Am Abend des zweiten Tags der Grenzschließung trafen sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner und der Waldshuter Landrat Martin Kistler mit Vertretern der Bundespolizei und der Schweizer Grenzwache, um sich am Grenzübergang Waldshut/Koblenz vor Ort ein Bild über die aktuelle Lage zu machen.
Zwischen Neuhaus-Bargen und Weil am Rhein gibt es derzeit 15 Grenzübergänge zwischen Deutschland und der Schweiz, die für den Warenverkehr, in der Regel Lastwagen, und für Pendler geöffnet sind. Allen anderen wird der Grenzübertritt verweigert. Das führte dazu, dass am Dienstag 46 Schweizer Bürger am Übergang Waldshut/Koblenz nicht nach Deutschland einreisen durften und wieder umkehren mussten.
Ausnahmen nur in humanitären Angelegenheiten
Ausnahmen gibt es in humanitären Angelegenheiten, wie zum Beispiel die Teilnahme an einer Beerdigung im Nachbarland. Bei der Einreise in die Schweiz muss die Grenzgänger-Bewilligung und bei der Einreise nach Deutschland der Ausweis vorgezeigt werden. Schweizer, die zur Arbeit nach Deutschland kommen, brauchen einen Passierschein, den die Regierungspräsidien ausstellen.
Felix Schreiner hatte die Nachricht dabei, dass Innenminister Thomas Strobl 100 Landespolizisten an die Grenzen zu Frankreich und der Schweiz entsandt habe. „20 davon kommen an den Hochrhein“, so der Abgeordnete aus Lauchringen. Diese sollen die geschlossenen 31 Grenzübergänge überwachen und so die Bundespolizei entlasten, damit sich diese auf die Personenkontrollen an den offenen Übergängen konzentrieren kann. Unterstützung bekommt die Bundespolizei auch vom Zoll, wie Thomas Baumgartner, Leiter der Führungsgruppe der Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein sagte.
Die meisten Reisenden, die in den ersten zwei Tagen der Grenzschließung zurückgewiesen worden seien, hätten mit Verständnis reagiert, so der der Polizeihauptkommissar Thomas Baumgartner. „Die Bevölkerung versteht die Kanalisierung des Verkehrs. Gleichwohl sei die aktuelle Lage eine deutliche Umstellung für die Pendler. Markus Heimgartner, stellvertretender Postenchef des Grenzwache in Koblenz, sagte warum: „15 Jahre lang hat niemand den Ausweis vorgezeigt.“
Jetzt empfiehlt er allen, die die Grenze übertreten, den Ausweis bereits gut sichtbar in der Hand zu halten, um den Übertritt zu beschleunigen. Und Friedrich Blaschke, Pressesprecher der Bundespolizeiinspektion, appellierte, dass jeder Bürger seinen Beitrag zur Bekämpfung der Corona-Pandemie leisten müsse.
Weitere Übergänge öffnen?
Felix Schreiner verwies zudem auf die vielen bei ihm eingegangenen Anfragen von Pendlern, ob während der Stoßzeiten am Morgen und am Abend nicht doch noch ein weiterer Übergang für Grenzgänger geöffnet werden könnte. Thomas Baumgartner von der Bundespolizeiinspektion sagte zu, diese Anregung in seine Behörde zu tragen.
