„Ich will nicht von einer Katastrophe sprechen“, sagte der Bürgermeister, nachdem er den Tagesordnungspunkt aufgerufen hatte. Es sei jedoch schwierig einen ausgeglichenen Haushalt für das kommende Jahr auf die Beine zu stellen, und auch der Haushalt für 2021 werde eine große Herausforderung.
Der Haushalt für das laufende Jahr konnte die Stadt wie auch andere Kommunen durch die starken Anstrengungen von Land und Bund gut stemmen – der Ausfall von Einnahmen wurde zu großen Teilen ausgeglichen. Die verhältnismäßig gute Situation in diesem Jahr werde sich aber auf die kommenden Jahre auswirken, er befürchte für 2021 große Probleme, sagte Michael Spitz.
Für das kommende Jahr geht der Rechnungsamtsleiter mit im Vergleich zum laufenden Jahr mit einer Belastung in Höhe von 363 242 Euro durch Mindereinnahmen und Mehrausgaben. Das betrifft die meisten großen Einnahmequellen, wie zum Beispiel die Schlüsselzuweisungen. Ein Plus werde es beim Anteil an der Umsatzsteuer geben, da das Aufteilungsverhältnis zwischen Land und Kommunen neu geregelt worden sei, erläuterte Spitz. St. Blasien befindet sich in einer besonderen Situation – viele große Projekte (zum Beispiel der Breitbandausbau und der Kindergartenerweiterungsbau) laufen derzeit.
Allerdings war der Kommentar in der Präsentation der laufenden Projekte ernüchternd: „Mit diesen Maßnahmen ist der Haushalt 2021 bereits überzeichnet.“ Unter anderem müsse sich die Stadt 2021 mit dem Neubau eines Feuerwehrhauses befassen und auch die Zehn-Jahres-Inspektion der Feuerwehrdrehleiter (65.000 Euro) stehe an.
Ein besonders schmerzlicher Posten ist jedoch das jährliche Defizit des Radon-Revital-Bads – für 2021 geht Spitz von 400.000 bis 650.000 Euro aus, die aus dem allgemeinen Haushalt der Stadt gedeckt werden müssen. Wie groß das tatsächliche Minus dann sein werde, hänge auch von der Entwicklung der Coronaviruskrise ab, erläuterte er.
Überhaupt mache sich die Pandemie in mehreren Bereichen bemerkbar: Der Wasserverbrauch und damit auch die Einnahmen aus der Abwasserentsorgung sinken, weil zum Beispiel die Kliniken und Beherbergungsbetriebe viel weniger Gäste aufnehmen können. Dennoch werde man die Haushalte der Eigenbetriebe Stadtwerke und Abwasserbeseitigung ausgleichen können.
Anders sieht es aber beim Kurhaushalt aus, wo auch die Skilifte verortet sind. Er sei auf 1,8 Millionen Euro Einnahmen aus den Skiliftbetrieben angewiesen. Ist der Betrag kleiner, „muss man sehen, wo man einspart“. Die Wintersportbetrieb werde in der kommenden Saison schwierig werden, weshalb der benötigte Umsatz wohl nicht erreicht werden könne. Man könne in dem Bereich also nicht investieren, man müsse sogar überlegen, welche Arbeiten für den Unterhalt einmal ausfallen können. Sein Fazit ist klar: „Wir können uns eigentlich nichts leisten“, sagt Michael Spitz.
Die Ausgangssituation sei also denkbar schlecht, betonte auch der Bürgermeister. Dazu kämen noch die strukturellen Probleme. Die sieht Probst in den Immobilien der Stadt, wo ein Investitionsstau bestehe, im Radon-Revital-Bad und auch in der Flächenentwicklung. Zwei Gewerbegrundstücke könne die Stadt derzeit noch anbieten. Das sei „für eine Gemeinde absolutes Gift“. Um die Flächenentwicklung müsse sich die Stadt also dringend kümmern, wobei die aber auch Geld koste. Um sich die Zukunft nicht zu verbauen, müsse sich die Stadt unbedingt um die Behebung der strukturellen Probleme kümmern.
In seiner nächsten Sitzung wird der Gemeinderat mit der Haushaltsberatung beginnen, der dann wahrscheinlich im Januar beschlossen werden kann. Der Gestaltungsspielraum sei aber sehr eng. „Wenn es um den Haushalt der Stadt St. Blasien geht, dann ist die Axt am Baum“, sagte Probst.
