdruck gelebter Demokratie wurde allgemein die Möglichkeit gewertet, dass alle SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen können. Im Anschluss an die Ausführungen der Bundestagsabgeordneten wurde rege diskutiert und verschiedene Spannungsfelder angesprochen, wie beispielsweise das Spannungsfeld zwischen Digitalisierung und Datensicherheit.
