Nicht mehr länger passiv auf die Verwirklichung des Klettgau-Carrés warten, sondern stattdessen die Neugestaltung des benachbarten Marktplatzes und der unteren Hauptstraße vorziehen: Der Beschluss des Gemeinderats in seiner jüngsten Sitzung hat das klare Ziel, Fördergelder für das städtebauliche Erneuerungsgebiet „Tiengen – Innenstadt Süd“ zu sichern, die sonst verloren gehen würden. Nun meldet sich der private Investor des Wohn- und Geschäftshauses am Tiengener Sulzerring zu Wort.
Claus Schleith erklärt gegenüber dieser Zeitung, warum auch in absehbarer Zeit mit keinem Spatenstich für das Millionenprojekt zu rechnen sei. „Wir bauen gern“, stellt der Waldshut-Tiengener Bauunternehmer klar, dass er seine Pläne Gerüchten zum Trotz noch nicht verworfen habe. Aber „wenn wir das Klettgau-Carré bauen, fehlen uns Parkplätze“, erklärt er.
Darum gab es noch keinen Spatenstich
Ursprünglich hatte Schleith beabsichtigt, unter dem Klettgau-Carré eine Tiefgarage mit 232 Stellflächen über zwei Stockwerke zu errichten. Aufgrund des geologischen Untergrunds mit seiner Grundwasserproblematik und nicht zuletzt wegen der gestiegenen Baustoffpreise habe sich der Investor jedoch von einem zweiten Geschoss in die Tiefe verabschiedet. „Man kann es bauen, aber durch die hohen Baukosten wäre der zweite Stock nicht wirtschaftlich“, erklärt er im Gespräch mit dieser Zeitung.
Weil er um die Bedeutung von Parkmöglichkeiten für die Tiengener Innenstadt weiß – „Wenn wir keine Stellplätze haben, kommen keine Leute“ –, habe Claus Schleith der Stadtverwaltung vor geraumer Zeit mitgeteilt, dass er beabsichtige, auf dem ebenfalls in seinem Besitz befindlichen Gelände an der Klettgaustraße 9 neben dem Klettgau-Carré ein Parkhaus zu bauen.
Laut den Plänen seines Architekten könnten dort zwischen 170 und 200 Stellplätze entstehen. Hinzu kämen zusätzlich 130 Parkplätze im ersten Tiefgaragengeschoss des Klettgau-Carrés. „Daraus ergibt sich das Potenzial eines autofreien Marktplatzes. Dieser könnte dann Mittelpunkt unserer schönen Altstadt werden“, schreibt Schleith den Stadträten in einer E-Mail, die der Redaktion vorliegt, im Nachgang der jüngsten Gemeinderatssitzung.
Knackpunkt für die Verwirklichung eines solchen Parkhauses sind Claus Schleith zufolge Fördergelder für öffentliche Parkplätze. Da das Baugelände im Erneuerungsgebiet „Tiengen – Innenstadt Süd“ liegt, bestehe ein Anspruch auf entsprechende Zuschüsse. Der Investor sieht die Stadt in der Verantwortung, die entsprechenden Fördermittel zu beantragen. Ohne diese Gelder könne er nicht mit dem Bau eines Parkhauses und des Klettgau-Carrés beginnen.
Das sagt die Stadtverwaltung
Bürgermeister Joachim Baumert bestätigt auf Nachfrage dieser Zeitung, dass der Investor im Dezember 2019 gegenüber der Verwaltung den Wunsch geäußert habe, für die förderfähigen öffentlichen Stellplätze in der Tiefgarage des Klettgau-Carrés einen Förderantrag zu stellen, dem die Stadt am 17. Juli 2020 durch eine Anfrage beim Regierungspräsidium Freiburg nachgekommen sei.
„Die finale Antragstellung war bislang nicht möglich, da die genaue Anzahl der förderfähigen Stellplätze – bedingt durch die Umplanung des Objektes – bis heute unklar ist“, teilt Baumert mit. Sie habe sich von 42 (Dezember 2019) über 89 (Juli 2020) auf 102 (Februar 2021) verändert.
Claus Schleith habe zudem die Verwaltung schriftlich am 1. Juli 2020 informiert, dass aufgrund wirtschaftlicher Gegebenheiten eine Etage der Tiefgarage im Klettgau-Carré entfallen muss. Die Zahl der Stellplätze würde dann in Summe bei 211 liegen. Vertraglich verpflichtet sei der Unternehmer zu 180 Stellplätzen. In dem Schreiben habe Schleith ebenfalls mitgeteilt, dass auf dem Nachbargrundstück an der Klettgaustraße 9 ein Parkhaus mit 175 Stellplätzen gebaut werden könnte – Voraussetzung sei eine langfristige Mietvereinbarung.
Die Förderung des Landes beläuft sich laut Baumert pro öffentlichen Stellplatz auf 9000 Euro, der Anteil der Stadt läge bei 6000 Euro. Hierüber hätte der Gemeinderat dann zu entscheiden, erklärt Baumert, der betont: „Es besteht kein Rechtsanspruch des Investors auf eine Förderung.“
Oberbürgermeister Philipp Frank verweist gegenüber dem SÜDKURIER darauf, dass die mögliche Fördersumme für öffentliche Parkplätze abzüglich der Fördergelder wäre, die es für das gesamte Erneuerungsgebiet „Tiengen – Innenstadt Süd“ gäbe.
