Die AfD-Fraktion mit ihren drei Mitgliedern im Gemeinderat ist rege bemüht, aktive kommunalpolitische Arbeit zu betreiben, allerdings scheitert sie mit nahezu allen Anträgen – man spürt hier das deutliche Unbehagen der anderen Fraktionen, die AfD, wie auch immer geartet, zu unterstützen.
Pragmatische Ansätze
Dabei sind einige der Vorschläge durchaus pragmatisch, beim Oberen Brühl beispielsweise hat die AfD angesichts der hochfliegenden Pläne der ersten Runde der Investorensuche gleich gesagt, dass man besser abspecken solle, um Investoren nicht zu vergraulen. Genau so ist es dann gekommen und einige der hehren Pläne sind über Bord geworfen worden.
Kulturnacht-Skandal ins Rollen gebracht
Im Nachgang zur Kulturnacht 2023 war es AfD-Stadtrat Olaf Barth, der mit seinem Nachfragen die skandalösen Vorfälle an die Öffentlichkeit gebracht hat. Die Stadt hat ihrerseits nichts von massiven Krawallen berichtet und von einer friedlichen Kulturnacht geschwärmt. Hier sollte wohl alles unter den Teppich gekehrt werden und das hat die AfD ganz klar verhindert.
Schwierige Position zum Klimawandel
Zum Klimawandel verkündet die AfD, dieser sei nicht menschengemacht, Baustandards wie KfW 40 seien überzogen und zu teuer. Das ist eine Position, die in keinster Weise nachvollziehbar ist. Die Stadt ist mit Hochdruck dabei, Villingen-Schwenningen fit zu machen auf dem Weg zur Klimaneutralität. Hier wäre es wichtig, wenn alle Fraktionen mitziehen, dieses wichtige Ziel voranzutreiben. Hier schert die AfD klar aus und behauptet, alles nicht so schlimm.
Seebrücke ist der AfD ein Dorn im Auge
Auch beim Antrag, dass die Stadt aus der Initiative Seebrücke austreten solle, zeigt die AfD-Fraktion wenig Solidarität und Mitmenschlichkeit. Als Mitglied dieser Initiative verpflichtet sich die Stadt, bei Bedarf Bootsflüchtlinge aufzunehmen. Aber wie bei vielen Anträgen ist auch dieser Antrag – zum Glück – krachend gescheitert. Und so steckt die AfD in dem Dilemma, durchaus rege und engagiert zu sein, aber kaum Erfolge vorweisen zu können.
