Schopfheim – Die CDU Schopfheim ist enttäuscht über die Ablehnung ihres Vorstoßes, dass die Stadt Schopfheim die Planungen für den kreuzungsfreien Anschluss der Zufahrt Schopfheim-Mitte zur Bundesstraße 317 – die sogenannten „Ohren“ – selbst in die Hand nimmt. Planungsgeschwindigkeit sei „wichtiger als Planungshoheit“, so der CDU-Stadtverband in einer Pressemitteilung. Das Regierungspräsidium Freiburg hatte den Vorschlag abgelehnt – mit Verweis darauf, dass die Planungskompetenz beim RP liegt.
Die Forderung der CDU lautete, dass die Stadt Schopfheim eine Kooperationsvereinbarung mit dem Land aushandelt, um die Planungsaufgaben für den Ausbau der Anschlussstelle B 317 Schopfheim-Mitte zu übernehmen. „Wir sind enttäuscht über die Haltung des Regierungspräsidiums“, wird der Fraktionsvorsitzende Jeannot Weißenberger in der Mitteilung zitiert. „Wir würden uns wünschen, dass wir als Stadt Schopfheim die gleichen Chancen wie andere Gemeinde bekommen, Planungen in die eigene Hand zu nehmen, zum Beispiel. Lörrach oder Maulburg, wenn das Regierungspräsidium auf fehlende Planungskapazitäten verweist.“ Dies gelte vor allem angesichts der Tatsache, dass das Regierungspräsidium noch immer keinen klaren Zeitplan zum Ausbau der Anschlussstelle B 317 Schopfheim-Mitte vorlegen konnte.
Schwerpunkt für Unfälle
„Die Anschlussstelle B 317 Schopfheim-Mitte ist keine gefühlte, sondern eine nachgewiesene Unfallhäufungsstelle“, zitiert die CDU Stadtrat Thomas Kuri. „Es ist bereits seit Jahren klar, dass allein eine bauliche Veränderung die Situation wesentlich verbessern könnte.“ Dass nun noch einmal andere Interimslösungen verfolgt werden sollen, sei „ein Schritt in die richtige Richtung“. Es müsse aber schnell gehen. „Und wir freuen uns, wenn es nun durch unseren Antrag zu einer Beschleunigung in den Planungen kommt“, so Kuri weiter. Für den Stadtverbandsvorsitzenden Sascha Schneider, ist „die Geschwindigkeit der Planungen wichtiger als die Zuständigkeiten der Planungen. Wenn das Regierungspräsidium auf seine Planungshoheit besteht, dann muss zumindest die angekündigte Zwischenlösung auch zeitnah realisiert werden.“
