In dieser Woche beschäftigen sich auch die Rheinfelder Ortschaftsräte mit dem städtischen Haushaltsplanentwurf 2021. Den Auftakt machte am Montag Herten. Hier können trotz des Millionen-Lochs im Rheinfelder Haushalt einige Projekte umgesetzt werden können.
Der von der Stadt vorgelegte Haushaltsplanentwurf inklusive der mittelfristigen Finanzplanung mit den Wirtschaftsplänen des Eigenbetriebs Stadtwerke und der Abwasserbeseitigung wurde in der Sitzung des Ortschaftsrates Herten am Montag einstimmig gebilligt. Kämmerin Kristin Schippmann erläuterte dem Ortschaftsrat die Eckdaten des Zahlenwerks und die Bemühungen, einerseits Geld zu sparen und andererseits die Erträge zu steigern. Für Herten bedeutet die ernste Haushaltslage der Stadt, dass Mittel für das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhof 2050) in Höhe von insgesamt 60.000 Euro in den kommenden zwei Jahren vorgesehen sind.
So auch für die Sanierung des Ortskern Herten II in Höhe von nahezu 500.000 Euro in diesem Jahr. Im Planansatz vorhanden sind außerdem Mittel in Höhe von mehr als drei Millionen Euro für die Kanalsanierung an der Bahnhofstraße, eine Maßnahme, die der Ortschaftsrat Herten schon seit Jahren fordert.
Zufrieden zeigten sich die Ortschaftsräte auch mit den Mittelansätzen für ein neues Löschfahrzeug, die in den kommenden zwei Jahren mit 500.000 Euro zu Buche schlagen. Nicht berücksichtigt werden konnten jedoch Mittel für einen Hallenneubau an der Scheffelschule, Mittel für die Aufstellung des Bebauungsplans Römern sowie für ein Nutzungskonzept und die weiteren Planungen bezüglich des Hauses Rabenfels. Ortsvorsteher Frank-Michael Littwin erläuterte, dass bereits genehmigte Mittel aus dem Vorjahr von den Einsparungen nicht betroffen seien. Dies betreffe auch die Mittel für die Fertigstellung des Weges zum Grabbestei. Geprüft würde darüber hinaus auch, ob in der Alten Schule eine Kindertagesstätte eingerichtet werden kann. Vertreter der Fraktionen mahnten trotz der ernsten Finanzlage eine perspektivische Entwicklung für Herten an.
