Brigachtal Die Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Derya Türk-Nachbaur war zu Besuch bei Bürgermeister Michael Schmitt im Rathaus der Gemeinde Brigachtal, um sich über zentrale Themen auszutauschen.
Beide Gesprächspartner, so heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung, unterstrichen die Wichtigkeit eines realistischen Ansatzes im Kontext der Digitalisierung. Bürgermeister Schmitt betonte, dass der digitale Wandel ein langfristiger Prozess sei, der sorgfältiger Planung und ausreichend Zeit bedarf. Türk-Nachbaur unterstützte diese Einschätzung und wies darauf hin, dass die Politik eine klare Vision für die digitale Zukunft entwickeln müsse, um den Herausforderungen gerecht zu werden.
Schmitts Kritik an Prozessen
In Bezug auf den Bürokratieabbau äußerte sich Schmitt kritisch über die Vielzahl der bestehenden Förderprogramme. Er plädierte für eine Vereinfachung dieser Prozesse, um die Effizienz der Fördermaßnahmen zu erhöhen und das Vertrauen in die politische Ebene zu stärken. Türk-Nachbaur stimmte ihm zu, warnte jedoch vor pauschalen Förderungen und hob hervor, dass es vor allem auf eine verbesserte Umsetzung ankomme, um die gewünschten Ergebnisse zu erzielen. Ein weiterer Punkt der Diskussion war die politische Kommunikation. Beide waren sich einig, dass transparente Kommunikation der Schlüssel zum Vertrauen der Bürger sei. Türk-Nachbaur verwies auf einige skandinavische Länder, die als Vorbilder dienen: Dort werde der Staat als Partner wahrgenommen.
Im Hinblick auf Krisenbewältigung bemerkte Schmitt die Notwendigkeit einer klaren politischen Haltung. Türk-Nachbaur erweiterte die Diskussion, indem sie betonte, dass ein Gleichgewicht zwischen Sicherheitsbedürfnissen und den Rechten der Bürger wichtig sei.
Zusammenfassend äußerten beide Gesprächspartner ein positives Fazit: Wenn auch teils unterschiedliche Auffassungen vorlagen, sei der Austausch entscheidend, um Lösungen zu finden, die den Menschen zugutekommen.
