Diese Nachricht sorgte in Singen für Aufsehen: Die Hohentwiel-Stadt hat mit einem millionenschweren Einbruch bei der Gewerbesteuer zu kämpfen. Eine Hiobsbotschaft vor allem für das Haushaltsjahr 2024, in dem 22,26 Millionen Euro fehlen werden. Doch nach der jüngsten Gemeinderatssitzung steht fest: Der Schock-Moment in Singen scheint langsam überwunden zu sein, die Stadtverwaltung und der Gemeinderat blicken nach vorne.
Zwar wurde die Haushaltsberatung für 2024 erneut von der Tagesordnung gestrichen, aber Oberbürgermeister Bernd Häusler skizzierte zumindest einen Zeitplan, wie es nun weitergehen solle. Aber schon jetzt deutet sich an: Viele Projekte droht in Singen angesichts der angespannten Finanzlage der Stadt die Warteschleife.
So geht es jetzt weiter
Die gute Nachricht, wenn es denn bei solchen Summen überhaupt gute Nachrichten gibt, gab es vorneweg. „Wir bekommen die Gewerbesteuerrückzahlungen in den Griff“, sagte OB Bernd Häusler. Jetzt gehe es darum, dass die Stadt angesichts der Thematik noch einmal in den Haushalt 2024 eintauchen müsse. Dies solle am 12. März im Verwaltungs- und Finanzausschuss vorberatend geschehen, ehe der Haushalt 2024 eine Woche später am 19. März im Gemeinderat dann verabschiedet werden soll.
Zudem habe die Stadtverwaltung laut OB Häusler am Mittwoch einen Termin beim Regierungspräsidium gehabt. „Unsere Aufsichtsbehörde muss über den neuen Sachstand informiert werden“, so der Singener Rathauschef.
Die Haushaltsproblematik auf einen Blick
Viele Projekte hängen angesichts der angespannten Finanzsituation der Stadt in der Warteschlange fest. Und dies wird sich wohl auch nicht ändern, wie in der Sitzung deutlich wurde. Im Gegenteil: Wahrscheinlich werden weitere Projekte auch auf die lange Bank geschoben. Doch begonnene Großprojekte wie die Sanierung der Hohenkrähenstraße oder der Neubau der Scheffelhalle sollen laut Häusler weiterlaufen. Für beide Bauvorhaben seien schon die meisten Aufträge vergeben. Auch der neue Kindergarten an der Radolfzeller Straße soll begonnen werden.
Das Stadtmuseum erwischt‘s
Doch die Haushaltslage ist ernst und zwingt zum Rotstift. Daher müssen die Singener noch länger warten, bis sie die Zeugnisse ihrer Geschichte in einem eigenen Stadtmuseum bewundern können. Dies machte OB Bernd Häusler nochmals in der Gemeinderatssitzung deutlich. „Das Projekt hat zwar viele Freunde, auch bei uns im Rat. Aber aufgrund der aktuellen Haushaltslage wird das Projekt vorerst auf Standby gestellt“, sagte er. Sollte es in den kommenden Jahren besser aussehen, dann könne man das Stadtmuseum wieder ernsthafter begleiten.
Vor der Weihnachtspause hatte im Gemeinderat eine Präsentation gezeigt, dass ein Stadtmuseum im Singener Schloss vom Grundsatz her möglich wäre. In der damals vorgestellten Machbarkeitsstudie wurden mögliche Kosten im siebenstelligen Bereich skizziert: In der Machbarkeitsstudie tauchen Zahlen in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro netto auf – unter anderem für die Ausstellungen rund 1,4 Millionen Euro, etwa 66.000 Euro für Maßnahmen im Bauwerk und rund 480.000 Euro für die Baunebenkosten.
Dirk Oehle (Neue Linie) nannte die Machbarkeitsstudie jungst eine Nicht-Machbarkeitsstudie. Und auch in der jüngsten Sitzung schiebt er nach: „Das Stadtmuseum ist einer dieser Punkte, bei dem wir hohe Kosten haben. Wir können nicht immer jedes Projekt aufblasen.“ Zudem betonte er, dass man mit dem Stadtmuseum auch wieder hohen Anschlusskosten produziere, die man auf jeden Fall im Blick haben müsse.
Halle in Schlatt und Hebelschule müssen warten
Ähnlich sieht es mit zwei weiteren Bauvorhaben aus, die der Gemeinderat zwar beschlossen hat, aber die ebenfalls erst einmal in die Warteschleife gesetzt werden: die Sanierung des Sportbodens und der Prellwände in der Hebelschule sowie die Generalsanierung der Hohenkrähenhalle in Schlatt. Bei beiden sei die Ausgangslage laut OB Häusler ähnlich: „Wir warten auch hier ab, wie sich das Jahr entwickelt. Wir setzen erst einmal beides auf Standby.“
Was dies bedeutet, beschreibt OB Häusler wie folgt: „Das Geld ist da, wir könnten loslegen. Wir warten aber mit der Ausschreibung ab, wie sich das Jahr finanziell entwickelt.“
Die Hallensanierung in Schlatt
Für den ersten Bauabschnitt der Hohenkrähenhalle waren die Sanierung und Erweiterung der Besucher WC-Anlage, die Abtrennung eines Stuhllagers vom Foyer, brandschutztechnische Maßnahmen und die Sanierung des Küchenbereichs angedacht. Das Budget sei laut Stadt entsprechend aufgeteilt worden und so stünden für das Jahr 2023 280.000 Euro zur Verfügung und für das Jahr 2024 stünden die restlichen 590.000 Euro für die Maßnahme bereit. „Ein Teil der Maßnahmen haben wir schon umgesetzt, aber das Geld hat nicht gereicht“, so Häusler. Deshalb hat der Gemeinderat nun überplanmäßiger Ausgaben im Haushalt 2023 in Höhe von fast 79.000 Euro zugestimmt.
Laut OB Häusler sollen die noch ausstehenden Arbeiten – sollten sie denn in 2024 umgesetzt werden – sich größtenteils auf die Sommerferien erstrecken. „Wir wollen den Schulbetrieb so wenig wie möglich stören“, sagte er.
