Angesichts eines drohenden Haushaltsdefizits von rund 24 Millionen Euro in diesem Jahr machten sich die Stadträte im Technischen Ausschuss am Dienstag Gedanken, wie dieses große Minus reduziert werden kann. Dabei wurde auch diskutiert, ob die geplante Sanierung des Münsterplatzes für rund 1,3 Millionen Euro verschoben werden kann.
Stadträtin Ulrike Salat (Grüne) lenkte in der Diskussion das Augenmerk auf die Instandhaltungsmaßnahmen für die Straßen. Hier sind im Haushalt 7,6 Millionen Euro eingeplant. Im Gegensatz zu den grundhaften Erneuerungen von Straßen sind die Oberflächensanierungen reine Instandhaltungen und werden als Kosten im Ergebnishaushalt verbucht. Das heißt, sie schlagen sich unmittelbar auf das Ergebnis der Gesamtkosten nieder und sind mitursächlich für das hohe Defizit von 24 Millionen Euro. Insofern würde es Sinn machen, hier einzusparen.
Allerdings ging Baubürgermeister Detlev Bührer die gesamte Liste mit Straßeninstandhaltungen durch und stellte fest: Viele Maßnahmen sind bereits beschlossen oder wurden schon angefangen. Einzig die Instandhaltung des Münsterplatzes in Villingen könnte noch verschoben werden. Dort sollen zum einen die Fugen zwischen den Pflastersteine erneuert werden. Denn immer mehr Pflastersteine lockern sich und gehen dann kaputt. Eine neue Verfugung kostet rund eine Million Euro. Zum anderen soll die Begehbarkeit des Münsterplatzes, zum Beispiel auch für Rollatornutzer, verbessert werden. Dafür sollen Verbindungswege über den Platz angelegt werden, indem die Pflastersteine an der Oberfläche abgeschliffen werden.
Edgar Schurr (SPD) schlug vor, den Münsterplatz komplett aus der Instandhaltungsliste rauszunehmen und stattdessen eine Komplettsanierung vorzunehmen, bei der auch neue Elektroleitungen im Untergrund verlegt werden. Damit rutsche das Projekt finanztechnisch in den Investitionshaushalt der Stadt und mindere das städtische Haushaltsloch. Dagegen spricht: Damit würde sich die Maßnahme von 1,3 auf drei Millionen Euro verteuern, es müssten höhere Schulden gemacht werden. Außerdem, so Bauamtsleiter Ulf Millauer, sei die Verfugung des Platzes inzwischen so schlecht, dass eine Aufschiebung der Maßnahme nicht sinnvoll sei. Baubürgermeister Bührer stellte zudem klar, dass der Gemeinderat den Sanierungsbeschluss erst vor kurzem gefasst habe und dieser nun nicht einfach gekippt werden könne.
